Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Kaiserstühler Wein für Steinmeier
SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner überreichte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Freiburg eine Flasche Kaiserstühler Rotwein. Weinfreund Steinmeier zeigte sich sehr erfreut und wünschte Fechner alles Gute für den Wahlkampf. Zuvor hatte Fechner in seiner Rede dargestellt, daß die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auch in Südbaden oberstes Ziel der Politik sein müsse. Steinmeier sagte einen Besuch als Kanzler im Landkreis zu.
Fechner: Frischer Wind für neue Energien
SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner besuchte im Rahmen seines Ferienprogrammes die Windkraftanlage auf dem Rohardsberg in Elzach-Yach. Begleitet wurde er von 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Ortsvorsteher Wernet und Andreas Markowsky, dem Geschäftsführer des Anlagebetreibers Ökostrom. Markowsky erläuterte, dass Windmühle im Jahr Strom für 1.000 Haushalte produziere. Die Windkraft könne und müsse weiter ausgebaut werden. Allein 50 % der Energie aus erneuerbaren Energien könne aus der Windkraft kommen. In der Windkraft stecke ein enormes Potential für neue Arbeitsplätze, wenn Deutschland Windkraft weiter fördere und nicht wie die Landes-CDU Windkraft blockiere. Fechner hob deshalb auch hervor, dass die Windkraft nicht nur notwendig sei, um die unsicherer und teure Atomkraft durch erneuerbare Energien zu ersetzen, sondern dass dadurch auch viele neue zukunftsfähige jobs entstehen. Die SPD wolle die Windkraft weiter fördern und ausbauen. Die Anlage in Yach sei als ertragsstärkste Windmühle in Baden-Württemberg ein guter Anfang.
Öko-Energie und Landwirtschaft optimal verknüpft
Im Rahmen seines Ferienprogramms besichtigte SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner die Biogasanlage der Gebrüder Binder GbR in Forchheim. Bei der Führung durch die Gebrüder Binder wurde Fechner und den rund 20 Besuchern die Anlage vorgestellt. Mit Mais und Grünschnittroggen wird Strom produziert, indem beides vergoren wird. Mit dem anfallenden Gas werden Turbinen zur Stromgewinnung betrieben. Diese Biogasanlage ist die Größte in Süddeutschland. Neuestes Projekt ist, das Gas direkt in das Badenova-Netz zu leiten. Dadurch wird der Wirkungsgrad der Anlage enorm erhöht. „Diese Verknüpfung von Landwirtschaft und umweltfreundlicher Energieerzeugung ist vorbildlich“, zeigte sich Fechner beeindruckt. Es werde nicht nur umweltfreundlich Strom produziert, sondern die Landwirtschaft vor Ort bekomme neue Perspektiven. Dies sei nur möglich, weil die frühere rot-grüne Bundesregierung gegen schwarz-gelben Widerstand eine gesetzliche Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien geschaffen hat.
Soviel Strom wie ein Atomkraftwerk
SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner besuchte im Rahmen seines Ferienprogrammes die Solaranlage in Kappel-Grafenhausen. Klaus Windecker, Vertreter der Betreiberfirma geosol, erläuterte, wie über 12.000 Einzelmodulen Sonne in Strom umgewandelt wird. Über 7.000 Megawattstunden hat das Sonnenkraftwerk seit der Inbetriebnahme im Dezember 2005 schon produziert. Dies entspreche einem kleinen Atomkraftwerk, so Windecker. „Diese umweltfreundlichen Beispiele vor Ort überzeugen mich immer wieder, dass die Energiewende nicht nur nötig, sondern auch möglich ist“, so der SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner. Atomkraft sei zu teuer und zu unsicher, deshalb müsse der Anteil regenerativer Energien ausgebaut werden, wofür die Solaranlage in Kappel ein vorbildliches Beispiel sei. Er erkundigte sich auch über eine mögliche Erweiterung der Anlage in der Zukunft was laut Windecker derzeit mangels Investor scheitere. Fechner meinte, dass über eine höhere Einspeisevergütung nachgedacht werden müsse.
