Über 31 Millionen Euro Corona-Kredite vom Bund für Unternehmen im Kreis
Die Einschränkungen in der Coronakrise hatten für viele Firmen im Kreis Emmendingen erhebliche Umsatzeinbußen zur Folge. Für SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner war es deshalb wichtig und selbstverständlich, dass der Bund auch den Unternehmen im Kreis zur Seite steht mit umfassenden finanziellen Hilfen.
Fechner hat nun von der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Mitteilung erhalten, dass Hilfskredite von über 31 Millionen Euro an Unternehmen im Kreis vergeben wurden.
„Diese hohe Fördersumme belegt, wie wichtig uns die Unternehmen und die Arbeitsplätze sind“, freut sich Fechner.
Klimaschutzprojekte in Waldkirch besichtigt
Beim Klimaschutz hat Waldkirch einiges zu bieten. Deshalb informierte sich SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner mit der Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, Landtagsabgeordneter Sabine Wölfle und SPD-Stadtrat Johannes Dold über die Projekte der Stadt bei Oberbürgermeister Roman Götzmann informiert.
Erstes Ziel war die Stadthalle, wo der technische Leiter der Stadtwerke Andreas Spieles zur Photovoltaik auf dem Hallendach und die anstehende Hallensanierung informierte. Götzmann lobte nochmals den Bundeszuschuss für die Sanierung, die Fechner als gutes Beispiel für den gemeinsamen Klimaschutz von Bund Kommunen lobte.
Herzlichen Glückwunsch Johannes ! #FechnerEM2021
Fechner: "Bus- und Bahnanschlüsse sichern"
„Verspätete Züge und nicht wartende Anschlüsse, das sind die größten Probleme derzeit für Fahrgäste in der Region.“, das teilte Jürgen Recknagel als Sprecher des Gesamtfahrgast-Beirates beim RVF, SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei einem Besuch in Emmendingen mit.
Recknagel kritisiert, dass manchmal Züge nur wenige Minuten zu spät sind, Anschlussbusse, etwa in Denzlingen, aber oft nicht warten, obwohl dies nur wenige Minuten kosten würde. „Fahrgäste müssen dann oft lange warten und verlieren die Lust am ÖPNV.“ Fechner fordert deshalb, dass im Rahmen der Erstellung des Nahverkehrsplans 2021 zwingend vorgesehen ist, dass die Verkehrsunternehmen zur Anschlusssicherung verpflichtet sind.
„Es kann nicht sein, dass wegen weniger Minuten viele Fahrgäste dann lange auf den nächsten Anschluss warten müssen. Wenn wir die Verkehrswende hin zu mehr Fahrgästen im ÖPNV schaffen wollen, muss der ÖPNV attraktiv sein und dazu gehören sichere Anschlüsse.“, so Fechner.
Fechner: Land muss Rechtslage für Forchheimer Kartoffellandwirte schnell klären
Für die Forchheimer Kartoffellandwirte kam es in der letzten Woche zu einer wichtigen Entscheidung im Bundesrat, wie SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Presseerklärung mitteilt:
Der Bundesrat hat eine Verwaltungsvorschrift von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verabschiedet, aus der sich die Kriterien für die Bundesländer ergeben, welche Ackerflächen zu sog. roten Gebieten erklärt werden. In diesen roten Gebieten gelten strenge Vorschriften und insbesondere das Dezember-Pflugverbot.
SPD Denzlingen gibt sich neue Satzung
Trotz Corona fand vergangenen Freitag die im März 2020 ausgefallene Mitgliederversammlung der Denzlinger SPD statt. Im kleinen Saal des Kultur- und Bürgerhauses begrüßte die Vorsitzende Elfriede Behnke 15 Anwesende und richtete Grüße von weiteren 10 Mitgliedern aus, die sich entschuldigt hatten. Darunter viele aus verständlicher Vorsicht.
Im Mittelpunkt der Diskussionen stand eine neue Satzung, da die bisherige in wesentlichen Teilen nicht mehr mit der Bundessatzung übereinstimme, wie Elfriede Behnke erläuterte. Der Vorstand legte einen entsprechend überarbeiteten Entwurf vor, der einige weitere Änderungen zur Anpassung an Entwicklungen der letzten Jahre enthielt. Die entsprechenden neuen Formulierungen wurden ohne Aussprache vorgenommen. Leidenschaftliche Debatten gab es hingegen zum Antrag, zukünftig auf Ortsvereinsebene eine Doppelspitze mit zwei gleichberechtigten Vorsitzenden als Möglichkeit einzuführen. Schließlich wurde dies mit großer Mehrheit beschlossen.
