Nachrichten zum Thema Ortsverein
Denzlinger SPD wieder in der Spur
In ihrer im doppelten Sinne voraussichtlich letzten Telefonkonferenz beschloss der SPD-Vorstand Denzlingen, in Zukunft im Rahmen der gebotenen Vorsicht zu persönlichen Treffen überzugehen. Der am übernächsten Freitag vorgesehene Stammtisch muss Umstände halber zwar noch einmal ausfallen. Stattdessen trifft sich an diesem 12. Juni um 19 Uhr der Vorstand zu einem zwanglosen Meinungsaustausch im Denzlinger Höfle. Am Samstag, 25. Juli findet wie geplant das SPD-Sommerfest auf dem Gelände des Heimathues statt, selbstverständlich unter Beachtung der dann geltenden Verhaltensregeln. Im September werden diverse Informationsveranstaltungen organisiert, so zu den Themen „Wasser und Wein“ beziehungsweise „Espresso und Waffeln“. Fest eingeplant ist eine Radtour zur Besichtigung der Elz -Renaturierung von Denzlingen bis Riegel.
Wirtschaft contra Soziales
Streichung des Solidaritätsbeitrags ab 1. Juli für alle! Mindestlohn kürzen, im kommenden Jahr keine Erhöhung – so der Vorschlag des CDU Wirtschaftsunion – zur Ankurbelung der Wirtschaft.
Dazu passen auch die Vorschläge aus Wirtschaftskreisen und man höre auch aus der CDU – Partei und Fraktion – für die Autoindustrie Kaufanreize, Streichung der Grundrente -.
Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben.
Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen
SPD Denzlingen kämpft weiter
Der Ortsverein der SPD steht nach wie vor zur Gebührenfreiheit für Kitas. „Trotz der Ablehnung durch den Verfassungsgerichtshof kämpfen wir weiter für dieses Ziel“, erklärte Elfriede Behnke, die Ortsvorsitzende der Denzlinger SPD. „Politisch lassen wir uns nicht kleinkriegen.“ Die Kita-Gebühren seien ein „Anachronismus“, ein alter Zopf, der abgeschnitten werden müsse.
„Für uns ist das eine Frage der Bildungsgerechtigkeit“, ergänzte Ana Agatiev, die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende.
NATO-Beitrag nicht erhöhen
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen hat sich vor wenigen Tagen unter anderem mit der vorgesehenen Erhöhung des NATO-Beitrags befasst. Dieser soll bekanntlich auf 2 % des Bruttosozialprodukts erhöht werden. Die Denzlinger SPD ist der Meinung, dass angesichts der derzeitigen Situation auf diese Aufstockung verzichtet werden soll. Der Vorstand hat deshalb die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, darauf hinzuwirken, diese Erhöhung zu streichen, zumindest mittelfristig auszusetzen. Dafür bereits vorgesehene Gelder könnten stattdessen in einen notwendigen Aufbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern, vor allem in afrikanischen Staaten, eingesetzt werden.
Wie die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke weiter ausführte, sei die Erhöhung der Militärausgaben im Hinblick auf zukünftige, überaus hohe Ausgaben, die infolge der Corona-Pandemie auf Bund und Länder zukommen, nicht prioritär.
SPD Denzlingen trotzt Corona
Der Vorstand der Denzlinger SPD hat am letzten Freitag seine Arbeit wieder aufgenommen. Er tagte in einer Telefonkonferenz vor allem über die im Sommer anliegenden Aktivitäten. Dabei wurde das Sommerfest optimistisch auf den 25. Juli 2020 festgelegt, das Sommerprogramm (Südhofbesuch, geführte Radtour zu Denzlinger Biotopen) vorsichtig auf August/September terminiert ebenso die anstehende Mitgliederversammlung.
„Wir gehen davon aus, dass spätestens bis dahin eine Lockerung der jetzigen Einschränkungen in welcher Form auch immer ermöglicht ist“, so die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke.
Das wäre doch mal was: Denzlingen schafft Kita-Gebühren ab & Land ersetzt die Kosten
„Der Denzlinger Gemeinderat hat kürzlich mehrheitlich beschlossen, ab dem 1. Januar 2021 die Elternbeiträge für die Kitas abzuschaffen. Vorausgegangen war ein Entgegenkommen des Landes Baden-Württemberg, die Kosten im Rahmen eines Modellversuches zu übernehmen.“
Diesen Beschluss des Gemeinderats gibt es leider nicht. Und die grün-schwarze Landesregierung weigert sich nach wie vor, einen Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion mit dem Ziel der Streichung von Kita-Gebühren zu unterstützen.
Aber wenn doch … Was würde das für junge Familien zum Beispiel in Denzlingen bedeuten.
1. Mitgliederbrief 2020
Leuchten wie ein Leuchtturm
Herbert Wehner sagte: "Auf den Ortsverein kommt es an. D. h. auf uns hier im Ort, wie wir uns
präsentierten, wie wir um Inhalte kämpfen."
In Zeiten wie diesen, ist es nicht einfach zur SPD zu stehen, sich zu ihr zu bekennen.
Doch gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns zeigen, dass wir zueinander stehen.
Wir sind das Original! Wir haben eine lange Geschichte geprägt von Verleugnungen,
Verfolgungen und Entbehrungen. Aber wir hatten auch glanzvolle Zeiten mit hervor rangenden
Repräsentanten. (...)
Stammtisch - "Die Bundeswehr in alle Welt?"
Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.
1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.
Gesellig, besinnlich, politisch – so gestaltete sich die letzte Mitgliederversammlung des Ortsvereins des Jahres 2019
Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten.
Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.
Erster Schwerpunkt-Stammtisch gut angenommen
Die Denzlinger SPD will vermehrt und regelmäßig mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit ihren rund 70 Mitgliedern ins Gespräch kommen. Dazu sollen die monatlichen Stammtische unter ein Schwerpunkt-Thema gestellt, ein Polit-Frühschoppen wiederbelebt und öffentliche Aktionen gestartet werden. Ein erster Stammtisch dieser Art fand am 8. November im roccafé mit dem Schwerpunkt „Grüner Baum“ statt.
Willi Kieninger informierte die erfreulich große Zahl von Mitgliedern sowie einen Gast kurz über den Stand. Der „Grüne Baum“ ist demnach mittlerweile von Gernot Pöpperl verkauft. Über die Kaufsumme kann nur spekuliert werden. Der neue Eigentümer plant nach Abriss einen Gebäudekomplex unter anderem mit Pflege-/Altenheim
und Wohnungen.
Umwelt und Bildung treiben die Wyhler SPD um
Im gemeinsamen Austausch zwischen dem SPD-Ortsverein Wyhl und der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle tauschte man sich darüber aus, wie sich aktuelle landespolitische Themen auf die Rheingemeinde auswirken. Natürlich wurde dabei auch über den aktuellen Stand zum Integrierten Rheinprogramm diskutiert. So findet am 30.01.19 ein Treffen zwischen Minister Untersteller und den betroffenen Landtagsabgeordneten statt.
