Das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen

Zur in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen finden Sie hier eine Stellungsnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Jochen Himpele.

Das übersichtliche 83 Seiten starke Zahlenwerk der Jahresrechnung zeugt von einer professionellen Arbeit der Kämmerei. Herzlichen Dank an das Team Ziegler, Klemm und Mitarbeiter. Wie bereits am 04.04.2017 diskutiert, fallen auch in diesem Jahr die Differenzen der Planungsansätze und den tatsächlichen, sehr erfreulichen Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 auf. Die erhöhten Einnahmen einiger Steuern, die erstmalige Zuweisung für die Integrationsarbeiten und der Grundsatz strengster Sparsamkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind Merkmale des Hauhaltsplanvollzuges.

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

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Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet den vorliegenden Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, das Wohnen in Denzlingen, die Weiterentwicklung des Gewerbes und der Bildung und Betreuung." (...)

"Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit den heute vorgetragenen Änderungen und den dazu gehörenden Wirtschaftsplänen für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen stimmt die SPD – Fraktion zu."

Jochen Himpele

Haushaltsrede 2016

Die am 1.März im Gemeinderat vorgetragene Haushaltsrede 2016 der SPD - Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."

...

"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung  gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."

 

 

Weiterentwicklung der Realschule und Werkrealschule

SPD Denzlingen votiert gegen das Konzept - Es fehlt das gute Dach der neuen Pädagogik einer Gemeinschaftsschule

"Wir haben uns für das Ziel einer Gemeinschaftsschule für Denzlingen entschieden, da wir das Bildungskonzept für zukunftsfähig, bildungspolitisch schlüssig und soziale gerechter halten.(...)

Unser „Nein“ in der Abstimmung heute für die Weiterentwicklung des neuen Schulkonzeptes bedeutet nicht, dass wir uns bei der Umsetzung des Beschlusses ausklammern. Unser „Nein“ ist ein „Ja“ für einen neuen Weg!"  -Willi Kieninger-

2018 startet die "Neue Realschule" (veröffentlicht am Sa, 26. September 2015 auf badische-zeitung.de)

Die komplette Rede aus der GVV-Sitzung vom 24.09.2015::

SPD-Chef Gabriel würdigt Flüchtlingshelfer

(db) Mit einem Empfang im Reichstagsgebäude haben SPD und Bundestagsfraktion Jochen Himpele aus Denzlingen für sein ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge in seiner Heimatgemeinde geehrt. Er war einer von bundesweit  400 ausgesuchten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zu einem Empfang nach Berlin eingeladen, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel  den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihr Engagement mit den Worten dankte: „Ihr seid die Besten der Partei!“

Jochen Himpele ausgezeichnet (veröffentlicht am Mi, 09. September 2015 auf badische-zeitung.de)

Rede der SPD-Fraktion zum Gemeindehaushalt 2015

Jochen Himpele sprach am 14.04.2015 im Denzlinger Gemeinderat zum Gemeindehaushalt 2015 und erläuterte die Zustimmung der SPD-Fraktion.

Die SPD bewertete den Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Schwerpunkten Bildung und Betreuung, Wohnen in Denzlingen, Ergebnisse der Sozialplanung, Weiterentwicklung der Infrastruktur und Allgemeines.

 „Im Vergleich zu anderen Gemeinden in Baden–Württemberg mit ähnlicher Einwohnerzahl liegen wir statistisch gesehen im Mittelfeld. Ein Ziel soll es sein, Schulden zu senken. Jedoch werden wir auch zukünftig daran arbeiten, eine soziale Gemeinde mit hoher Lebensqualität für alle zu bleiben. (…) Die SPD dankt allen Arbeitnehmern und Gewerbetreibenden, die durch ihre Arbeit das Steueraufkommen ermöglichen, welches die Haupteinnahmequellen des Haushaltes darstellen.

