Mehr SPD in der GroKo oder GroKo-Ende
Bei der Europawahl wie schon bei zahlreichen Wahlen zuvor hat die SPD einen neuen Tiefstand erreicht mit einem historisch dramatisch schlechten Ergebnis von 15 Prozent. Dieses Ergebnis muss eine Zäsur sein. Es reicht nicht, nun immer wieder aufs Neue zu betonen, dass wir unsere Erfolge besser verkaufen müssen, dass wir offensiver werden müssen und klare Kante zeigen müssen. Diese Aussagen werden von den SPD-Mitgliedern und vielen Bürgerinnen und Bürgern nur noch als laue Floskeln wahrgenommen. Jetzt muss gehandelt werden: Im Koalitionsvertrag haben wir eine Evaluation nach der Hälfte der Wahlperiode vereinbart. Wir werden diese auf dem Bundesparteitag im Dezember vornehmen. Dort werden wir entscheiden, ob wir genügend SPD-Projekte umgesetzt haben und ob wir die GroKo fortsetzen.
Resolution zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei den Migrationsgesetzen
Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass Deutschland nach Jahrzehnten der Diskussion endlich auch offiziell ein Einwanderungsland ist. Auch einige Erleichterungen, wie die Ausweitung der Beschäftigungsduldung auf sog. Helferberufe und die Entkoppelung der Ausbildungsförderung nach SBG III vom Aufenthaltsstatus begrüßen wir ausdrücklich. Trotzdem hätte das Gesetzespaket in dieser Form nicht verabschiedet werden dürfen. Die SPD ist die Partei der individuellen, unveräußerlichen Menschenrechte und der internationalen Solidarität. Diese Werte bilden den Kern der Werte der SPD.
Pavlos Wacker ist neuer Juso-Landeschef
Am Samstag, den 22. Juni wurde der 21jährige Pavlos Wacker aus Waldkirch zum Vorsitzenden der Jusos in Baden-Württemberg gewählt. Bis vor kurzem war Wacker noch Chef der Jusos im Kreis Emmendingen gewesen.
Auf der Delegiertenkonferenz in Sindelfingen setzte sich der Student überraschend gegen die Amtsinhaberin Stephanie Bernickel durch. Nach dem Datenskandal in den vergangenen Monaten bietet Wacker den Jusos Baden-Württemberg einen Neustart an.
„Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und einen Neuanfang bei den Jusos Baden-Württemberg. In diesen Zeiten braucht es eine starke linke politische Jugendorganisation, die unsere SPD in ihrer Arbeit kritisch und konstruktiv begleitet“, sagt Pavlos Wacker.
Pavlos Wacker neuer Juso-Landesvorsitzender!
Wir gratulieren unserem Kreisvorstandsmitglied Pavlos Wacker herzlichst zu seiner Wahl als Juso-Landesvorsitzender. Er setzte sich gegen die amtierende Amtsinhaberin Stephanie Bernickel durch.
Wacker ist nach Luisa Boos und Maximilan Hess insgesamt der dritte Emmendinger Juso im Landesvorstand. Das Amt des Juso-Landesvorsitzenden hatte zudem bereits der Waldkricher Oberbürgermeister Roman Götzmann inne (damals noch in Waghäusel wohnhaft).
Wir sind uns sicher, dass Pavlos Wacker eine klasse Arbeit leisten wird.
Wird der Gemeinderat künftig bunter und kreativer?
Die SPD-Denzlingen dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung bei den Kommunalwahlen. (...) Dass wir einen Gemeinderatssitz verloren haben schmerzt uns sehr. Denn bedingt durch dieses Ergebnis kann Jürgen Kaufmann seine Arbeit im Gemeinderat nicht mehr fortsetzen kann. Wir danken herzlich für Euer Engagement – Jürgen Kaufmann und Jochen Himpele -Danke für euren Einsatz!
Im Kreistag ist die SPD durch Willi Kieninger vertreten. (...) Besonders gefreut hat uns das, dass mit Jan Paul Elchlepp ein junger Mann auf Anhieb in den Gemeinderat gewählt wurde.
Herzlichen Dank auch allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft auf der SPD-Liste zu kandidieren, sich dieser Wahl zu stellen.