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besucht Lahrer Werkstätten
Über die Arbeit der Lahrer Werkstätten für Menschen mit Behinderung informierte sich SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner. Fechner zeigte sich beeindruckt, dass über 300 Menschen in den verschiedensten Bereichen wie Schreinerei, Montage oder auch im Metallbereich tätig sind. Ziel sei, Menschen mit Behinderung eine Beschäftigungsmöglichkeit zu geben, um Sie möglichst in den allgemeinen Arbeitsmarkt integrieren zu können, erläuterte Bernhard Meier-Hug, Gesamtleiter der Lahrer Werkstätten. Dies sei aber in der Wirtschaftskrise nicht einfach, stellte Alexander Vater, stellvertretender Geschäftsführer des Trägers der Einrichtung, der Mosbacher Johannes-Anstalten, dar. Zudem sei für eine Integration im Arbeitsmarkt auch ein entsprechendes Umfeld notwendig. Erwin Stiegeler ergänzte, dass die Auftragslage durch die Wirtschaftskrise um rund 20 % zurückgegangen sei, dennoch könne man allen Mitarbeitern Arbeit und Beschäftigung bieten. Johannes Fechner zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Lahrer Werkstätten, hier werde sehr wichtige Arbeit zur Integration von Menschen mit Behinderung geleistet. Auch für Menschen mit Behinderung sei es wichtig, eine Beschäftigung und eigenes Einkommen zu haben.
Johannes Fechner setzt sich für die B33-Umfahrung für Haslach ein
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner setzt raschen Baubeginn der B33-Umfahrung für Haslach im Kinzigtal. Wie Fechner bei einem Ortsbesuch in Haslach am vergangenen Mittwoch deutlich machte, habe der Neubau der Umfahrung hohe Priorität. „Es geht um die Sicherheit und um die Lebensqualität der Menschen in Haslach“, erklärte Fechner. Zu dem Gespräch mit Bürgermeister Winkler und Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen hatte Johannes Fechner zudem die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter mitgebracht, die als Mitglied im Verkehrsausschuss entscheidend an der vordringlichen Bedarfsplanung von Straßenbauprojekten beteiligt ist.
SPD-Politiker beeindruckt von Gesundes Kinzigtal
„Ich staune, was sich hier alles getan hat“, so beeindruckt zeigte sich SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsstaatssekretärin Marion Caspers-Merk beim Besuch der Gesundes Kinzigtal GmbH. Bereits 2007 war sie zu Besuch gewesen, nun kam Sie zum Erfahrungsaustausch auf Einladung von SPD-Bundestagskandidaten Johannes Fechner. Angesichts des demographischen Wandels müsse man in der Gesundheitspolitik neue Wege gehen, meinte Fechner. Die Initiative Gesundes Kinzigtal sei bundesweit vorbildlich dafür, wie gerade im ländlichen Raum die medizinische Versorgung gesichert und dabei nebenbei auch noch Kosten einspart werden könnten. Caspers-Merk zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der Aktivitäten: So sind mittlerweile 5.500 Patientinnen und Patienten eingeschrieben, die Prävention ausgebaut und zahlreiche Kooperation von Seniorenheimen bis zu Sportvereinen vereinbart.
Jäger und Fechner: Zusammenarbeit verbessern
Im Rahmen seiner Reihe „Hannes und die Bürgermeister“ besuchte SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner Hermann Jäger in dessen letzter Amtswoche. Fechner bedankte sich für das jahrelange Engagement von Hermann Jäger im Namen der SPD. Er informierte sich auch über aktuelle Tenninger Themen: Unterstützung sagte er für den Wunsch nach besserem Lärmschutz in Rahmen des Neubaus des dritten und vierten Gleises zu. Auch sei die Verkehrsbelastung in Köndringen nicht mehr ertragbar, weshalb er den Antrag auf Aufnahme der bahnparallelen B 3-Umfahrung in den Bundesverkehrswegeplan unterstütze.
Jusos fordern CDU-Kreisvorstand zum Rücktritt auf
Für die Jungsozialisten im Kreis Emmendingen wurden durch die unsäglichen und diffamierenden Äußerungen von Herrn Klar über Gesine Schwan eines ganz deutlich: die rechtskonservativen Äußerungen des Herrn Klar scheinen in der CDU im Kreis Emmendingen weniger Aufregung verursacht zu haben, wie anderswo. Trotz landesweiter Presseartikel mit berechtigter Empörung gibt es keinerlei Entschuldigung seitens des Kreisverbandes.
