Ortsverein
„Der Denzlinger Gemeinderat hat kürzlich mehrheitlich beschlossen, ab dem 1. Januar 2021 die Elternbeiträge für die Kitas abzuschaffen. Vorausgegangen war ein Entgegenkommen des Landes Baden-Württemberg, die Kosten im Rahmen eines Modellversuches zu übernehmen.“
Diesen Beschluss des Gemeinderats gibt es leider nicht. Und die grün-schwarze Landesregierung weigert sich nach wie vor, einen Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion mit dem Ziel der Streichung von Kita-Gebühren zu unterstützen.
Aber wenn doch … Was würde das für junge Familien zum Beispiel in Denzlingen bedeuten.
Herbert Wehner sagte: "Auf den Ortsverein kommt es an. D. h. auf uns hier im Ort, wie wir uns
präsentierten, wie wir um Inhalte kämpfen."
In Zeiten wie diesen, ist es nicht einfach zur SPD zu stehen, sich zu ihr zu bekennen.
Doch gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns zeigen, dass wir zueinander stehen.
Wir sind das Original! Wir haben eine lange Geschichte geprägt von Verleugnungen,
Verfolgungen und Entbehrungen. Aber wir hatten auch glanzvolle Zeiten mit hervor rangenden
Repräsentanten. (...)
Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.
1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.
Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten.
Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.
Die Denzlinger SPD will vermehrt und regelmäßig mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit ihren rund 70 Mitgliedern ins Gespräch kommen. Dazu sollen die monatlichen Stammtische unter ein Schwerpunkt-Thema gestellt, ein Polit-Frühschoppen wiederbelebt und öffentliche Aktionen gestartet werden. Ein erster Stammtisch dieser Art fand am 8. November im roccafé mit dem Schwerpunkt „Grüner Baum“ statt.
Willi Kieninger informierte die erfreulich große Zahl von Mitgliedern sowie einen Gast kurz über den Stand. Der „Grüne Baum“ ist demnach mittlerweile von Gernot Pöpperl verkauft. Über die Kaufsumme kann nur spekuliert werden. Der neue Eigentümer plant nach Abriss einen Gebäudekomplex unter anderem mit Pflege-/Altenheim
und Wohnungen.
Im gemeinsamen Austausch zwischen dem SPD-Ortsverein Wyhl und der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle tauschte man sich darüber aus, wie sich aktuelle landespolitische Themen auf die Rheingemeinde auswirken. Natürlich wurde dabei auch über den aktuellen Stand zum Integrierten Rheinprogramm diskutiert. So findet am 30.01.19 ein Treffen zwischen Minister Untersteller und den betroffenen Landtagsabgeordneten statt.
Der Endinger SPD-Ortsverein ehrte Heide Thoma für ihre langjährigen Verdienste mit der Willy-Brandt-Medaille. Dies ist die höchste Auszeichung der SPD. Neben der Laudatio von Lothar Binding MdB (Bundesvorsitzender der AG 60 plus) sprachen Martina Fuhrmann, Bürgermeister Hans Joachim Schwarz, Wilfried Lanig und Johannes Fechner sprachen ihren Dank an Thoma aus. Heide Thoma ist seit 50 Jahren in der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins sowie der Stadtratsfraktion.
Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)
Zum Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am 22.10.2016 in Heilbronn bringt der SPD Ortsverein Denzlingen folgende Anträge ein:
Antrag zum Familiennachzug Geflüchteter
Am Dienstagvormittag waren wir wieder auf dem Wochenmarkt am Kohlerhof, um mit der Bevölkerung über die Gefahren der AfD-Politik und über die fehlende #Lohngerechtigkeit in diesem Land zu sprechen. Außerdem war auch der Auftakt zu unserer diesjährigen #Althandysammlung in Denzlingen. Mit dabei waren Sabine Wölfle,MdL ; Dietrich Elchlepp, MdEP a.D. ; Jan Paul Elchlepp.
Handys sammeln für die Umwelt (veröffentlicht am Fr, 26. August 2016 auf badische-zeitung.de)
Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.
Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.
Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney für Euren Einsatz!
Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.
In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.
Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.
Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.
Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.
Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.
Ihr könnt auf uns zählen.
22.05.2024, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Denzlinger Schnitzeljagd
Denzlingen, Rathaus (vor dem Haupteingang)
23.05.2024, 19:00 Uhr
Vorstellung der Gemeinderatskandidaten
Rocca-Saal, Denzlingen
24.05.2024, 17:00 Uhr
Wir rocken das Grundgesetz
Kohlerhof, Denzlingen