Der „Grüne Baum“ - und sein glückliches Ende?
Auf Einladung des Kommunalpolitischen Arbeitskreise (KPA) des SPD-Ortsvereins Denzlingen erläuterte der Bürgermeister Markus Hollemann den Sachstand des Sanierungsgebietes Ortsmitte II, wie die Neu-Bebauung vor allem des Areals „Grüner Baum“ im Planungsdeutsch firmiert. Demnach soll die ehemalige Traditionsgaststätte abgerissen werden, was schon lange unumkehrbar ist.
Auf deren Gelände wird laut Hollemann die Bahnhofstraße erheblich verbreitert, sodass sie in beide Richtungen und auch von Bussen befahren werden kann. Im vorderen Bereich ist ein Riegel entlang der Hauptstraße gedacht, in dem zum Beispiel Platz für Gewerbe oder aber auch eine Pflege-Wohngemeinschaft entstehen wird. Im hinteren Bereich in Richtung des jetzigen Anwaltsgebäudes Einhaus ist nach derzeitigem Planungsstand eine behindertengerechte Wohnanlage vorgesehen, an deren Betrieb unter anderem die Caritas Freiburg Interesse gezeigt hat.
Fechner: 3,1 Millionen Euro Zuschuss für Köndringer Halle
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, den Neubau der Köndringer Sporthalle mit 3,1 Millionen Euro zu fördern.
Das teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner in einer Pressemitteilung mit. Er hat die Maßnahme zur Bezuschussung vorgeschlagen. Der Neubau der Schulsporthalle Köndringen erfolgt in Form einer Zweifeld-Sporthalle auf einer Fläche von 22 auf 44 Meter. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 6,2 Millionen Euro.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner hat sich die baulichen Mängel angesehen.
„Mich freut, dass die zahlreichen Gespräche mit Haushaltspolitikern und von mir und auf meine Vermittlung auch von Bürgermeister Hagenacker erfolgreich waren. Es ist super, dass Köndringen durch diesen hohen Zuschuss endlich eine moderne Halle bekommt.“
Fechner: Waldkircher Stadthalle mit Bundesmitteln sanieren
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner setzt sich dafür ein, dass die Waldkircher Stadthalle mit Bundesmitteln saniert wird.
Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Abteilungsleiter für Hochbau der Stadt Waldkirch Manfred Wikelski, kündigte er eine entsprechende Initiative an. Wikelski berichtete ihm in Vertretung des urlaubsabwesenden Oberbürgermeisters Roman Götzmann, dass mit 3 Mio. Euro in einem ersten Baubschnitt die Stadthalle saniert werden könnte. Foto: Manfred Wikelski (von links), Johannes Fechner, Clemens Karl
„Die Stadthalle ist die größte Halle im Elztal und hat deshalb über Waldkirch hinaus Bedeutung. Deshalb muss sie dringend saniert werden“, fordert Fechner.
MV SPD AG MuV Breisgau + Buchvorstellung "Töchter des Todes" von Ulrike Blatter
Die SPD Arbeitsgemeinschaft "Migration und Vielfalt Breisgau" lädt herzlich zu ihrer Mitgliederversammlung mit anschließender öffentlicher Lesung ein - am Samstag, den 03.10.20 ab 15:30 Uhr im Roccasaal in Denzlingen. Die Veranstaltung ist in einen nichtöffentlichen Teil mit Vorstandswahlen und eine öffentliche Lesung gegliedert. Ab 17 Uhr stellt Ulrike Blatter ihren Roman "Töchter des Todes" vor:
Was geschieht, wenn in einer Deutschen Stadt eine Bombe explodiert? Wenn die scheinbar gut integrierte Migrantin Semina sich scheinbar dem IS anschloss und sich offenbar nach Syrien abgesetzt hat? Wie reagiert die Familie, wie reagieren die Freunde und Bekannten? Wie läuft die öffentliche Debatte, vor allem in den „Sozialen Medien“?
SPD fordert pandemiegerechte Schülerbeförderung
In einem Schreiben an den Landrat vom 07.09.2020 regte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Pia Lach an, sich vor Schulbeginn mit der Schülerbeförderung in Corona-Zeiten zu befassen.
Zwar seien Schulen im Landkreis Emmendingen für den in zwei Wochen anstehenden Unterrichtsbeginn gut vorbereitet, es gebe aber noch Klärungsbedarf in Bezug auf die Beförderung der Schüler.
