Soviel Strom wie ein Atomkraftwerk
SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner besuchte im Rahmen seines Ferienprogrammes die Solaranlage in Kappel-Grafenhausen. Klaus Windecker, Vertreter der Betreiberfirma geosol, erläuterte, wie über 12.000 Einzelmodulen Sonne in Strom umgewandelt wird. Über 7.000 Megawattstunden hat das Sonnenkraftwerk seit der Inbetriebnahme im Dezember 2005 schon produziert. Dies entspreche einem kleinen Atomkraftwerk, so Windecker. „Diese umweltfreundlichen Beispiele vor Ort überzeugen mich immer wieder, dass die Energiewende nicht nur nötig, sondern auch möglich ist“, so der SPD-Bundestagskandidat Dr. Johannes Fechner. Atomkraft sei zu teuer und zu unsicher, deshalb müsse der Anteil regenerativer Energien ausgebaut werden, wofür die Solaranlage in Kappel ein vorbildliches Beispiel sei. Er erkundigte sich auch über eine mögliche Erweiterung der Anlage in der Zukunft was laut Windecker derzeit mangels Investor scheitere. Fechner meinte, dass über eine höhere Einspeisevergütung nachgedacht werden müsse.
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besucht Lahrer Werkstätten
Über die Arbeit der Lahrer Werkstätten für Menschen mit Behinderung informierte sich SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner. Fechner zeigte sich beeindruckt, dass über 300 Menschen in den verschiedensten Bereichen wie Schreinerei, Montage oder auch im Metallbereich tätig sind. Ziel sei, Menschen mit Behinderung eine Beschäftigungsmöglichkeit zu geben, um Sie möglichst in den allgemeinen Arbeitsmarkt integrieren zu können, erläuterte Bernhard Meier-Hug, Gesamtleiter der Lahrer Werkstätten. Dies sei aber in der Wirtschaftskrise nicht einfach, stellte Alexander Vater, stellvertretender Geschäftsführer des Trägers der Einrichtung, der Mosbacher Johannes-Anstalten, dar. Zudem sei für eine Integration im Arbeitsmarkt auch ein entsprechendes Umfeld notwendig. Erwin Stiegeler ergänzte, dass die Auftragslage durch die Wirtschaftskrise um rund 20 % zurückgegangen sei, dennoch könne man allen Mitarbeitern Arbeit und Beschäftigung bieten. Johannes Fechner zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Lahrer Werkstätten, hier werde sehr wichtige Arbeit zur Integration von Menschen mit Behinderung geleistet. Auch für Menschen mit Behinderung sei es wichtig, eine Beschäftigung und eigenes Einkommen zu haben.
Johannes Fechner setzt sich für die B33-Umfahrung für Haslach ein
SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner setzt raschen Baubeginn der B33-Umfahrung für Haslach im Kinzigtal. Wie Fechner bei einem Ortsbesuch in Haslach am vergangenen Mittwoch deutlich machte, habe der Neubau der Umfahrung hohe Priorität. „Es geht um die Sicherheit und um die Lebensqualität der Menschen in Haslach“, erklärte Fechner. Zu dem Gespräch mit Bürgermeister Winkler und Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen hatte Johannes Fechner zudem die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter mitgebracht, die als Mitglied im Verkehrsausschuss entscheidend an der vordringlichen Bedarfsplanung von Straßenbauprojekten beteiligt ist.
SPD-Politiker beeindruckt von Gesundes Kinzigtal
„Ich staune, was sich hier alles getan hat“, so beeindruckt zeigte sich SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsstaatssekretärin Marion Caspers-Merk beim Besuch der Gesundes Kinzigtal GmbH. Bereits 2007 war sie zu Besuch gewesen, nun kam Sie zum Erfahrungsaustausch auf Einladung von SPD-Bundestagskandidaten Johannes Fechner. Angesichts des demographischen Wandels müsse man in der Gesundheitspolitik neue Wege gehen, meinte Fechner. Die Initiative Gesundes Kinzigtal sei bundesweit vorbildlich dafür, wie gerade im ländlichen Raum die medizinische Versorgung gesichert und dabei nebenbei auch noch Kosten einspart werden könnten. Caspers-Merk zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der Aktivitäten: So sind mittlerweile 5.500 Patientinnen und Patienten eingeschrieben, die Prävention ausgebaut und zahlreiche Kooperation von Seniorenheimen bis zu Sportvereinen vereinbart.
