Das Ergebnis der Mitgliederbefragung
Das amtliche Endergebnis:
Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
Ungültig: 116
Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen
entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
In folgenden Orten ist eine Urnenwahl möglich:
- 29. April in Emmendingen bei der AWO in der Gartenstr. 1 zwischen 18.00 und 19.00 Uhr
- 30. April in Wyhl bei Raphael Pfaff in der Guldengasse 85 zwischen 10.00 und 13.30 Uhr
- 2. Mai in Waldkirch, im Fraktionszimmer am Kirchplatz zwischen 18.00 und 20.00 Uhr
Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.
Jahreshauptversammlung der SPD Herbolzheim
Wilma Mall wurde in der gut besuchten Generalversammlung des SPD- Ortsvereins Herbolzheim für weitere zwei Jahre als Vorsitzende gewählt. Ihre beiden Stellvertreter heißen nach den Wahlen Georg Binkert und Dennis Özkan. Ebenfalls wieder gewählt wurden Rechner Klaus Henne und Schriftführerin Elsa Pommeranz. Als Beisitzer fungieren weiterhin Doris Daute (SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende), Herbert Oesterle und Bernd Wrana. Neu gewählt wurde Juso- Vertreter Fabian Rink und die bisherige Stellvertreterin Cornelia Köhler.
Für 40- jährige Parteizugehörigkeit wurde Robert Becker von der Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Mall und der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle geehrt. Zu Willi Brandts Regierungsjahren ist Robert Becker in die Partei eingetreten.
Eingangs der Generalversammlung blickte die Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall auf zahlreiche Veranstaltungen seit 2009 bis dato zurück.
Der Landtagswahlkampf 2011 wurde in Herbolzheim engagiert betrieben.
Die neu gewählte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle berichtete über die aktuellen Koalitonsverhandlungen. Ausführlich wurden abschließend über sachpolitische Themen diskutiert.
SPD-Gemeinderatsfraktion Emmendingen möchte den Brettenbachübergang
Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte den Brettenbachübergang zwischen Busbahnhof und Güterareal- Parkplatz sicherer gestalten. Seit längerem sei die vorhandeneeinspurige Brücke über den Brettenbach zwischen Güterbahnareal und Busbahnhoein Gefahrenpunkt, so SPD- Gemeinderat Johannes Fechner.
Weil sich auf dieser schmalen und engen Brücke (Johanna- Fahlmer- Brücke) Fahrradfahrer, Fußgänger und Autos oft gleichzeitig drängen, hält die SPD es für notwendig, diese Verkehrsströme zu entzerren. Die SPD- Gemeinderatsfraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung beantragt, im Technischen Ausschuß darzustellen, wie und zu welchen Kosten ein zusätzlicher Steg für Fußgänger und Radfahrer über den Brettenbach zwischen Busbahnhof und Parkplatz Güterbahnareal errichtet werden kann.
Für die Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern ist diese zusätzliche Brettenbachbrücke für die SPD erforderlich.
Pressemitteilung vom 05.04. 2011 zur U18 Wahl für Schüler und Jugendliche
Zum wiederholten Male wie schon zur Bundestagswahl 2009 fragte der Ring politischer Jugend kurz vor der Landtagswahl auch Schüler und Jugendliche, noch ohne Wahlrecht, wie Ihr Parlament
aussehen würde.
An mehreren Schulen im Landkreis wurden in Zusammenarbeit mit den Lehrern für Gemeinschaftskunde und Politik dafür Wahlurnen aufgestellt und über 350 Schüler in die Wahlkabine gebeten.
Das Ergebnis zeigt, dass Jugendliche durchaus andere Schwerpunkte bei Ihrer Entscheidung berücksichtigen als die Wahlberechtigten. So konnten die Grünen mit 37% über ein Drittel der Stimmen für sich gewinnen. Die CDU wurde von gut einem viertel der Wähler als beste Alternative angesehen, dicht gefolgt von der SPD mit 22%. Die FDP hätte es mit 3% nicht in den Landtag geschafft, dafür aber die Piratenpartei mit 11%.
