Gründung der Juso AG
Wiedergründung der Juso AG - ein weitere Schritt hin zur Verjüngung des Ortsvereins.
Mitgliederehrung - gute Stimmung bei der letzten Versammlung im Jahr 2007
Im geselligen Rahmen fand die letzte Mitgliederversammlung des Jahres bei gutem Essen und Musik im Einbollenstüble statt. Traditionell konnten auf dieser Veranstaltung zahlreiche Jubilarsehrungen für langjährige Mitglieder ausgesprochen werden. Mit Urkunde und Ehrennadel wurden die Genossen Jochen Himpele, Jürgen Müller und Hans Reidel für ihre 25-jährige Mitgliedschaft bedacht.
Keine Spur von Politikverdrossenheit - Junge Menschen treten der SPD bei.
Mit der SPD geht es sichtbar wieder aufwärts, erklärte der SPD- Ortsvereinsvorsitzende Dietrich Elchlepp
auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung im Belvedere, auf der er gleich vier neue junge Mitglieder
- darunter drei unter 19 Jahren- im Ortsverein begrüßen konnte. Mit einem klaren Politikprofil
zugunsten der sozial schwächeren Bevölkerungskreise, für gerechtere und moderne Bildungsangebote für
alle und für Mindestlöhne, die Arbeit belohnen und existenzsichern sind, grenze sich die SPD als linke
Volkspartei eindeutig von der CDU ab . Er hoffe, dass der Trend zur Verjüngung der Partei in Denzlingen
weitergehe. Die neuen Mitglieder ( von links ) Tanja Kaufmann, Simon Maier,Andreas Borowiak und Daniel
Syed wurden unter großem Beifall der Versammlung in die Partei aufgenommen.
Rechtsextremismus bekämpfen!
Wir verurteilen die Hetzjagd von mehreren Dutzend deutscher Jugendlicher auf indische Mitbürger aufs Schärfste. Solche fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Taten sind mit der vollen Härte des deutschen Strafrechts zu ahnden. Besorgniserregend sind auch die Äußerungen des Mügelner Bürgermeisters, der den Rechtsextremismus in seiner Stadt leugnet und die Tat Auswärtigen zuschreibt. Ein Problem ist noch nie dadurch gelöst worden, dass man es ignoriert. Der Bürgermeister sollte sich besser offensiv dem Problem, das es in seiner Stadt gibt, stellen und rechtsextremen Straftaten und Einstellungen durch die Förderung und Vernetzung von zivilgesellschaftlichem Engagement entgegentreten.
SPD hält an Mindestlöhnen fest!
Die SPD hält an der Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen in Deutschland fest.
Denn das sind die Fakten:
Rund 1,1 Millionen Beschäftigte erreichten Anfang 2007 mit ihrem Lohn nicht das
gesetzlich garantierte Existenzminimum und haben damit Anspruch auf zusätzliche
Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II (ALG-II).
Hierzu zählen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Vollzeit genauso wie Menschen
mit einem oder mehreren Minijobs.
Für das ALG II gibt allein der Bund in diesem Jahr voraussichtlich 23 Milliarden Euro aus.
Waldkircher Erklärung zum Rüstungsexport
Skandal ohne Grenzen – den Waffenlieferungen muss Einhalt geboten werden!
Am Dienstag, den 10. Juli 2007, fand im „Roten Haus“ in Waldkirch bei Freiburg eine Veranstaltung über Waffenexporte unter dem Titel „Handel mit dem Tod – was geht uns das an?“ statt. Träger der Veranstaltung waren die SPD Waldkirch mit dem Initiator, dem Historiker Prof. Dr. Wolfram Wette, der Deutsche Gewerkschaftsbund Südbaden (DGB) Freiburg mit seinem Vorsitzenden Jürgen Höfflin, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Deutsche Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS), vertreten durch ihren Bundessprecher Jürgen Grässlin, das Freiburger RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), vertreten durch das Vorstandsmitglied Stephan Möhrle, die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB), vertreten Prof. Dr. Herbert Schweizer, und die Deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi, vertreten durch Markus Weber.
