Fraktion
09.04.2018 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL
An den Grundschulen besteht akuter Handlungsbedarf angesichts von Herausforderungen wie sinkende Schülerleistungen, Integration junger Geflüchteter, Inklusion förderbedürftiger Kinder sowie der Prognosen zu steigenden Geburtenraten. Die SPD-Landtagsfraktion fordert daher folgende Maßnahmen zur Unterstützung und Weiterentwicklung unserer Grundschulen.
08.02.2018 in Fraktion
Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.
Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)
Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier.
12.12.2017 in Fraktion
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.
Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?
Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.
14.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL
Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe und mehr Mitsprache durch das Bundesteilhabegesetz: „Das Bundesteilhabegesetz ist der wichtigste Meilenstein in der Sozialpolitik für Menschen mit Behinderungen in den letzten Jahrzehnten. Es kommt nun darauf an, dass das, worauf sich alle im Bund geeinigt haben, in den Ländern engagiert umgesetzt wird. Verzögerungen zu Lasten der Menschen mit Behinderungen sind nicht hinzunehmen.
09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL
Der SPD-Landtagsfraktion fordert nach den nun veröffentlichten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends eine vertiefte, fundierte und wissenschaftliche Analyse der vielfältigen Ursachen. Alle relevanten Akteure müssen sich jetzt zusammensetzen und die Ergebnisse aufarbeiten. Daher sieht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle den richtigen Weg zur Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission für den frühkindlichen Bereich und die Grundschule.
09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL
Eine ausgewogene Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ist die Grundlage sozialdemokratischer Sicherheitspolitik. Wir wollen Freiheitsrechte wahren, gleichzeitig müssen wir für Sicherheit sorgen, um auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland sicher sind und sich sicher fühlen. Wir wissen aber auch, dass es absolute Sicherheit niemals geben wird. Deshalb helfen unüberlegte Schnellschüsse genauso wenig weiter wie unbegründete Strafverschärfungen.
02.02.2017 in Fraktion
"Die SPD – Fraktion bewertet den vorliegenden Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, das Wohnen in Denzlingen, die Weiterentwicklung des Gewerbes und der Bildung und Betreuung." (...)
"Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit den heute vorgetragenen Änderungen und den dazu gehörenden Wirtschaftsplänen für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen stimmt die SPD – Fraktion zu."
Jochen Himpele
03.03.2016 in Fraktion
"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."
...
"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."
26.09.2015 in Fraktion
"Wir haben uns für das Ziel einer Gemeinschaftsschule für Denzlingen entschieden, da wir das Bildungskonzept für zukunftsfähig, bildungspolitisch schlüssig und soziale gerechter halten.(...)
Unser „Nein“ in der Abstimmung heute für die Weiterentwicklung des neuen Schulkonzeptes bedeutet nicht, dass wir uns bei der Umsetzung des Beschlusses ausklammern. Unser „Nein“ ist ein „Ja“ für einen neuen Weg!" -Willi Kieninger-
Die komplette Rede aus der GVV-Sitzung vom 24.09.2015::
10.09.2015 in Fraktion
(db) Mit einem Empfang im Reichstagsgebäude haben SPD und Bundestagsfraktion Jochen Himpele aus Denzlingen für sein ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge in seiner Heimatgemeinde geehrt. Er war einer von bundesweit 400 ausgesuchten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zu einem Empfang nach Berlin eingeladen, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihr Engagement mit den Worten dankte: „Ihr seid die Besten der Partei!“
Jochen Himpele ausgezeichnet (veröffentlicht am Mi, 09. September 2015 auf badische-zeitung.de)
10.05.2015 in Fraktion
Die SPD bewertete den Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Schwerpunkten Bildung und Betreuung, Wohnen in Denzlingen, Ergebnisse der Sozialplanung, Weiterentwicklung der Infrastruktur und Allgemeines.
