SPD Denzlingen arbeitet schlechtes Wahlergebnis in Baden-Württemberg auf

Das Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagwahl Baden-Württemberg stand im Zentrum einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Denzlingen am 17. April im Rocca-Saal. „Diese Landtagswahl steckt uns noch immer in den Knochen“, konstatierte der Ortsvereinsvorsitzende Björn Reuter in seiner Rede. Es sei klar geworden, dass wir als SPD so nicht weitermachen können. Selbst Menschen, die anerkennen, dass Deutschland eine starke Sozialdemokratie braucht, hätten diesmal ihre Stimme nicht der SPD gegeben. Auch wenn dies zumindest zum Teil der personellen Zuspitzung auf die Spitzenkandidaten Özdemir und Hagel geschuldet war, bleibt festzuhalten, dass die SPD den Wählerinnen und Wählern derzeit kein ausreichend attraktives Angebot macht, so Reuter. Das spiegelt sich auch in der Mitgliederentwicklung im Ortsverein wider. Es fehlt insbesondere der Zugang zur Gruppe der jungen Menschen. Es sei nun an der Zeit, sich auf kommunaler, Landes- und auf Bundesebene thematisch neu aufzustellen und sozialdemokratische Politik besser zu vermitteln. Dieser Aufgabe will man sich auch als SPD Denzlingen stellen. Bevor sich die rund zwei Dutzend anwesenden Genossinnen und Genossen in vier Arbeitsgruppen an die thematische Arbeit machten, wurde ihnen Gelegenheit gegeben, Dampf abzulassen. In Anwesenheit der SPD-Landtagswahlkandidatin Martina Fuhrmann und des SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner wurde davon auch reichlich Gebrauch gemacht. Letzterer war von der engagierten, ehrlichen, aber auch konstruktiven Debatte angetan und resümierte am Ende, schon lange keiner derart guten und meinungsstarken Diskussion beigewohnt zu haben.

 „Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler!“  Jürgen Kaufmann

„Ich war am Wahlabend stinksauer “, berichtete Jürgen Kaufmann: „Wir haben unsere Themen nicht vermitteln können“. Eine knallharte Fehleranalyse sei nun nötig: „Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler!“ Es sei notwendig, bei der Themensetzung stärker auf den Wählerwillen zu achten und nicht etwa nur Politik für Leute zu machen, die gar nicht wählen können. Dietrich Elchlepp mahnte, sich nicht zu stark auf Minderheitenthemen zu fokussieren, sondern mehr auf Themen, die die Wähler tatsächlich interessierten, wie beispielsweise die Sicherung der Arbeitsplätze. Walter Bündgens meinte, er wisse nicht mehr, wofür die SPD eigentlich steht, und kritisierte den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der zu wenig Orientierung gibt. Manfred Klimanski bemängelte, die SPD hat sich ihren seit 20 Jahren anhaltenden Niedergang immer wieder schöngeredet. Es fehlen der Partei Personen mit Ausstrahlung. Man braucht eine Führungsriege, die bei der Bevölkerung wirklich ankommt: „Wir stehen an vielen Kipppunkten und haben keine Antworten für die Zukunft. Weder personell noch in der Sache“. 
 

„5,5 Prozent! Als ich das hörte, dachte ich, die Welt geht unter.“  Detlef Behnke