Wie der Kreissprecher und CDU Stadtverbandsvorsitzender Christian Ringwald in mehreren Artikel zitiert wird, war die Gesinnung des Herr Klar ja wohl bekannt. Offensichtlich war dies aber kein Hindernisgrund, ihn in Funktionen des Stadtverbandes einzubinden.
Vor diesem Hintergrund ist es zum einen fraglich, warum Herr Klar diese öffentliche Ämter bekleiden durfte und zum anderen wieso man seinen Artikel nicht, wie in einer Redaktion üblich, überprüft habe.
Durch dieses Versagen hat der CDU-Kreisvorstand seine politische Legitimation verloren. Besonders wenn der CDU Kreisvorstand sich offenbar nur Sorgen um die Außenwirkung dieser Sache macht, denn warum sonst gibt es nirgendwo eine offizielle Entschuldigung?
„Wir fordern den CDU-Kreisvorstand auf endlich die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und sich von diesem rechtskonservativen Gedankengut klar zu distanzieren, anstatt weiter am rechten Rand zu fischen.“, so die Kreis-Jusos
Friedens- und Sicherheitspolitik der Deutschen und Europäer
Staatsminister Gernot Erler in Denzlingen:
(db) Die interessierten Zuhörer am vergangenen Sonntag in der Rocca hatten ein Erlebnis der besonderen Art: Auf Einladung der SPD-Denzlingen berichtete der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler direkt und informativ aus erster Hand über die „große Politik“ in Berlin, Europa und die sonstigen Orte der Weltpolitik.
Gernot Erler, Bundestagsabgeordneter aus Freiburg und immer wieder gern gesehener Gast in Denzlingen, führte die Anwesenden sehr sachkundig und kompetent durch die deutschte Nachkriegsgeschichte und die damit verbundene Rolle und Verantwortung Deutschlands. Mit der Eingliederung Deutschlands in die Europäische Union, von der alle in Europa profitieren, sei nach den schlimmen geschichtlichen Erfahrungen und der Isolierung Deutschlands nunmehr eine neue Friedenskultur in Deutschland und Europa geschaffen worden. „Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die der SPD das Motto – Sicheres Europa in einer sicheren Welt – gegeben hat. In dieser neuen Friedensverantwortung sei Deutschland auch gefordert und müsse als Vorreiter dieser Initiative stets aktiv sein. Dies gilt vor allem bei der weltweiten Bekämpfung des Netzwerkterrorismus.
SPD und Gewerkschaften ziehen an einem Strang
SPD und die Gewerkschaften ziehen bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und am selben Strang. Dies wurde bei der Veranstaltung des SPD-Bundestagskandidaten Johannes Fechner mit dem DGB-Regionsvorsitzenden Jürgen Höfflin im Herbolzheimer Torhaus deutlich. Höfflin belegte, daß die Wirtschaftskrise auch im Landkreis Emmendingen ankommen ist: Im Agenturbereich Freiburg arbeiten 14232 Beschäftigte in Kurzarbeit und über ein Drittel aller Erwerbstätigen im Niedriglohnsektor. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldbezugs und das Konjunkturprogramm verhinderten momentan noch Schlimmeres. Fechner und Höfflin waren sich einig, dass gerade in der Wirtschaftskrise soziale Errungenschaften wie der Kündigungsschutz oder die Mitbestimmung nicht eingeschränkt dürften, wie es CDU und FDP fordern. In der Steuerpolitik wolle die SPD Familien und untere und mittlere Einkommen entlasten, sagte Fechner, „für Steuergeschenk für Besserverdienende ist kein finanzieller Spielraum da“, so Fechner. Einig waren sich Höfflin und Fechner, dass ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden müsse, damit jeder, der Vollzeit arbeite, sich und seine Familie ernähren könne.
Entsetzen bei Dr. Johannes Fechner und Marianne Wonnay wegen dem Vergleich von Gesine Schwan mit Magda Goebbels
Die SPD- Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay und der SPD- Kreisvorsitzende Dr. Johannes Fechner sind entsetzt über den in der CDU Mitgliederzeitschrift “CDU intern“ erschienen Artikel, des Waldkircher CDU- Vorstandsmitgliedes Dr. Hubert Klar, in dem er einen Vergleich zwischen der ehemaligen Bundespräsidentschaftskandidatin, Prof. Gesine Schwan und Magda Goebbels zieht.