„Im Vergleich zu anderen Gemeinden in Baden–Württemberg mit ähnlicher Einwohnerzahl liegen wir statistisch gesehen im Mittelfeld. Ein Ziel soll es sein, Schulden zu senken. Jedoch werden wir auch zukünftig daran arbeiten, eine soziale Gemeinde mit hoher Lebensqualität für alle zu bleiben. (…) Die SPD dankt allen Arbeitnehmern und Gewerbetreibenden, die durch ihre Arbeit das Steueraufkommen ermöglichen, welches die Haupteinnahmequellen des Haushaltes darstellen.“
Die gesamte Rede findet man hier (auf „Mehr“ klicken):
09.02.2015 in Fraktion
Hier noch ein kleiner Nachtrag zu unserem gemeinsamen Besuch in der Gemeinderatssitzung am 27.01.2015. Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat möchte sich bei allen Genossinen und Genossen für die solidarische Untersützung an diesem Abend und im Vorfeld bedanken. Der CDU-Antrag wurde abgelehnt und der weitere Sozialabbau in Denzlingen dadurch verhindert. Alles weitere zur Debatte im Gemeinderat kann man hier nachlesen:
23.01.2015 in Fraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf der gestrigen Vorstandssitzung und der heutigen Fraktionssitzung haben wir das Thema „Neubau der Sozialwohnungen in der Freiburger Str.“ leider erneut diskutieren müssen. Grund dafür ist ein Antrag der CDU-Fraktion dieses Projekt auf Basis der erstellten Planungen und Vergaben durch einen Bauträger (z.B. Bauverein) auszuführen. Das Belegungsrecht der Gemeinde soll auf 25 Jahre begrenzt sein.
Im Vorstand und Fraktion sind wir uns einig, dass dies für uns nicht annehmbar ist und wir auf jeden Fall die Wohnungen in Hand der Gemeinde realisieren wollen.
Wir bitten euch um eure Hilfe – kommt möglichst zahlreich am Dienstag den 27. Januar ab 19 Uhr in die Gemeinderatssitzung, um unser aller Anliegen solidarisch zu unterstützen.
Wenn möglich diskutiert das Thema auch mit euren Freunden, Bekannten und der Nachbarschaft.
Vielen Dank für eure Solidarität am Dienstag.
Unter "MEHR" findet ihr die Stellungnahme der SPD Denzlingen im Vorfeld der Sitzung:
20.12.2014 in Fraktion
Den Wegfall der direkten Busverbindung vom Wohngebiet Heidach / Grüner Weg nach Freiburg möchte die Denzlinger SPD im Gemeinderat durch neue Verbindungen vom Denzlinger Bahnhof ausgleichen. Wie im Kommunalwahlkampf 2014 versprochen, ergreift die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat die Initiative , um ein attraktives Nahverkehrsangebot in Denzlingen zu erhalten.
Hier der Antrag, unter "Mehr" findet man die Begründung :
Denzlingen, den 17.11.2014
Hiermit beantragen wir die Einrichtung einer regelmäßigen Busverbindung zwischen Bahnhof Denzlingen und der Straßenbahnendhaltestelle Gundelfingen im ½ Stundentakt ab 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr täglich, jeweils von Montag bis Samstag. Die Verwaltung wird beauftragt die Erfordernisse für die Umsetzung dieses Antrages einzuholen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.
RATSNOTIZEN (veröffentlicht am Sa, 22. November 2014 auf badische-zeitung.de)
11.12.2014 in Fraktion
"Der Antrag soll darum ein Signal sein an junge Eltern, die sich im Gemeinderat engagieren möchten."
Hier kann man das gesamte Interview lesen :
20.03.2014 in Fraktion von SPD KV Emmendingen
Die SPD hat nach der Wahl 2009 im Kreistag 10 Sitze, wir stellen 3 Kreisrätinnen und 7 Kreisräte von insgesamt von 50 Mitgliedern des Gremiums. Im Fraktionsvorstand sind Hermann Jäger sowie seine Stellvertreter*innen Elfriede Behnke, Pia Lach und Markus Jablonski.
22.06.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Musterfeststellungsklage - Info- und Diskussionsabend Rocca-Saal, Hauptstr. 134 , 79211 Denzlingen
Wie die SPD die Verbraucherrechte stärkt.
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Joh …
06.07.2018, 19:00 Uhr SPD-Kreisvorstand Emmendingen
12.07.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion AWO-Geschäftstelle, Stuttgarter Straße 1, Konferenzraum
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
in unserer monatlichen Bürgersprechstunde stehen wir Rede und An …
16.07.2018, 19:00 Uhr SPD-Kreisparteitag mit Luisa Boos Bergmattenhof Sexau
19.07.2018, 19:00 Uhr Treffen der AfA zum BGE Regionalzentrum Freiburg
24.07.2018, 18:00 Uhr SPD-Ortsvereinskonferenz
SPD-Regierungsarbeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Soziale Gerechtigkeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Rufmord gegenüber BM Hollemannvon Nussbaum Klaus-Dieter
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