Detlef Behnke sprach von einer Identitätskrise der SPD: „5,5 Prozent! Als ich das hörte, dachte ich, die Welt geht unter.“ Die schlechte Wahrnehmung der SPD-Politik ärgere ihn. Ebenso der mediale Auftritt im Bund. Birgit Baumann tadelte die abgehobene Sprache, derer sich die SPD häufig bei der Vermittlung ihrer politischen Inhalte bediene. Jan Elchlepp erinnerte daran, wie wichtig die richtigen Personen in der Politik sind. Dies hätte sich zuletzt in Ungarn gezeigt. Er warb für eine herausgehobenere Rolle für Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der SPD fehle es an wirtschaftspolitischer Kompetenz, bemängelte er. Die Rolle von Selbstständigen komme in ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik praktisch nicht vor. Magdalene Kirchhoff warnte davor, beim Politikmachen ausschließlich auf Wählerstimmen zu schielen, Joachim Müller vor Putin und Trump, die unsere Zukunftsaussichten zerbröselten. Brigitta Kaufmann kritisierte, dass Landespolitik im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt hat, und nannte die Probleme bei der Transformation der Automobilindustrie als Beispiel. Klaus Nussbaum hatte das jüngste Entlastungspaket der Bundesregierung im Blick: Statt der Senkung der Mineralölsteuer wäre ein Mehrwertsteuerwegfall für Grundnahrungsmittel politisch sinnvoller und sozial gerechter. Und Hans Reidl warf die Frage auf, weshalb die Bundesregierung der aktuellen Ölkrise nicht mit einem generellen Tempolimit auf Autobahnen begegnet.
 

Quo vadis SPD?
Nach dieser Generaldebatte beschäftigten sich vier Arbeitsgruppen intensiv mit der Frage, wie die SPD aus ihrer derzeitigen Krise kommt. Die Ergebnisse wurden anschließend im Gremium vorgestellt, gemeinsam diskutiert und der Vorstand mit der weiteren Ausarbeitung und Vorstellung in den Parteigremien beauftragt. Einig war man sich, dass soziale Gerechtigkeit, ein schützender Sozialstaat und Chancengleichheit zur sozialdemokratischen DNA gehören und Voraussetzungen für den Erhalt unserer Demokratie sind. Die SPD soll sich für Wahrhaftigkeit in der Politik einsetzen und Visionen für eine friedfertige und gerechtere Gesellschaft anbieten. Angestrebt wird ein sozialdemokratischer Umbau der Zukunftsgesellschaft. Auf die durch Digitalisierung, Robotik und Künstliche Intelligenz aufgeworfenen Veränderungen der Arbeitswelt müssen sozialverträgliche Antworten gefunden werden.

Der SPD-Ortsverein Denzlingen will seine Stärken vor Ort besser nutzen und bestehende Lücken schließen. Es gibt hierfür Personen mit sehr viel Erfahrung und Expertenwissen, die sich in vielfältiger Weise in örtlichen Vereinen, in der AWO, im Alle Welt Laden, in der AG Inklusion, in der Öffentlichkeitsarbeit und darüber hinaus engagieren. Dies soll besser sichtbar gemacht werden. Das Zukunftsthema Sorgende Gemeinschaft soll ebenso angegangen werden wie die Sicherung und Weiterentwicklung der örtlichen Jugendarbeit. Eine bessere Vernetzung zwischen Ortsverein und Gemeinderatsfraktion wird angestrebt sowie eine stärkere Präsenz in den Sozialen Medien. Bei der Vermittlung sozialdemokratischer Inhalte soll auf eine einfachere Sprache geachtet werden. Allgemein wird mehr Bürgernähe angestrebt. Man will den Bürgerinnen und Bürgern zugewendet zuhören, dabei gute Ideen aufnehmen und bei der Umsetzung mithelfen. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf junge Menschen. Angeregt wurde auch eine Wiederbelebung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises. Die Zusammenarbeit mit anderen SPD-Ortsvereinen, im Kreis und auf Landesebene soll intensiviert, das Interesse an der Teilnahme an EU-Projekten geweckt werden.

Am Ende der fast vierstündigen Versammlung hatten die Denzlinger Genossinnen und Genossen nicht nur das Gefühl, sich ihrer Identität versichert zu haben, sondern auch wieder etwas zuversichtlicher in die Zukunft blicken und motiviert ihrer politischen Arbeit nachgehen zu können.  Karlheinz Schiedel