Pressemitteilungen
„Durch viele neue Aufgaben und die massive Inanspruchnahme des Tierheims steuern wir leider auf einen finanzielle Engpass zu", dass berichtete Martin Spirgatis, Vorsitzender des Tierschutzvereins, Lahr dem SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner, der sich bei einem Vorort-Besuch über die Arbeit des Tierschutzvereins in Lahr informierte. Derzeit mache das Tierheim Lahr wegen zahlreicher neuer zu finanzierenden Aufgaben jährlich durchschnittlich 30.000 € Verlust, die aus der Vereinskasse dem Tierheimbetrieb zugeschossen werden müssen. "Die Rücklagen reichen noch für vielleicht zwei Jahre", schätzt Spirgatis. Er geht davon aus, dass in Zukunft höhere Zuschüsse von den elf Gemeinden in der südlichen Ortenau nötig sind, die derzeit die Leistungen des Tierheims in Anspruch nehmen.
SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner informierte sich bei Bürgermeister Joseph Ruf zu aktuellen kommunalpolitischen Themen in Biederbach. Ruf freute sich sehr, dass es nun mit dem Breitbandausbau vorangehe. Dies sei gerade im ländlichen Raum wichtig, um Gemeinden wie Biederbach als Wohnort aber auch für Betriebe attraktiv zu machen. Gut voran geht es mit dem Rathausneubau: Ruf hofft, dass man im April 2017 umziehen könne und erläuterte Fechner zudem die Überlegungen für eine Nahwärmeversorgung, an die das Rathaus, Feuerwehr, Kindergarten und einige Anliegerhäuser angeschlossen werden können. Erfreulicherweise kann der Kindergarten St. Martin auf insgesamt 70 Plätze erweitert werden, was für Ruf eine wichtige Investition in die Zukunft ist. Fechner zeigte sich beeindruckt: „Toll was in Biederbach alles vorangeht.“
Johannes Fechner besuchte die 10. Klasse der Realschule Denzlingen mit ihrem Lehrerin Anke Straile, die vor kurzen den Reichstag besucht hatten. Er stellte sich und seinen Wahlkreis vor, erklärte, wie er Berufspolitiker wurde und wie eine Arbeitswoche bei ihm abläuft. Die Schüler hatten sich gut auf das Treffen vorbereitet und so hatte Fechner zahlreiche Fragen zu beantworten. „Wie hoch ist das Arbeitspensum in der Woche, wie ist es, ständig in der Öffentlichkeit zu stehen, wie gestalten Sie Ihr Familienleben?“ Die Realschüler fragten, ob er Angela Merkel persönlich kenne und diskutierten mit dem Bundestagsabgeordneten auch über die anstehende Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten. Mit der Bundeskanzlerin habe er keinen persönlichen Kontakt, Steinmeier schätze er sehr und freue sich, dass dieser das Amt übernehme. Mit der US-Wahl hatten sich die Schüler intensiv beschäftigt und tauschten sich mit Fechner darüber aus. Auf die USA kämen
schwierige Zeiten zu, wenn Trump tatsächlich seine Wahlversprechen wahr mache. "Brexit und US-Wahl zeigen: Wenn Populisten Abstimmungen gewinnen, ist das zum Schaden eines Landes" ist Fechners Fazit.
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte gemeinsam mit Monika Huber von UNICEF anlässlich des Weltkinderrechtetages die 3. Klasse der Grundschule Oberweiher, um mit den Schülerinnen und Schülern sowie Schulleiterin Karin Fritschmann zu sprechen. Bestens vorbereitet stellten die Drittklässler dem Politiker mittels selbstgemalter Plakate die wichtigsten Rechte für Kinder vor und fragten Fechner, was dieser tun könne, um Bildung, Gesundheit und Elterliche Fürsorge zu gewährleisten. „Mir ist wichtig, dass in Deutschland alles für das Wohlergehen von Kindern getan wird. Leider gibt es auch andere Länder, wo Kinder körperlich schwer arbeiten müssen und nicht in die Schule dürfen. Auch da müssen Politiker alles tun, um das zu ändern“, so Fechner.
