Streichung des Solidaritätsbeitrags ab 1. Juli für alle! Mindestlohn kürzen, im kommenden Jahr keine Erhöhung – so der Vorschlag des CDU Wirtschaftsunion – zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Dazu passen auch die Vorschläge aus Wirtschaftskreisen und man höre auch aus der CDU – Partei und Fraktion – für die Autoindustrie Kaufanreize, Streichung der Grundrente -.

Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben. 

Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen

So buchstabiert  die CDU „Soziale Marktwirtschaft“. Der Spruch „Kleinvieh macht viel Mist“, dies gilt für diese Forderungen in zweifacher Hinsicht. Die Streichung von sozialen Errungenschaften von vielen Menschen führt einerseits dazu, dass die Ausgaben des Staates sinken, aber andererseits gerade diese Menschen, denen man streicht, auch weniger ausgeben können und auch wieder auf Sozialhilfe angewiesen sein werden.

Mindestlohn, die unterste Einkommensstufe, gerade genug zum Leben, jedoch nicht für die Altersvorsorge und gerade deshalb brauchen wir die Grundrente, unser Respekt gegenüber den Menschen, die immer erwerbstätig waren – in gering entlohnten Tätigkeiten.

Was für eine Einstellung gegenüber den Menschen, die derzeit in Kurzarbeit sind, die Stellenstreichungen befürchten, die zur Risikogruppe gehören und nach der  Corona-Krise ihren Arbeitsplatz verlieren bzw. in Rente gehen werden!

Welche Botschaften werden mit solchen Meldungen gesetzt? Die Wirtschaft ist wichtiger, als die Menschen.  Doch wer kein oder ein geringeres Einkommen hat, wird sich voraussichtlich auch kein Auto kaufen.

Mit der Kaufprämie würden die Autokonzerne, die bereits vor „Corona“ in Schwierigkeiten waren, belohnt werden. Bedenken wir, wer ist für die Schwierigkeiten der Autoindustrie verantwortlich?

„Ja“ die Konzerne selbst, die die Käufer der Diesel-Fahrzeuge arglistig – Abgasskandal - getäuscht haben. Wurde nicht auch die Wirtschaft durch das Kurzarbeitergeld gestützt?! In erster Linie wurde das Kurzarbeitergeld für die  Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen beschlossen, doch indirekt auch für die Unternehmen.

Unsere Botschaft muss sein: Stärkung der Gruppen, die jetzt in der Corona-Krise kein Einkommen haben, kein Anspruch auf direkte Unterstützung. Wir brauchen die großen Betriebe, doch darüber dürfen die vielen kleinen – Einzelhändler, Künstler, etc. – nicht vergessen werden.

Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben.

Die Älteren brauchen die Jüngeren, die Jüngern die Ältern, Kinder brauchen Kinder. Wir alle brauchen alle, damit unsere soziale Kompetenz erhalten, gestärkt und erworben wird.

Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen