Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Verbesserungen für Landwirte beim Mindestlohn
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner reiste der Buchholzer Landwirt für Beerenobst Martin Kury am 22. April gemeinsam mit Franz-Joseph Müller, Vorsitzender des Landesverbandes Erwerbsobstbau Baden-Württemberg und Rosa Karcher,
Präsidentin des Landfrauenverbandes Südbaden nach Berlin und traf sich im Bundestag mit der für den Mindestlohn zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Annette Kramme.
„Der Hospizdienst leistet eine sehr wichtige Arbeit“
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte am Mittwoch den Hospizdienst Emmendingen. Die Leiterin Sabine Weidert gab ihm einen Einblick in den Alltag dieses sensiblen Arbeitsfeldes und erläuterte insbesondere die Tätigkeit und Ausbildung der derzeit 26 ehrenamtlichen Hospizbegleiter detailliert.
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner: „Radweg Sasbach – Jechtingen kommt voran“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich über die Fortschritte des Projekts Radweg Sasbach – Jechtingen. Der Radweg wird gemeinsam mit der Sanierung und Verbreiterung der Landstraße 104 geplant, das Regierungspräsidium Freiburg sicherte Fechner jetzt Baugrunduntersuchungen im April/Mai 2015 zu.
Koalition einig über Gesetz für Deutsches Menschenrechtsinstitut
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher:
Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende Entzug des A-Status des Institutes ist damit abgewendet.
„Wir freuen uns sehr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der bewährten Rechtsform eines eingetragenen Vereines seine wertvolle Arbeit weiterführen kann. Das ist vor allem unser Verdienst. Wir haben durchgesetzt, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der Rechtsform eines Vereins seine Aufgaben in der Menschenrechtsarbeit weisungsfrei und unabhängig von staatlicher Einflussnahme wahrnehmen kann.
Wölfle und Fechner begrüßen Kreistagsentscheidung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für die autobahnparallele Trasse der neuen Rheintalbahn-Gleise gestimmt. „Die Region ist sich einig. Wir erwarten nun entsprechende Handlungen vom Projektbeirat, der Bahn sowie den Regierungen in Bund und Land“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