Auf Einladung von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner und Christopher Ast, Vorsitzender des TV Haslach, diskutierten zahlreiche ehrenamtlich engagierte Vereinsmitglieder aus der Region über die Zukunft und Stärkung des Ehrenamtes. „Das Ehrenamt ist eine wichtige Stütze der Gesellschaft, wer sich in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert, dem wollen wir von Seiten der Politik keine Steine in den Weg legen, ganz im Gegenteil“, sagte Fechner zu Beginn der Veranstaltung beim TV Haslach. Er wolle ein offenes Ohr dafür haben, wo der Schuh bei den Vereinen drücke.
In der Runde herrschte Einigkeit, dass die Schraube bei den steuerlichen Freibeträgen etwas gelockert werden sollte, wo bisher 2.400€ Aufwandsentschädigung die Grenze seien – dem stimmte der Bundestagsabgeordnete zu. Fechner betonte, dass das in diesem Zusammenhang greifende Mindestlohngesetz nicht für Ehrenamtliche gemacht worden sei. „Trainer sollten eine vernünftige Aufwandsentschädigung erhalten.“
Amerika hatte die Wahl. Donald Trump und die Republikaner fanden dabei die nötige Mehrheit. Ein Ergebnis, welches die SPD im Kreisverband Emmendingen sehr bedrückt. Die Genossen haben auf Hillary Clinton von der Demokratischen Partei gehofft. Für sie ist es nun schwer vorstellbar, dass Trumps Wahlkampf, basierend auf Populismus, die Mehrheit der Wähler erreichte.
Durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wird das transatlantische Verhältnis schwer belastet. Trump ist ein Steuerbetrüger, leugnet den Klimawandel, ist bereit Atomwaffen einzusetzen und will für die US-Militärpräsenz in Deutschland auch noch eine Art Schutzgeld erpressen.
Mit haltlosen Beschuldigungen gegen Clinton hat das FBI in den Wahlkampf eingegriffen.
Diese Wahl ist ein großes Eigentor der US-Wähler. Den USA stehen jetzt eine tiefe Spaltung der Gesellschaft und ein Wirtschaftsabschwung bevor. Dies ist die Konsequenz für die Bundestagswahl: Wer aus Protest Populisten wählt, muss nach Brexit und der Trump-Wahl wissen, dass er dadurch seinem Land massiven Schaden zufügt.
„Gutach geht es generell gut“ – SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner freute sich darüber, diese Einschätzung von Bürgermeister Urban Singler bei seinem Vor-Ort-Besuch zu hören. Allerdings erschwere der Fachkräftemangel es seit einiger Zeit, Stellen in der Gutacher Verwaltung adäquat zu besetzen. „Im Verhältnis zu früher gibt es deutlich weniger qualifizierte Bewerbungen“ so Singler. Beim Thema Kindergarten sagte der Bürgermeister, dass die Gemeinde mit Anfragen „förmlich überrannt“ werde, „auch aus Nachbargemeinden.“ Die Kindergartenerweiterung reiche nicht aus, man denke über einen weiteren Anbau nach.
Singler berichtete Fechner, das die Entwicklung des Neubaugebiets "Alte Ziegelei" mit einer innovativen Wärme- und Stromversorgung an ein bi-direktionales Kalt-Wärme-Netz vorangehe. „Ich bin überzeugt von dieser sauberen Lösung, es braucht dort keine fossilen Brennstoffe mehr“, so Singler.