Jäger und Fechner: Zusammenarbeit verbessern
Im Rahmen seiner Reihe „Hannes und die Bürgermeister“ besuchte SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner Hermann Jäger in dessen letzter Amtswoche. Fechner bedankte sich für das jahrelange Engagement von Hermann Jäger im Namen der SPD. Er informierte sich auch über aktuelle Tenninger Themen: Unterstützung sagte er für den Wunsch nach besserem Lärmschutz in Rahmen des Neubaus des dritten und vierten Gleises zu. Auch sei die Verkehrsbelastung in Köndringen nicht mehr ertragbar, weshalb er den Antrag auf Aufnahme der bahnparallelen B 3-Umfahrung in den Bundesverkehrswegeplan unterstütze.
Erste positive Signale, dass die Talsohle erreicht ist
LAHR. Für Nicolette Kressl, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ist klar: Ohne die beiden Konjunkturprogramme und die zusammen mehr als 80 Milliarden Euro, die der Bund dafür zur Verfügung gestellt hat, sähe die Situation wesentlich schlechter aus. Ob diese massive finanzielle Stütze ausreicht, um die Zeit zu überbrücken, bis die Wirtschaft sich erholt hat, vermochte aber auch sie nicht vorher zu sagen.
Nicolette Kressl war auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Marianne Wonnay und des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner, zu Gast im Haus zum Pflug. Eingeladen war auch Oberbürgermeister Wolfgang Müller, der zunächst die schon vor der Finanzkrise nicht ganz einfache Ausgangslage für seine Stadt beschrieb. So habe Lahr nicht nur die Schließung der Firma Roth-Händle – immerhin einst der größte Steuerzahler der Kommune – zu verkraften gehabt, sondern auch beträchtliche Steuerausfälle anderer großer Firmen wie Grohe und INA. Dies alles in einer Situation, in der 12 000 Migranten, in der Mehrzahl Spätaussiedler, zugezogen sind und dafür Kindergärten und Schulen erweitert werden mussten.
Die aktuelle Krise treffe auch Lahr hart. Der Gewerbesteueransatz von 18,5 Millionen Euro werde im laufenden Jahr bei weitem nicht erreicht, so Müller. Realisiert werden könnten nur etwa 13,5 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme seien zu begrüßen und in Lahr werde mit Sicherheit nichts davon verfallen. "Für mich ist jedoch ganz wichtig, dass Bund und Land einen Weg finden, die jetzt angehäuften Schulden wieder abzutragen", sagte er an die Adresse der Staatssekretärin. Lahr habe in guten Jahren immerhin zehn Millionen Euro Schulden abgebaut und Rücklagen gebildet.
Jusos fordern CDU-Kreisvorstand zum Rücktritt auf
Für die Jungsozialisten im Kreis Emmendingen wurden durch die unsäglichen und diffamierenden Äußerungen von Herrn Klar über Gesine Schwan eines ganz deutlich: die rechtskonservativen Äußerungen des Herrn Klar scheinen in der CDU im Kreis Emmendingen weniger Aufregung verursacht zu haben, wie anderswo. Trotz landesweiter Presseartikel mit berechtigter Empörung gibt es keinerlei Entschuldigung seitens des Kreisverbandes.
Wie der Kreissprecher und CDU Stadtverbandsvorsitzender Christian Ringwald in mehreren Artikel zitiert wird, war die Gesinnung des Herr Klar ja wohl bekannt. Offensichtlich war dies aber kein Hindernisgrund, ihn in Funktionen des Stadtverbandes einzubinden.
Vor diesem Hintergrund ist es zum einen fraglich, warum Herr Klar diese öffentliche Ämter bekleiden durfte und zum anderen wieso man seinen Artikel nicht, wie in einer Redaktion üblich, überprüft habe.
Durch dieses Versagen hat der CDU-Kreisvorstand seine politische Legitimation verloren. Besonders wenn der CDU Kreisvorstand sich offenbar nur Sorgen um die Außenwirkung dieser Sache macht, denn warum sonst gibt es nirgendwo eine offizielle Entschuldigung?