Die Linke - keine Partei für die Zukunft
PDS und WASG haben sich am 16. Juni zur neuen
Partei „Die Linke“ vereinigt. Das Ergebnis des
Gründungsparteitags ist keine Gestaltungspartei,
sondern eine Protestpartei. Gerade darum
muss die Auseinandersetzung mit ihr auf der
Sachebene geführt werden. Die konkreten Punkte,
die die so genannte Linke vorschlägt, sind
keine tauglichen Lösungen für die Zukunft:
"Global denken - lokal Handeln" SPD-Veranstaltung zum Einsatz regenerativer Energien vor Ort
Vor dem Hintergrund des G8-Gipfels der großen Industrienationen, der sich unter anderem mit dem Klimaschutz befasste, hatte der SPD-Kreisverband Emmendingen zu einer Veranstaltung zum Thema „Energiewende vor Ort“ eingeladen. In seiner Einleitung sagte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner, nach den enttäuschenden Ergebnissen in Sachen Klimaschutz beim G8-Gipfel sei es um wichtiger, sich über eine Energiewende vor Ort Gedanken zu machen. Die Frage sei, was auf kommunaler Ebene getan werden könne, um den CO2 Ausstoß zu verringern.
Neuer Leitantrag der SPD mit dem Thema "Gute Arbeit"
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben am Montag im Gewerkschaftsrat der SPD ausführlich über die aktuelle politische Lage und insbesondere über das Thema Mindestlohn gesprochen. Gewerkschaften und SPD waren sich einig, dass das Problem menschenunwürdiger Arbeit nicht ohne einen Mindestlohn gelöst werden kann. Wir haben vereinbart, gemeinsam dafür zu streiten, dass es bei diesem Thema weiter voran geht.
Der Aufschwung in Deutschland muss ein Aufschwung für Alle werden. Wir haben deshalb auch über den Leitantrag mit dem Thema „Gute Arbeit“ gesprochen, der gestern im Parteivorstand verabschiedet wurde. Franz Müntefering und Hannelore Kraft haben den Antrag erarbeitet und darin skizziert, was sich die SPD unter guter Arbeit vorstellt. Zu den zentralen Elementen gehört auch hier der Mindestlohn, aber auch die Mitarbeiterbeteiligung, der Bonus für Arbeit, ein Ausbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse, der Fortbestand des Kündigungsschutzes und der Tarifautonomie sowie die Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes. Wir haben im Gewerkschaftsrat vereinbart, dass ergänzende Vorschläge des DGB zum Leitantrag mit berücksichtigt werden.
In guter Atmosphäre haben wir im Gewerkschaftsrat auch über die Einigung der Koalition beim Thema Pflege und die anstehenden Vorhaben der SPD in der Koalition gesprochen. Es ist deutlich geworden, dass SPD und Gewerkschaften in zentralen Punkten ihre Ziele besser gemeinsam erreichen können. In diesem Sinne werden wir arbeiten.
Euer
Hubertus Heil
Aktuelles zum Mindestlohn
Beim Mindestlohn wurde nur ein Etappenziel erreicht - Stellungnahme zu den Ergebnissen der Koalitionsrunde zum Thema Mindestlohn:
Das Entsendegesetz wird auf weitere Branchen ausgeweitet, um damit branchenspezifische Mindestlöhne einzuführen. Die SPD hat die Einführung einer generellen Lohn-Untergrenze gefordert. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns lehnte die Union allerdings ab. Wir bedauern dies, denn es bedeutet eine vertane Chance für all jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ebenfalls auf leistungsgerechte Löhne zu Recht hoffen dürfen. Auch international betrachtet, haben wir eine Chance vertan, denn 21 Länder haben bereits gesetzliche Mindestlöhne mit Erfolg eingeführt.