Ihre Gemeinderäte und Gemeinderätin der SPD-Fraktion
Elfriede Behnke, Jan Paul Elchlepp, und Willi Kieniger
Den gesamten Text unserer Wahlnachlsese finden Sie unter "weiterlesen"
Umbruch bei den Jusos Emmendingen
Am Freitag, den 31. Mai fand die Jahreshauptversammlung der Jusos im Kreis Emmendingen statt.
Nach drei Jahren als Juso-Kreischef wurde der 21jährige Pavlos Wacker (Waldkirch) mit großem Applaus verabschiedet. Als Nachfolgerin wurde Wackers bisherige Stellvertreterin Vanessa Bossler einstimmig gewählt.
Die 20-Jährige aus Emmendingen kündigte an, im kommenden Jahr besonders auf den Austausch innerhalb des Landkreises zu setzen. „Wie sich in den vergangenen Monaten auf Landesebene gezeigt hat, haben die Jusos Baden-Württemberg das Problem, sich zu sehr mit sich selbst zu beschäftigen. Wir Jusos im Kreis Emmendingen werden deshalb an die hervorragende Arbeit meines Vorgängers anknüpfen und uns verstärkt auf den Landkreis Emmendingen konzentrieren.“, so Vanessa Bossler.
Der neue Vorstand setzt sich außerdem zusammen aus Vincent Pojer (stellvertretender Kreisvorsitzender), Mika Nitsch (Pressesprecher), Pascal Leinert (Schriftführer) und Simon Bengel (Beisitzer).
Unsere neue Fraktion
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
Unsere neue Kreistagsfraktion besteht aus Johannes Fechner, Marianne Wonnay, Willi Kieninger, Roman Götzmann, Richard Leibinger, Pia Lach, Georg Binkert, Raphael Pfaff und Hartwig Bußhardt (sortiert nach Wahlkreisen).
Leider hat es für Steffen Schmidt, Ursula Querfurth und Heinz Rehm knapp nicht mehr gereicht. Für euer großes Engagement sind wir euch sehr dankbar und hoffen weiterhin auf eure Unterstützung.
Für ein soziales Europa!
Am 18. Mai um 16:00 Uhr beim Limburg-Parkplatz, Sasbach - direkt am Rhein
In wenigen Tagen findet die Europawahl statt. Lassen wir nicht zu, dass die Rechten die Mehrheit in Europa erhalten. Einheitliche Sozialstandards, die Verhinderung von Steuerflucht oder der Klimaschutz sind Aufgaben, die wir in Europa nur gemeinsam lösen können.
Auf unserer europapolitischen Kundgebung wollen wir ein Zeichen setzen und für ein solidarisches Europa einstehen.
Es sprechen:
Katarina Barley, Luisa Boos sowie von französischer Seite Antoine Home und Theo Schnee.
Rote Socken und Popcorn für Martin Horn
Am 16. April lud die Kreis-SPD zu Popcorn in die Cinemaja in Emmendingen ein. Mit dem Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn, der Europakandidatin Luisa Boos und der Kreisrätin Pia Lach konnten die Gäste über Maßnahmen diskutieren, die sie sich für eine soziale, digitale und nachhaltige Kommune im Kontext Europas wünschen.
Besonders das Thema bezahlbares Wohnen stand im Mittelpunkt der Debatte. Obwohl Martin Horn bekanntlich kein SPD-Mitglied ist, bekam er als kleines Dankeschön von Johannes Fechner, MdB und Kreisvorsitzender, ein paar rote Socken geschenkt. Die anderen roten Socken im Kreis Emmendingen gehen nun gestärkt in den Wahlkampf.
Diskussionsabend: Wenn es in Fessenheim zum Gau käme
Mit Erhard Schulz werden wir unter anderem anhand von Fukushima diskutieren wie dramatisch die Folgen eines GAU in Fessenheim wären.
Wenn es in Fessenheim zum Gau käme - warum Fessenheim sofort abgeschaltet werden muss!
Am Freitag, 26.04.2019 um 18:30 Uhr in der Kornhalle, Marktplatz 6, Endingen.
