NATO-Beitrag nicht erhöhen

Veröffentlicht am 27.04.2020 in Ortsverein

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen hat sich vor wenigen Tagen unter anderem mit der vorgesehenen Erhöhung des NATO-Beitrags befasst. Dieser soll bekanntlich auf 2 % des Bruttosozialprodukts erhöht werden. Die Denzlinger SPD ist der Meinung, dass angesichts der derzeitigen Situation auf diese Aufstockung verzichtet werden soll. Der Vorstand hat deshalb die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, darauf hinzuwirken, diese Erhöhung zu streichen, zumindest mittelfristig auszusetzen. Dafür bereits vorgesehene Gelder könnten stattdessen in einen notwendigen Aufbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern, vor allem in afrikanischen Staaten, eingesetzt werden.

Wie die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke weiter ausführte, sei die Erhöhung der Militärausgaben im Hinblick auf zukünftige, überaus hohe Ausgaben, die infolge der Corona-Pandemie auf Bund und Länder zukommen, nicht prioritär.

  Hier finden sie den Antrag.

 
 

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