Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

Die SPD-Generalsekretärin und Sexauer Ortsvereinsvorsitzende Luisa Boos sprach in der WELT über das Thema Kinderarmut:

https://www.spd-bw.de/meldungen/gastkommentar-von-luisa-boos-in-der-welt/

Heiko Maas in Denzlingen

Vor über 150 Gästen sprachen in Denzlingen unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und Justizminister Heiko Maas.

Pressebericht Badische Zeitung:

http://www.badische-zeitung.de/denzlingen/gegen-hetze-im-netz

Gerechte Steuerpolitik

Zum Thema Panamapapers war der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding MdB, zu Gast in der Endinger Kornhalle.

Presseecho:

Der Bürger zahlt, wenn Firmen sich arm rechnen

Wolfgang Thierse begeistert vom Orgelmuseum Waldkirch

Thierse

Auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besuchte Bundestagsvizepräsident Wolfang Thierse das Elztalmuseum in Waldkirch und zeigte sich dort von den Orgeln begeistert. In der anschließenden Diskussion verwies Johannes Fechner darauf, wie wichtig die Kulturförderung für eine weltoffene Gesellschaft ist. Bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit den USA müsse es deshalb Ausnahmeregelungen geben, damit öffentliche Kulturförderung auch weiterhin möglich sei und nicht nur die kulturellen Leistungen sich durchsetzen, die sich vermarkten lassen. Wolfgang Thierse stimmte dem zu und verwies ebenfalls auf die große Bedeutung der Kultur für eine demokratische Gesellschaft. Dies beginne mit der finanziellen Förderung von Einrichtungen wie dem Elztalmuseum, aber auch der öffentlichen Förderung des Deutschen Tagebucharchivs in Emmendingen. Bei allen Sparzwängen müsse die Politik deshalb auch weiterhin dafür sorgen, dass Kunst und Kultur in Deutschland gefördert werden.

Lesen Sie den Artikel auf der Seite der Badischen Zeitung.

SPD nominiert Sabine Wölfle

Die Mitglieder des SPD-Kreisverbands haben am Freitagabend in Emmendingen Sabine Wölfle zur Kandidatin für die Landtagswahl 2011 nominiert. Wölfle will damit die Nachfolge von Marianne Wonnay antreten.

SPD-Landeschef ist zuversichtlich

WALDKIRCH. Hauptredner beim Frühjahrsempfang des SPD-Kreisverbands Emmendingen war im Elztalmuseum in Waldkirch der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Nils Schmid. Dabei skizzierte Schmid seine wirtschafts- und bildungspolitischen Ziele. Der CDU-/FDP-Landesregierung warf er soziale Ungerechtigkeiten und fehlende Zukunftsorientierung vor.

SPD-Landeschef Nils Schmid besucht Hightec-Firma Schölly

DENZLINGEN. Zusammen mit einer Gruppe örtlicher Parteifreunde – Dietrich Elchlepp als Ortsvereinsvorsitzender und Willi Kieninger, Fraktionschef im Gemeinderat – besuchte Nils Schmid, SPD- Landesvorsitzender, die Fiberoptic Schölly GmbH im Denzlinger gewerbegebiet Geringfeldelen.

Zukunft des Weinbaus in der Region

ENDINGEN-KÖNIGSCHAFFHAUSEN. "Die Industrie wird ihr Geschäft schmecken" warnte ein Winzer vom Kaiserstuhl, falls die EU Weinanbau auch in der Ebene freigebe. Die geplanten EU-Reformen bewegten bei einer Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbandes in der Winzergenossenschaft Königschaffhausen heftig die Gemüter.

SPD-Ortsverein Hecklingen ehrt treue Mitglieder

KENZINGEN-HECKLINGEN (BZ). Einstimmig bestätigten die Mitglieder in der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Hecklingen Dieter Hoyer zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Neue Schriftführerin wurde Petra Schneider. Hannelore Eisenbarth hatte dieses Amt über 30 Jahre inne und kandidierte nicht mehr. Petra Schneiders Posten als Beisitzerin übernimmt Silke Schott. Beide wurden einstimmig gewählt.

SPD für Kreisumlage von 29,5 Prozent

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den Hebesatz der Kreisumlage für 2010 auf 29,5 Prozentpunkte festzusetzen. Damit plädiert die drittgrößte Kreistagsfraktion dafür, den Vorschlag des Landratsamt um einen Prozentpunkt zu reduzieren.

Erste positive Signale, dass die Talsohle erreicht ist

LAHR. Für Nicolette Kressl, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ist klar: Ohne die beiden Konjunkturprogramme und die zusammen mehr als 80 Milliarden Euro, die der Bund dafür zur Verfügung gestellt hat, sähe die Situation wesentlich schlechter aus. Ob diese massive finanzielle Stütze ausreicht, um die Zeit zu überbrücken, bis die Wirtschaft sich erholt hat, vermochte aber auch sie nicht vorher zu sagen.

Nicolette Kressl war auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Marianne Wonnay und des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner, zu Gast im Haus zum Pflug. Eingeladen war auch Oberbürgermeister Wolfgang Müller, der zunächst die schon vor der Finanzkrise nicht ganz einfache Ausgangslage für seine Stadt beschrieb. So habe Lahr nicht nur die Schließung der Firma Roth-Händle – immerhin einst der größte Steuerzahler der Kommune – zu verkraften gehabt, sondern auch beträchtliche Steuerausfälle anderer großer Firmen wie Grohe und INA. Dies alles in einer Situation, in der 12 000 Migranten, in der Mehrzahl Spätaussiedler, zugezogen sind und dafür Kindergärten und Schulen erweitert werden mussten.

Die aktuelle Krise treffe auch Lahr hart. Der Gewerbesteueransatz von 18,5 Millionen Euro werde im laufenden Jahr bei weitem nicht erreicht, so Müller. Realisiert werden könnten nur etwa 13,5 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme seien zu begrüßen und in Lahr werde mit Sicherheit nichts davon verfallen. "Für mich ist jedoch ganz wichtig, dass Bund und Land einen Weg finden, die jetzt angehäuften Schulden wieder abzutragen", sagte er an die Adresse der Staatssekretärin. Lahr habe in guten Jahren immerhin zehn Millionen Euro Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet.

Termine

22.05.2024, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Denzlinger Schnitzeljagd
Denzlingen, Rathaus (vor dem Haupteingang)

23.05.2024, 19:00 Uhr
Vorstellung der Gemeinderatskandidaten
Rocca-Saal, Denzlingen

24.05.2024, 17:00 Uhr
Wir rocken das Grundgesetz
Kohlerhof, Denzlingen

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