22.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle verurteilt die Randale und Ausschreitungen in Stuttgart

 

Die Landespolitikerin Sabine Wölfle verurteilt die Ausschreitungen in Stuttgart von Samstag auf Sonntag Nacht scharf: "Gewalt und Angriffe gegen Polizeibeamt*innen und das mutwillige Plündern und Zerstören von Geschäften ist absolut inakzeptabel. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Vielen Dank an die vielen Einsatzkräfte und den verletzten Beamt*innen wünsche ich gute Besserung!", so Wölfle.

17.06.2020 in Ortsverein

Dank und Respekt für Pflegekräfte

 

„Was Sie in der Corona-Krise geleistet haben, war großartig, Respekt und ganz herzlichen Dank dafür“,

mit diesen Worten bedankte sich SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bei den Pflegekräften des Denzlinger AWO-Seniorenheimes. Fechner hatte nicht nur Blumen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitgebracht, sondern auch die feste Zusage, dass die Politik auf Dauer die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern wolle. Der Bundestag habe eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, um Sonderzahlungen für die Pflegekräfte zu finanzieren.

17.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Erst der SPD/FDP-Entwurf hat die Regierung aus dem Dornröschenschlaf geweckt“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt, dass die grün-schwarze Koalition endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht ist, bezweifelt aber, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung komplett aus eigenem Antrieb vorgelegt wurde: „Wir haben die Fraktionen der Grünen, der CDU und der FDP/DVP im vorigen Dezember angeschrieben und um gemeinsame Gespräche zur Änderung des Wahlrechts für Menschen mit Behinderungen gebeten. Es antwortete allein die FDP/DVP. Ebenso erging es Behindertenverbänden. Auch auf ihre Schreiben antworteten nur die SPD und die FDP/DVP.“ 

16.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

10,1 Millionen vom Bund für Immobilienkäufer im Kreis Emmendingen

 

463 Immobilienkäufer haben bislang das 2018 von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld erhalten, was eine Gesamtsumme von 10,1 Millionen € ausmacht. Das berichtet SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung unter Verweis auf Zahlen der zuständigen Kreditanstalt für Wiederaufbau.

„Das Baukindergeld ist ein voller Erfolg und weil wir damit direkt bei uns vor Ort so viele Immobilienkäufer unterstützen konnten“, freut sich Fechner.

15.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

SPD-Landtagsabgeordnete Wölfle und SPD-Fraktionsvorsitzender Stoch tauschten sich mit Landrat Hurth aus

 

Während Bund und Land in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv an Strategien zur Bewältigung der Corona-Pandemie arbeiteten, lag es an den vielen Kommunen im Land, die beschlossenen Verordnungen umzusetzen. Um sich einen Überblick über die Situation für die Landkreise in Südbaden zu verschaffen, besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch gemeinsam mit der hiesigen Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle den Landrat des Landkreises Emmendingen Hanno Hurth. 

10.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Wölfle kritisiert Landesregierung wegen Untätigkeit bei Umsetzung des inklusiven Wahlrechts

 

Die stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung Wortbruch bei den Rechten behinderte Menschen in Bezug auf Wahlrechtsausschlüsse vor. „Bereits im Frühjahr 2019 habe ich die Landesregierung mehrfach darauf hingewiesen, dass Wahlrechtsauschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen verfassungswidrig und diskriminierend sind. Kurz vor der Kommunal- und Europawahl kam dann ein Landesgesetz, welches aber nur den Zeitraum bis zum 24.10.2021 regelt“ so die Abgeordnete.

08.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

BeneVit Wyhl 2023 vor dem Aus?

 

„Unser stambulantes Modell in Wyhl kann nur noch bis zum 31.12.2022 laufen und wir werden im Landkreis Emmendingen nach jetziger Rechtslage keine weiteren Senioreneinrichtungen errichten“,

diese deutlichen Worte richtete der Geschäftsführer der BeneVit Gruppe, Kaspar Pfister, an SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch im Wyhler Seniorenheim Haus Rheinaue.

