01.08.2019 in Fraktion

Denzlinger Masterplan Klimaschutz

 

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Denzlingen

eingebracht am 9.Juli 2019

Wir fordern die Erarbeitung eines Master-Klimaschutzplanes für Denzlingen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, in dem die Ziele und notwendigen Maßnahmen und die Umsetzung auf der Zeitschiene erarbeitet und aufgezeigt werden.

31.07.2019 in Fraktion

Die Gemeinderatsfraktion dankt Jürgen & Jochen

 

Herzlichen Dank für die von Euch geleistete Arbeit, für Euer Engagement. Wir haben davon profitiert, dass Ihr Eure Zeit, Euer Wissen eingebracht habt, dass wir uns immer auf Euch verlassen konnten. Im Team haben wir so manches gemeinsam auf den Weg gebracht. 

Die gesamte Rede von Elfriede Behnke, SPD-Fraktionsvorsitzende Gemeinderat Denzlingen zur Verabschiedung von Jürgen und Jochen aus der Fraktion finden sie unter "Weiterlesen".

23.07.2019 in Fraktion von SPD KV Emmendingen

Lach bleibt Fraktionsvorsitzende und führt neuen Zusammenschluss

 

Zu Beginn der neuen Kreistagsperiode gab es innerhalb der SPD-Fraktion einen großen personellen Umbruch. Doch auch mit der neuen Zusammensetzung wird das Ziel der Sozialdemokraten weiterhin sein, den Landkreis innovativ mit dem Blick auf Mensch und Umwelt in die Zukunft zu führen. Um dieses Ziel besser erreichen zu können, hat man sich dafür entschieden die gute Arbeit mit Markus Hollemann und Markus Jablonski von der UB/ÖDP-Liste fortzusetzen, sowie zusammen mit Alexander Kauz von LISA einen gemeinsamen Weg zu gehen und sie herzlichst in der SPD-Fraktion aufzunehmen.

19.06.2019 in Fraktion

Wird der Gemeinderat künftig bunter und kreativer?

 
Danke 2019

Die SPD-Denzlingen dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung bei den Kommunalwahlen. (...) Dass wir einen Gemeinderatssitz verloren haben schmerzt uns sehr. Denn bedingt durch dieses Ergebnis kann Jürgen Kaufmann  seine Arbeit im Gemeinderat nicht mehr fortsetzen kann.  Wir danken herzlich für Euer Engagement – Jürgen Kaufmann und Jochen Himpele -Danke für euren Einsatz!

Im Kreistag ist die SPD durch Willi Kieninger vertreten. (...) Besonders gefreut hat uns das, dass mit Jan Paul Elchlepp ein junger Mann auf Anhieb in den Gemeinderat gewählt wurde.

Herzlichen Dank auch allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft auf der SPD-Liste zu kandidieren, sich dieser Wahl zu stellen.

Ihre Gemeinderäte und Gemeinderätin der SPD-Fraktion

Elfriede Behnke, Jan Paul Elchlepp, und Willi Kieniger

Den gesamten Text unserer Wahlnachlsese finden Sie unter "weiterlesen"

23.01.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion stimmt Denzlingens Haushaltsplan 2019 zu

 

Da entgegen des Haushaltsplanes 2018 in diesem Jahr Mittel für den Wohnungsbau in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt wurden, stimmt die SPD-Fraktion dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 (...) zu.


Eine umfangreiche Bewertung des Gemeindehaushaltes in Hinblick auf die Gesamtentwicklung Denzlingens, mit Kritik, Zustimmung und Vorschlägen der SPD-Gemeinderatsfraktion, können Sie auf der folgenden Seite lesen. Dort finden sie die Stelllungnahme der SPD-Fraktion in Form der Haushaltsrede von Gemeinderat Jochen Himpele vom 22.01.2019.

23.09.2018 in Fraktion

Das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen

 
Zur in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen finden Sie hier eine Stellungsnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Jochen Himpele.

Das übersichtliche 83 Seiten starke Zahlenwerk der Jahresrechnung zeugt von einer professionellen Arbeit der Kämmerei. Herzlichen Dank an das Team Ziegler, Klemm und Mitarbeiter. Wie bereits am 04.04.2017 diskutiert, fallen auch in diesem Jahr die Differenzen der Planungsansätze und den tatsächlichen, sehr erfreulichen Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 auf. Die erhöhten Einnahmen einiger Steuern, die erstmalige Zuweisung für die Integrationsarbeiten und der Grundsatz strengster Sparsamkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind Merkmale des Hauhaltsplanvollzuges.

09.04.2018 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

8-Punkte-Plan für Starke Grundschulen

 

An den Grundschulen besteht akuter Handlungsbedarf angesichts von Herausforderungen wie sinkende Schülerleistungen, Integration junger Geflüchteter, Inklusion förderbedürftiger Kinder sowie der Prognosen zu steigenden Geburtenraten. Die SPD-Landtagsfraktion fordert daher folgende Maßnahmen zur Unterstützung und Weiterentwicklung unserer Grundschulen.

08.02.2018 in Fraktion

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

 
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Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

 
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

14.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Keine Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zu Lasten der Kommunen!

 
Foto: colourbox

Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe und mehr Mitsprache durch das Bundesteilhabegesetz: „Das Bundesteilhabegesetz ist der wichtigste Meilenstein in der Sozialpolitik für Menschen mit Behinderungen in den letzten Jahrzehnten. Es kommt nun darauf an, dass das, worauf sich alle im Bund geeinigt haben, in den Ländern engagiert umgesetzt wird. Verzögerungen zu Lasten der Menschen mit Behinderungen sind nicht hinzunehmen.

09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Enquete-Kommission für frühkindlichen Bereich und Grundschule

 

Der SPD-Landtagsfraktion fordert nach den nun veröffentlichten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends eine vertiefte, fundierte und wissenschaftliche Analyse der vielfältigen Ursachen. Alle relevanten Akteure müssen sich jetzt zusammensetzen und die Ergebnisse aufarbeiten. Daher sieht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle den richtigen Weg zur Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission für den frühkindlichen Bereich und die Grundschule.

09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Sozialdemokratische Sicherheitspolitik

 

Eine ausgewogene Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ist die Grundlage sozialdemokratischer Sicherheitspolitik. Wir wollen Freiheitsrechte wahren, gleichzeitig müssen wir für Sicherheit sorgen, um auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland sicher sind und sich sicher fühlen. Wir wissen aber auch, dass es absolute Sicherheit niemals geben wird. Deshalb helfen unüberlegte Schnellschüsse genauso wenig weiter wie unbegründete Strafverschärfungen.

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