„Wir fordern den CDU-Kreisvorstand auf endlich die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und sich von diesem rechtskonservativen Gedankengut klar zu distanzieren, anstatt weiter am rechten Rand zu fischen.“, so die Kreis-Jusos
Friedens- und Sicherheitspolitik der Deutschen und Europäer
Staatsminister Gernot Erler in Denzlingen:
(db) Die interessierten Zuhörer am vergangenen Sonntag in der Rocca hatten ein Erlebnis der besonderen Art: Auf Einladung der SPD-Denzlingen berichtete der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler direkt und informativ aus erster Hand über die „große Politik“ in Berlin, Europa und die sonstigen Orte der Weltpolitik.
Gernot Erler, Bundestagsabgeordneter aus Freiburg und immer wieder gern gesehener Gast in Denzlingen, führte die Anwesenden sehr sachkundig und kompetent durch die deutschte Nachkriegsgeschichte und die damit verbundene Rolle und Verantwortung Deutschlands. Mit der Eingliederung Deutschlands in die Europäische Union, von der alle in Europa profitieren, sei nach den schlimmen geschichtlichen Erfahrungen und der Isolierung Deutschlands nunmehr eine neue Friedenskultur in Deutschland und Europa geschaffen worden. „Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die der SPD das Motto – Sicheres Europa in einer sicheren Welt – gegeben hat. In dieser neuen Friedensverantwortung sei Deutschland auch gefordert und müsse als Vorreiter dieser Initiative stets aktiv sein. Dies gilt vor allem bei der weltweiten Bekämpfung des Netzwerkterrorismus.
Die ganze Gesellschaft wird gefordert
LAHR (ej). Zu einer Podiumsdiskussion über "Würde im Alter – Zukunft der Pflege" hatten Johannes Fechner, Bundestagskandidat der SPD, und MdL Marianne Wonnay (SPD) in die Stadtmühle eingeladen. Auf dem Podium saßen neben ihnen MdL Katrin Altpeter, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Pflege und demografischen Wandel der SPD-Landtagsfraktion, die Leiterin der Diakoniestation Lahr, Christiane Witteborn, und Hella Babis als Mitglied des Seniorenbeirats der Stadt. Ein gutes Dutzend Zuhörer hatte sich eingefunden, darunter einige, die beruflich mit dem Thema befasst sind, wie der Leiter des Altenheimes Spital, Rüdiger Metzger-Thessen, und der Geschäftsführer des Caritasverbands Lahr, Norbert Kiencke.
SPD und Gewerkschaften ziehen an einem Strang
SPD und die Gewerkschaften ziehen bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und am selben Strang. Dies wurde bei der Veranstaltung des SPD-Bundestagskandidaten Johannes Fechner mit dem DGB-Regionsvorsitzenden Jürgen Höfflin im Herbolzheimer Torhaus deutlich. Höfflin belegte, daß die Wirtschaftskrise auch im Landkreis Emmendingen ankommen ist: Im Agenturbereich Freiburg arbeiten 14232 Beschäftigte in Kurzarbeit und über ein Drittel aller Erwerbstätigen im Niedriglohnsektor. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldbezugs und das Konjunkturprogramm verhinderten momentan noch Schlimmeres. Fechner und Höfflin waren sich einig, dass gerade in der Wirtschaftskrise soziale Errungenschaften wie der Kündigungsschutz oder die Mitbestimmung nicht eingeschränkt dürften, wie es CDU und FDP fordern. In der Steuerpolitik wolle die SPD Familien und untere und mittlere Einkommen entlasten, sagte Fechner, „für Steuergeschenk für Besserverdienende ist kein finanzieller Spielraum da“, so Fechner. Einig waren sich Höfflin und Fechner, dass ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden müsse, damit jeder, der Vollzeit arbeite, sich und seine Familie ernähren könne.
"Bei 34 Prozent für die SPD bin ich im Bundestag"
KREIS EMMENDINGEN. Mit einer "Aufholjagd" will der Emmendinger Anwalt Johannes Fechner sein großes politisches Ziel erreichen, nämlich nach den Bundestagswahlen am 27. September ein Mandat im Wahlkreis Emmendingen-Lahr zu erreichen. Seine Rechnung sieht folgendermaßen aus: Falls die Sozialdemokraten bundesweit 34 Prozent der Zweitstimmen erreichen würden, "bin ich drin". Und falls nicht? Dann setzt Fechner auf die Zukunft, sprich: die nächste Wahl. Denn er zählt trotz seiner 36 Jahre noch zu den Nachwuchspolitikern und sieht gute Chancen, dass er auf Landesebene ständig bekannter wird und dadurch auf der Landesliste weiter nach vorne rückt.