07.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

SPD fordert krisenfestes Klassenzimmer

 

Die durch die Coronakrise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische Bildungssystem weder krisenfest noch zukunftssicher ist. Nachdem die Kultusministerin angekündigt hat, dass auch nach den Sommerferien wohl kein geordneter Schulbetrieb zu erwarten ist, müssen die nächsten drei Monate dringend genutzt werden, um den Schulleitungen und den Lehrkräften die bisher fehlende Planungssicherheit und mehr Unterstützung für die Herausforderungen zu geben. Die Schulen stehen vor völlig neuen Aufgaben, auf die sie nicht vorbereitet sind.

04.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

"Klare Vorgaben und Richtlinien für Hotellerie" - Andreas Stoch MdL und Sabine Wölfle besuchen Hotelbetriebe

 

Die Corona-Pandemie hat insbesondere die Hotellarie und Gastronomie hart getroffen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch besuchte im Rahmen seiner tourismuspolitischen Reise durch Südbaden gemeinsam mit Sabine Wölfle einige Hotelbetriebe, um sich einen Eindruck aus erster Hand zu verschaffen. Die Hotels und das Gastgewerbe insgesamt bäruchten nun klare, logische und transparente Vorgaben, damit sie ihre Arbeit wieder aufnehmen können.

02.06.2020 in Ortsverein

Denzlinger SPD wieder in der Spur

 

In ihrer im doppelten Sinne voraussichtlich letzten Telefonkonferenz beschloss der SPD-Vorstand Denzlingen, in Zukunft im Rahmen der gebotenen Vorsicht zu persönlichen Treffen überzugehen. Der am übernächsten Freitag vorgesehene Stammtisch muss Umstände halber zwar noch einmal ausfallen. Stattdessen trifft sich an diesem 12. Juni um 19 Uhr der Vorstand zu einem zwanglosen Meinungsaustausch im Denzlinger Höfle. Am Samstag, 25. Juli findet wie geplant das SPD-Sommerfest auf dem Gelände des Heimathues statt, selbstverständlich unter Beachtung der dann geltenden Verhaltensregeln. Im September werden diverse Informationsveranstaltungen organisiert, so zu den Themen „Wasser und Wein“ beziehungsweise „Espresso und Waffeln“. Fest eingeplant ist eine Radtour zur Besichtigung der Elz -Renaturierung von Denzlingen bis Riegel.

29.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Lob und Blumen für St.-Nikolai-Belegschaft

 

"Sie leisten großartige Arbeit und dafür ein ganz herzliches Dankeschön",

so lobte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner Vertreter der Mitarbeiter des St.-Nikolai-Spitalfonds in Waldkirch. Stiftungsleiter Bernd Herrmann berichtete, dass die Mitarbeiter hochmotiviert seien und auch in der Corona-Krise sich um die Heimbewohner kümmern. Für viele sei es schwer, nur sehr eingeschränkten Kontakt zu den Angehörigen zu haben. Hier tue man im St.-Nikolai-Spitalfonds das Möglichste, um die Kontakte zu organisieren.

28.05.2020 in Ortsverein

Wirtschaft contra Soziales

 

Streichung des Solidaritätsbeitrags ab 1. Juli für alle! Mindestlohn kürzen, im kommenden Jahr keine Erhöhung – so der Vorschlag des CDU Wirtschaftsunion – zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Dazu passen auch die Vorschläge aus Wirtschaftskreisen und man höre auch aus der CDU – Partei und Fraktion – für die Autoindustrie Kaufanreize, Streichung der Grundrente -.

 

Wir brauchen die Solidarität aller, wir brauchen die Gemeinschaft, das Zusammenleben. 

Elfriede Behnke, Vorsitzende SPD-OV Denzlingen

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