Gemeinsam mit Theresia Denzer-Urschel von der Agentur für Arbeit Freiburg besuchte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner das Traditionsunternehmen A&E Gütermann in Gutach. Mit Geschäftsführer Jürgen Drescher und Personalleiterin Martina Kaltenbach tauschten sich die beiden über die aktuellen Belange des Unternehmens und den Arbeitsmarkt in der Region aus. „Das Thema Fachkräftemangel ist bei uns akut, weil die Textilindustrie in den Augen vieler potentieller Arbeitnehmer als unattraktiv gilt. Dabei ist die Branche sehr technisch und innovativ“, so Drescher. Kaltenbach betonte, dass bei der entsprechenden Eignung gerne auch Hauptschulabsolventen eingestellt werden. „Junge Leute sollen eine vernünftige Ausbildung haben, wir bilden auch über unseren eigenen Bedarf aus.“ Denzer-Urschel betonte, dass die Zusammenarbeit mit der Waldkircher Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (Wabe) und der Agentur für Arbeit gut laufe.
Auf Einladung von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner kam Ulrich Behrendt, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbands in die Feuerwache Waldkirch, um sich mit Kreisbrandmeister Jörg Berger, Oberbürgermeister Roman Götzmann und den zahlreich erschienenen Feuerwehrleuten auszutauschen. Fechner zollte den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten seinen Respekt und betonte, dass es die Aufgabe der Politik sei, ihnen ihre Aufgabe so leicht wie möglich zu machen und nicht bürokratische Hindernisse zu schaffen. Berger nannte Behrendt aktuelle Zahlen und sprach gleich das Kernthema des Abends an: „Wie schaffen wir es, die ehrenamtliche Feuerwehrtätigkeit in dieser Form zu bewahren?“ Die Ausbildung werde immer komplexer, Rahmenbedingungen wie Tempo 30 in Stadtgebieten machten es den Feuerwehrleuten praktisch unmöglich, rechtzeitig zum Einsatzort zu gelangen, ohne sich dabei wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen strafbar zu machen.
Der SPD-Kreisverband Emmendingen blickt zufrieden auf den vergangenen Landesparteitag zurück. Kreisvorsitzender Johannes Fechner sieht mit dem Ausgang des Parteitages und der Wahl von Breymaier und Boos einen guten Start in ein neues Kapitel der baden-württembergischen SPD. Vor allem die Rolle des SPD-Kreisverbandes beim Erneuerungsprozess zeigt Fechner, dass dr Emmendinger Kreisverband Gewicht in der Landespartei hat. Nachdem der Landesvorstand zur Veränderung einen Forderungenskatalog der Kreis-Jusos vollständig übernahm wurden zahlreiche Emmendinger Anträge zu verschiedenen Themen vom SPD-Landesparteitag beschlossen. Mit der stellv. SPD-Kreisvorsitzenden Luisa Boos (Sexau) entschied sich der Parteitag für eine junge, engagierte und auf die politischen Grundlinien der SPD besinnte Genossin als Generalsekretärin an der Seite von SPD-Landeschefin Leni Breymaier.
Johannes Fechner besuchte die 10. Klasse der Realschule Seelbach mit ihrem Lehrer Stefan Jaitner. Er stellte sich und seinen Wahlkreis vor, erklärte, wie er Berufspolitiker wurde und wie eine Arbeitswoche bei ihm abläuft. Die Schüler hatten sich gut auf das Treffen vorbereitet und so hatte Fechner zahlreiche Fragen zu beantworten. „Wie hoch ist das Arbeitspensum in der Woche, wie ist es, ständig in der Öffentlichkeit zu stehen, wie gestalten Sie Ihr Familienleben, wie groß ist der Sprung vom Lokalpolitiker nach Berlin?“ Fechner, der meist eine 90-Stunden-Woche absolviert, bestätigte, dass „der Wind in Berlin pressetechnisch sehr rau“ sein könne. Der zweifache Familienvater gab an, dass er seine Familie oft vermisse, er aber gewusst habe, auf was er sich einlasse: „Es ist ein super Job, eigentlich würde ich nichts daran ändern wollen!“
10.05.2024, 19:00 Uhr
SPD-Stammtisch
Roccafé, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen
24.05.2024, 17:00 Uhr
Wir rocken das Grundgesetz
Kohlerhof, Denzlingen
