SPD Denzlingen gibt sich neue Satzung

Veröffentlicht am 31.10.2020 in Ortsverein

Trotz Corona fand vergangenen Freitag die im März 2020 ausgefallene Mitgliederversammlung der Denzlinger SPD statt. Im kleinen Saal des Kultur- und Bürgerhauses begrüßte die Vorsitzende Elfriede Behnke 15 Anwesende und richtete Grüße von weiteren 10 Mitgliedern aus, die sich entschuldigt hatten. Darunter viele aus verständlicher Vorsicht.

Im Mittelpunkt der Diskussionen stand eine neue Satzung, da die bisherige in wesentlichen Teilen nicht mehr mit der Bundessatzung übereinstimme, wie Elfriede Behnke erläuterte. Der Vorstand legte einen entsprechend überarbeiteten Entwurf vor, der einige weitere Änderungen zur Anpassung an Entwicklungen der letzten Jahre enthielt. Die entsprechenden neuen Formulierungen wurden ohne Aussprache vorgenommen. Leidenschaftliche Debatten gab es hingegen zum Antrag, zukünftig auf Ortsvereinsebene eine Doppelspitze mit zwei gleichberechtigten Vorsitzenden als Möglichkeit einzuführen. Schließlich wurde dies mit großer Mehrheit beschlossen.

Hoch gingen die Wogen auch zur Frage, wie die geschlechterparitätische Besetzung einer solchen Doppelspitze zur formulieren sei. Schließlich sprach sich eine große Mehrheit für die Fassung aus: „… zwei gleichberechtigte Vorsitzende unterschiedlichen Geschlechts“, entgegen dem bundesweit geltenden Passus: „…, davon eine Frau“. Diese Diskussion nahm die Mitgliederversammlung zum Anlass, einen gleichlautenden Änderungsantrag für den nächsten SPD-Bundesparteitag einzubringen.

Im Übrigen werden die Vorstandssitzungen auch zukünftig parteiöffentlich abgehalten und diese Übung durch Aufnahme in das Regelwerk unterstrichen. Am Ende der intensiven Beratungen wurde die neue Satzung einstimmig beschlossen.

Anschließend standen noch einige Anträge zur Beratung. Ohne große Diskussion beschlossen die Anwesenden, gesetzliche Grundlagen zur Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen einzufordern. Ebenso wünscht die Denzlinger SPD eine Öffnung der gesetzlichen Krankenkasse der Rentnerinnen und Rentner auch für Personen, die nicht durchgängig, aber mindestens 10 Jahre Mitglied vor Rentenbezug in einer gesetzlichen Kasse waren. Weiterhin wurde gefordert, Alternativen zum E-Auto stärker zu fördern und zu erforschen. Kontrovers wurde die Debatte nochmals zu einem vom Pressesprecher der SPD Denzlingen, Manfred Klimanski, eingebrachten Antrag, die derzeit diskutierte Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr abzulehnen. Nach deutlichem, aber stets sachlichem Austausch der Positionen beschlossen die Anwesenden mit großer Mehrheit, die Bundestagsfraktion der SPD zu bitten, die Zustimmung  zur Beschaffung solcher Waffen zu verweigern, weil sie dem defensiven Charakter des Grundgesetzes widersprechen und nicht zur Landesverteidigung benötigt werden.

Am Ende einer lebendigen Veranstaltung bedankte sich eine sichtlich zufriedene Vorsitzende Elfriede Behnke bei den Mitgliedern. Allerdings musste sie noch die betrübliche Mitteilung machen, dass die für den 5.12.20 geplante alljährliche Mitgliederversammlung, verbunden mit einem festlichen Essen im Denzlinger Rebstock, Corona bedingt abgesagt werden musste. Das für das Finanzwesen verantwortliche Vorstandsmitglied Jürgen Kaufmann wies darauf hin, dass er mittlerweile für den 1. Mai 2021 einen neuen Termin mit dem Rebstock vereinbaren konnte.

  Auch die "Von Haus zu Haus - Denzlingen" berichtet in ihrer Ausgabe 44 vom 22.10.2020 (Seite 12) 

https://de.calameo.com/read/003743820906d0a44817a

 

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