Kartoffelanbau in Forchheim bleibt möglich
"Der Kartoffelanbau in Forchheim kann wie von den Forchheimer Landwirten gefordert durch eine Ausnahmegenehmigung wie bisher weitergehen",
das teilt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner unter Berufung auf eine schriftliche Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage von Fechner mit. Nach einem Vorortbesuch bei Forchheimer Landwirten hatte sich Fechner bei Landwirtschaftsministerin Klöckner dafür eingesetzt, dass die Landwirte die Kartoffelfelder wie seit Jahrzehnten üblich schon im Dezember pflügen dürfen und nicht erst im Februar eines Jahres.
SPD Denzlingen kämpft weiter
Der Ortsverein der SPD steht nach wie vor zur Gebührenfreiheit für Kitas. „Trotz der Ablehnung durch den Verfassungsgerichtshof kämpfen wir weiter für dieses Ziel“, erklärte Elfriede Behnke, die Ortsvorsitzende der Denzlinger SPD. „Politisch lassen wir uns nicht kleinkriegen.“ Die Kita-Gebühren seien ein „Anachronismus“, ein alter Zopf, der abgeschnitten werden müsse.
„Für uns ist das eine Frage der Bildungsgerechtigkeit“, ergänzte Ana Agatiev, die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende.
Kreis hat jetzt genügend Masken
"Wir haben jetzt für mehrere Wochen Masken auf Vorrat gelagert und ebenso genügend Desinfektionsmittel",
das berichtete Kreisbrandmeister Leiberich SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch im Katastrophenschutzlager des Landkreises. Fechner freute sich, dass insbesondere über einen von ihm vermittelten Kontakt zu einem chinesischen Produzenten 40.000 Schutzmasken nach Emmendingen jetzt geliefert wurden, die vergleichsweise günstig und qualitativ einwandfrei sind, wie Leiberich Fechner bestätigen konnte.
#NIEWIEDER
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg in Europa. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens.
Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt.
Deshalb gilt auch 75 Jahre danach: Nie wieder soll von Deutschland Krieg, Gewaltherrschaft und Unterdrückung ausgehen.
SPD stimmt Haushalt 2020 zu
Im großen Saal des Kultur- und Bürgerhauses hat der Denzlinger Gemeinderat am Mittwochabend mit großer Mehrheit endlich den Gemeindehaushalt 2020 beschlossen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich, trotz vieler Unwägbarkeiten, entschlossen dem Haushalt 2020 zu zustimmen. Die volle Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten steht bei unserem Entschluss im Vordergrund. Der vorgelegte Entwurf war zum Zeitpunkt der Einbringung stimmig und nachvollziehbar. Wir wollen, dass in der derzeitigen Krise die Gemeinde nicht nur seine Pflichtaufgaben erfüllt, sondern auch darüber hinaus im sozialen, sowie investiven Bereich handeln kann. Die weiteren haushaltswirksamen Entwicklungen werden wir spätestens im Herbst bewerten. Wir sind zuversichtlich, dass wir diese Krise gemeinsam bewältigen werden und bitten deshalb um Geduld.
Am 7. Mai 2020– von 18.00 bis 19.00 Uhr - erreichen Sie unsere Fraktionssprecherin Elfriede Behnke während der telefonischen Bürgersprechstunde unter 0173 3122 882. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Telefonische Bürgersprechstunde 7. Mai 2020
+++ Der Gemeinderat Denzlingen trifft sich am Mittwoch, den 06.05.2020 um 18:30 Uhr im Kultur- und Bürgerhaus zur ersten öffentlichen Sitzung nach der Corona-Pause. +++
Wir sind für Sie da!
Die SPD-Gemeinderatsfraktion lädt Sie zur telefonischen Bürgersprechstunde am Donnerstag, den 7. Mai 2020 in der Zeit von 18.00 bis 19.00 Uhr ein. Wir geben Ihnen auf diesem Wege gerne Auskunft über öffentliche Inhalte dieser und anderer Gemeinderatssitzungen, sowie den Positionen der SPD-Gemeinderatsfraktion. Uns interessiert Ihre Meinung. wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Sie können gerne vorab per E-Mail an fraktion@spd-denzlingen.de Fragen stellen sowie einen festen Termin vereinbaren oder einfach am 7. Mai ab 18.00 Uhr anrufen. Sie erreichen Elfriede Behnke unter: 0171 3312 2882.
Ihre SPD-Gemeinderäte
Elfriede Behnke / Jan Paul Elchlepp / Willi Kieninger
NATO-Beitrag nicht erhöhen
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Denzlingen hat sich vor wenigen Tagen unter anderem mit der vorgesehenen Erhöhung des NATO-Beitrags befasst. Dieser soll bekanntlich auf 2 % des Bruttosozialprodukts erhöht werden. Die Denzlinger SPD ist der Meinung, dass angesichts der derzeitigen Situation auf diese Aufstockung verzichtet werden soll. Der Vorstand hat deshalb die SPD-Bundestagsfraktion gebeten, darauf hinzuwirken, diese Erhöhung zu streichen, zumindest mittelfristig auszusetzen. Dafür bereits vorgesehene Gelder könnten stattdessen in einen notwendigen Aufbau des Gesundheitswesens in Entwicklungsländern, vor allem in afrikanischen Staaten, eingesetzt werden.
Wie die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke weiter ausführte, sei die Erhöhung der Militärausgaben im Hinblick auf zukünftige, überaus hohe Ausgaben, die infolge der Corona-Pandemie auf Bund und Länder zukommen, nicht prioritär.
SPD-Kreistagsfraktion für Sonderzahlungen an Mitarbeiter im Kreiskrankenhaus und Kreisseniorenzentrum
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflegeeinrichtungen und Krankehäusern zeigen großes Engagement und leisten wichtige Arbeit. Deshalb haben sie eine Sonderzahlung verdient“, loben SPD-Fraktionssprecherin Pia Lach und SPD-Kreisrat Johannes Fechner.
Für die SPD-Kreistagsfraktion fordern Lach und Fechner deshalb, daß der Landkreis als Träger von Kreiskrankenhaus und Kreisseniorenzentrum allen Vollzeitkräften 500 € und entsprechend anteilig Teilzeitkräften als Sonderzahlung zukommen lassen.
SPD Denzlingen trotzt Corona
Der Vorstand der Denzlinger SPD hat am letzten Freitag seine Arbeit wieder aufgenommen. Er tagte in einer Telefonkonferenz vor allem über die im Sommer anliegenden Aktivitäten. Dabei wurde das Sommerfest optimistisch auf den 25. Juli 2020 festgelegt, das Sommerprogramm (Südhofbesuch, geführte Radtour zu Denzlinger Biotopen) vorsichtig auf August/September terminiert ebenso die anstehende Mitgliederversammlung.
„Wir gehen davon aus, dass spätestens bis dahin eine Lockerung der jetzigen Einschränkungen in welcher Form auch immer ermöglicht ist“, so die Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Behnke.
ZfP braucht dringend mehr Personal
"Die Personalsituation ist dramatisch bei uns"
,das berichteten der Personalratsvorsitzende Horst Burkhart und seine Kolleg*innen vom ZfP-Personalrat dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch. "In den nächsten zehn Jahren gehen mehr als 350 Mitarbeiter in Rente, wir suchen dringend Auszubildende, die sich für den Beruf Pflegefachkraft interessieren und anschließend auch im ZfP verbleiben wollen."
