20.12.2019 in Ortsverein

Stammtisch - "Die Bundeswehr in alle Welt?"

 

Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.

1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.

13.12.2019 in Ortsverein

Gesellig, besinnlich, politisch – so gestaltete sich die letzte Mitgliederversammlung des Ortsvereins des Jahres 2019

 

Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten.

Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.

19.11.2019 in Ortsverein

Erster Schwerpunkt-Stammtisch gut angenommen

 

Die Denzlinger SPD will vermehrt und regelmäßig mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit ihren rund 70 Mitgliedern ins Gespräch kommen. Dazu sollen die monatlichen Stammtische unter ein Schwerpunkt-Thema gestellt, ein Polit-Frühschoppen wiederbelebt und öffentliche Aktionen gestartet werden. Ein erster Stammtisch dieser Art fand am 8. November im roccafé mit dem Schwerpunkt „Grüner Baum“ statt.

Willi Kieninger informierte die erfreulich große Zahl von Mitgliedern sowie einen Gast kurz über den Stand. Der „Grüne Baum“ ist demnach mittlerweile von Gernot Pöpperl verkauft. Über die Kaufsumme kann nur spekuliert werden. Der neue Eigentümer plant nach Abriss einen Gebäudekomplex unter anderem mit Pflege-/Altenheim
und Wohnungen.

21.01.2019 in Ortsverein von SPD KV Emmendingen

Umwelt und Bildung treiben die Wyhler SPD um

 

Im gemeinsamen Austausch zwischen dem SPD-Ortsverein Wyhl und der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle tauschte man sich darüber aus, wie sich aktuelle landespolitische Themen auf die Rheingemeinde auswirken. Natürlich wurde dabei auch über den aktuellen Stand zum Integrierten Rheinprogramm diskutiert. So findet am 30.01.19 ein Treffen zwischen Minister Untersteller und den betroffenen Landtagsabgeordneten statt.

 

03.05.2018 in Ortsverein von SPD KV Emmendingen

Ehrung für Heide Thoma

 

Der Endinger SPD-Ortsverein ehrte Heide Thoma für ihre langjährigen Verdienste mit der Willy-Brandt-Medaille. Dies ist die höchste Auszeichung der SPD. Neben der Laudatio von Lothar Binding MdB (Bundesvorsitzender der AG 60 plus) sprachen Martina Fuhrmann, Bürgermeister Hans Joachim Schwarz, Wilfried Lanig und Johannes Fechner sprachen ihren Dank an Thoma aus. Heide Thoma ist seit 50 Jahren in der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins sowie der Stadtratsfraktion.

17.08.2017 in Ortsverein

Bildungspolitischer Rückschritt auf dem Rücken der Kinder

 
Pressemitteilung vom 09.08.2017:
Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung. 

Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)

02.02.2017 in Ortsverein

Verdiente Genossinnen und Genossen für 40 und 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt

 

Im Beisein von Dr. Johannes Fechner, MdB und Sabine Wölfle, MdL, ehrte der SPD Ortsverein Denzlingen am vergangenen Wochenende seine diesjährigen Jubilare. Die Mitgliederversammlung mit Ehrungen fand, wie jedes Jahr gut besucht, in der Rebstock-Stube, dem Gründungslokal des Ortsvereins statt.

 

12.09.2016 in Ortsverein von Sabine Wölfle MdL

Sommerfest

 

Sommerfest der SPD Denzlingen. Es gab viele tolle Gespräche mit Genossen, Flüchtlingshelfern, Geflüchteten und interessierten Bürgern.

23.08.2016 in Ortsverein

Infostand August - Anti-AfD / Lohngerechtigkeit / Althandy-Sammlung

 
Infostand SPD OV Denzlingen am Kohlerhof August

Am Dienstagvormittag waren wir wieder auf dem Wochenmarkt am Kohlerhof, um mit der Bevölkerung über die Gefahren der AfD-Politik und über die fehlende ‪#‎Lohngerechtigkeit in diesem Land zu sprechen. Außerdem war auch der Auftakt zu unserer diesjährigen ‪#‎Althandysammlung in Denzlingen. Mit dabei waren Sabine Wölfle,MdL ; Dietrich Elchlepp, MdEP a.D. ; Jan Paul Elchlepp.

Handys sammeln für die Umwelt (veröffentlicht am Fr, 26. August 2016 auf badische-zeitung.de)

11.04.2016 in Ortsverein

Bitterer Stimmenverlust für die SPD in Denzlingen

 

Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.

Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.

Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney  für Euren Einsatz!

Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.

In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.

Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.

Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.

Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.

Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.

Ihr könnt auf uns zählen.

04.03.2016 in Ortsverein von Sabine Wölfle MdL

Themenstammtisch des SPD-Ortsvereins

 

Beim gut besuchten Themenstammtisch des SPD-Ortsvereins Emmendingen mit Sabine Wölfle, MdL, konnten sich die Anwesenden aus erster Hand über die politische Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Regierungsmitglieder informieren

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