Die gesamte Rede findet man hier (auf „Mehr“ klicken):

Sozialabbau in Denzlingen gestoppt

Gelände und Bau bleiben in Eigenregie

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu unserem gemeinsamen Besuch in der Gemeinderatssitzung am 27.01.2015. Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat möchte sich bei allen Genossinen und Genossen für die solidarische Untersützung an diesem Abend und im Vorfeld bedanken. Der CDU-Antrag wurde abgelehnt und der weitere Sozialabbau in Denzlingen dadurch verhindert. Alles weitere zur Debatte im Gemeinderat kann man hier nachlesen:

Gelände und Bau bleiben in Eigenregie (veröffentlicht am Do, 29. Januar 2015 17:29 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

Sozialabbau stoppen - LIVE am 27. Januar um 19 Uhr im Rathaus Denzlingen

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf der gestrigen Vorstandssitzung und der heutigen Fraktionssitzung haben wir das Thema „Neubau der Sozialwohnungen in der Freiburger Str.“  leider erneut diskutieren müssen. Grund dafür ist ein Antrag der CDU-Fraktion dieses Projekt auf Basis der erstellten Planungen und Vergaben durch einen Bauträger (z.B. Bauverein) auszuführen. Das Belegungsrecht der Gemeinde soll auf 25 Jahre begrenzt sein.

Im Vorstand und Fraktion sind wir uns einig, dass dies für uns nicht annehmbar ist und wir auf jeden Fall die Wohnungen in Hand der Gemeinde realisieren wollen.

Wir bitten euch um eure Hilfe – kommt möglichst zahlreich am Dienstag den 27. Januar        ab 19 Uhr in die Gemeinderatssitzung, um unser aller Anliegen solidarisch zu unterstützen.

Wenn möglich diskutiert das Thema auch mit euren Freunden, Bekannten und der Nachbarschaft.

Vielen Dank für eure Solidarität am Dienstag.

Unter "MEHR" findet ihr die Stellungnahme der SPD Denzlingen im Vorfeld der Sitzung:

SPD hält Wahlversprechen

Willi Kieninger

Den Wegfall der direkten Busverbindung vom Wohngebiet Heidach / Grüner Weg nach Freiburg möchte die Denzlinger SPD im Gemeinderat durch neue Verbindungen vom Denzlinger Bahnhof ausgleichen.                                                 Wie im Kommunalwahlkampf 2014 versprochen, ergreift die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat die Initiative , um ein attraktives Nahverkehrsangebot in Denzlingen zu erhalten.

Hier der Antrag, unter "Mehr" findet man die Begründung :

 

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Denzlingen

Denzlingen, den 17.11.2014

Hiermit beantragen wir die Einrichtung einer regelmäßigen Busverbindung  zwischen Bahnhof Denzlingen und der Straßenbahnendhaltestelle Gundelfingen im ½ Stundentakt ab 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr täglich, jeweils von Montag bis Samstag. Die Verwaltung wird beauftragt die Erfordernisse  für die Umsetzung dieses Antrages einzuholen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

RATSNOTIZEN (veröffentlicht am Sa, 22. November 2014 auf badische-zeitung.de)

 

Fraktionssprecherin Elfriede Behnke im Interview

"Der Antrag soll darum ein Signal sein an junge Eltern, die sich im Gemeinderat engagieren möchten."

Hier kann man das gesamte Interview lesen : 

Denzlinger SPD will mehr Sitzungsgeld für Räte mit Kindern (veröffentlicht am Mi, 10. Dezember 2014 11:09 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

Termine

30.04.2024, 07:30 Uhr
Brezeln für Europa
Denzlingen, Bahnhof

03.05.2024, 19:00 Uhr
SPD-Frühlingsempfang mit René Repasi, MdEP und Vivien Costanzo
Kornhalle, Marktplatz 6, 79346 Endingen

10.05.2024, 19:00 Uhr
SPD-Stammtisch
Roccafé, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

24.05.2024, 17:00 Uhr
Wir rocken das Grundgesetz
Kohlerhof, Denzlingen

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