Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
Die Zukunft des Sozialen – Garantiertes Grundeinkommen
Armut sowie prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse nehmen durch Arbeitslosigkeit und den Wandel der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt seit Beginn der 90er Jahre zu. Dies weisen die Berichte der Sozialverbände in den zurückliegenden Jahren zweifelsfrei aus. Wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen erscheinen als Reparaturarbeiten, die diesen längerfristigen Trend nicht bremsen können. Das Problem der Finanzierung unserer Sozialsysteme wird immer drängender und ist bislang ungelöst. Es beruht auf denVoraussetzungen ständigen hohen Wirtschaftswachstums und Vollbeschäftigung. Ob diese Prämissen in Zukunft erreicht werden können, wird in Frage gestellt.
Die katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) vertritt das Modell eines "garantierten Grundeinkommens +", weil es die bisherigen sozialstaatlichen Errungenschaften nicht antastet, sondern sinnvoll weiterführt, ergänzt und transformiert. Ist das „garantierte Grundeinkommen“ der Weg, um das soziale Miteinander in einer solidarischen Gesellschaft zu sichern und weiter zu entwickeln?
Nahverkehr im Ländlichen Raum
Der SPD-Kreisverband setzt sich für den Nahverkehr im ländlichen Raum sein. Um sich vor Ort über die Kaiserstuhlbahn zu informieren, besuchte die Kreis-SPD die Südwestdeutsche Verkehrs-AG in Endingen. Betriebsleiter Norbert Lange stellte den Betrieb vor:
Über 80 Mitarbeiter arbeiten bei der SWEG, jährlich werden 1,5 Mio. Passagiere in Zügen und 750.000 Passagiere in Bussen transportiert. Die hohen Benzinpreise und teure Park-plätze in den Städten führten dazu, dass immer mehr Menschen auf den Nahverkehr um-steigen würden. Wichtig ist der SWEG dabei, solange, ein hoher Fahrkomfort. So werden alle Züge mindestens einmal pro Woche von außen und täglich von innen gereinigt. Ärgerlich sei dabei Graffiti, das jährlich Kosten von € 40.000,00 verursacht. An die anwesenden Kreisräte Binkert, Fechner und Lanig appellierte Lange, sich für die Elektrifizierung in der Kaiserstuhlbahn einzusetzen, diese sei dringend notwendig bis zum Jahr 2018.
Wilfried Lanig kritisierte, dass die Busse oft überfüllt seien, insbesondere Schüler könnten deshalb im Falle eines Unfalls verletzt werden. Hier sagte Lange eine Prüfung zu. Abschließend zogen SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner und die SPD-Landtagskandidatin Sabine Wölfle ein positives Fazit: Die SWEG sei ein fortschrittliches Unternehmen, was wichtig sei, um die Mobilität der Bürger am Kaiserstuhl zu gewährleisten.
Firmenbesuch SWEG
Liebe Genossinnen und Genossen,
gerade für uns im ländlichen Raum ist der öffentliche Personennahverkehr von großer Bedeutung. Schon immer haben wir uns deshalb dafür eingesetzt, dass Busse und Bahnen im Landkreis allen Bürgerinnen und Bürgern Mobilität ermöglichen. Mit der Südwestdeutschen-Verkehrs AG (SWEG) haben wir ein Verkehrsunternehmen im Landkreis, dass zu den größten Verkehrsunternehmen in Süddeutschland gehört und im Landkreis umfangreiche Verkehrsleistungen anbietet. Grund für uns, dieses Unternehmen einmal zu besichtigen. Wir freuen uns deshalb, dass wir Euch herzlich einladen können zum
Firmenbesuch
SWEG Südwestdeutsche Verkehrs-AG
Montag, 6.9.2010, 16.30 Uhr,
Üsenbergstr. 9, Endingen
Um die Teilnehmerzahl absehen zu können, bitten wir Euch um Anmeldungen.
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Fechner & Volkmar Lederle
EURO AM SCHEIDEWEG ?
Europaabgeordneter Peter Simon (SPD) in Denzlingen
Europäische Politik hautnah erleben, das versprach der Denzlinger SPD- Vorsitzende Dietrich Elchlepp bei der Begrüßung des Europaabgeordneten Peter Simon (SPD) in der „Rocca“ in Denzlingen, denn Peter Simon ist Mitglied im Ausschuß Wirtschaft und Währung im Europa- Parlament und somit der Richtige , um über die großen Sorgen zu sprechen, die angesichts der wackligen Finanzsitzuationen in einigen Ländern der Europäischen Union vorhanden sind und sich auch in Deutschland bemerkbar machen.
Aber in seiner Begrüßung fragte sich Elchlepp und reichte seine Frage an den Gast weiter, ob diese neue Situation in Europa nicht auch eine einmalige Chance sei, endlich die längst fällige Wirtshafts- und Finanzunion in Europa herbeizuführen.
Mehr Steuergerechtigkeit wagen
Am 20. Juli 2010 ab 19.30 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses Weisweil ein
Informationsabend für Bürgermeister, Gemeinderäte, Kommunale Finanzverwalter und interessierte Genossinnen und Genossen statt.
In diesem Sommer wird immer deutlicher, dass eine große Anzahl von Kommunen über immer weniger Steuermittel verfügen. Die „Suche nach Einsparungen auf der
Ausgabenseite“ sind derzeit die Schlagwörter. Es sollte jedoch auf die aktuelle Steuerpolitik eingegangen werden. Immer mehr wird einem beobachtenden Bürger klar, dass der kleine Mann den größten Anteil der Konsolidierungsanstrengungen tragen soll, die kräftigen Schultern jedoch sollen gering belastet werden.
Kommunale Finanzpolitik 2010/2011
SPD Ortsverein Weisweil
Kommunale Finanzpolitik 2010/2011 nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl unter dem Vorzeichen der schwarz-gelben Koalition. Gemeinden vor strengstem Sparkurs?
Zu diesem Thema werden Nicolette Kressl, MdB und ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin bei Peer Steinbrück sowie Christian Klemm, Rechnungsamtsleiter der Gemeinde Weisweil und Vorsitzender des Kreisverbandes des Berufsverbandes der Kommunalen Finanzverwalter im Landkreis Emmendingen am
Dienstag, 11.05.2010, 19.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Weisweil
mit Bürgermeistern und Gemeinderäten informieren.
Politisches Frühschoppen der Denzlinger SPD mit Gernot Erler
Sehr gut besucht von einem interessierten Publikum war die Informations- und Diskussionsveranstaltung der Denzlinger SPD mit dem ehemaligen Staatsminister im Auswärtigen Amt, dem Freiburger Bundestagsabgeordneten Gernot Erler, der jetzt Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Frank- Walter Steinmeier ist. Der Denzlinger SPD- Vorsitzende Dietrich Elchlepp freute sich über die gute Resonanz der Veranstaltung und stellte in diesem Zusammenhang die Aufgabe der Parteien in Deutschland in das Bewusstsein, denn diese haben laut Verfassung die Aufgabe, an der Meinungsbildung der Bevölkerung mitzuwirken.