Der Ring politischer Jugend ist mit dem Ergebnis, insbesondere mit der Wahlbeteiligung zufrieden.
"Auch wer kein Wahlrecht hat, macht sich Gedanken über Politik und möchte zeigen welche Inhalte einem am Herzen liegen." sagt Philipp Singler, Vorstandsmitglied des RPJ. "Aufgabe des RPJ ist es,
diesen Jugendlichen die Möglichkeit zur Meinungsäußerung zu geben und damit zu zeigen, dass auch Sie eine Stimme in der Gesellschaft haben" ergänzt seine Vorstandskollegin Ramona Frank,
die selbst als Zweitkandidatin der FDP für den Landtag kandidierte. Einig ist sich die RPJ
Mannschaft auch in einem Punkt: Die U18 Wahl hat nicht zum letzten Mal statt gefunden.
Grüne und SPD: Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen
Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. Beide verweisen auf ihren Zwei-Stufenplan, zuerst die Qualität der Bildung zu verbessern und dann die finanziellen Spielräume für Einsparungen zu nutzen. Schließlich führe die demografische Entwicklung nun mal bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen für die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich genutzt werden.
Im ersten Schritt werde die künftige Landesregierung die Unterrichtsversorgung verbessern, die Ganztagsschulen und die individuelle Förderung ausbauen. Auch in der frühkindlichen Bildung müsse investiert werden. „Die Eltern können sich darauf verlassen, dass die künftige Landesregierung das Bildungsangebot spürbar verbessern wird. Das haben wir versprochen, das halten wir“, erklärte Kretschmann.
„Es ist jedoch auch eine Tatsache, dass die künftige Landesregierung sich um das große Finanzloch kümmern muss, das Schwarz-Gelb hinterlassen hat“, sagt Schmid. Sie habe deshalb vor, sobald die Qualitätsverbesserung realisiert sei und der Schülerrückgang dies ermögliche, in einem zweiten Schritt einen kleineren Teil der freiwerdenden Lehrerstellen ab 2015 nicht mehr neu zu besetzen und die eingesparten Mittel für die Haushaltskonsoli-dierung zu verwenden. „Die Reihenfolge ist aber klar: Zuerst die Verbesserung der Bildung, danach Verwendung freiwerdender Mittel für die Haushaltskonsolidierung“, sagt Schmid.
Glückwünsche an Ralf Stegner und Ernst-Unlrich von Weizsäcker
Wir gratulieren den lange in Emmendingen wohnhaften Ralf Stegner zur Wahl als SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein.
Auch unserem Genossen Ernst-Ulrich von Weizsäcker möchten wir beglückwünschen, er bwurde mit dem Theodor Heuss Preis 2011 geehrt.
Beide sind mit unserer Region verwurzelt und halfen auch im Wahlkampf von Sabine Wölfle.
Kreis-SPD: Gratulation für Sabine Wölfle
Große Freude herrscht im SPD-Kreisvorstand darüber, dass Sabine Wölfle mit einem im Landesvergleich guten Ergebnis in den Landtag gewählt wurde. Getrübt wurde die Freude jedoch dadurch, dass die SPD auch im Kreis erheblich verlor. Die Gründe sieht der SPD-Kreisvorstand vor allem darin, dass nach der Atomkatastrophe in Japan das Thema Atom-energie alle anderen Themen dominierte.
Dies sei das Gründungsthema der Grünen, was den erheblichen Zuspruch für die Grünen erkläre. Dies sei insofern schade, weil sich die SPD seit langem für den Atomausstieg einsetze, und insbesondere auch in diesem Wahlkampf die Bürgerinnen und Bürger hiervon überzeugen wollte. Zwar habe man seit der Bundestagswahl um 4 % zugelegt. Dies sei jedoch nur ein schwacher Trost, so der SPD-Kreisvorstand in einer Pressemitteilung.
Das Ergebnis sei auch von bundespolitischer Bedeutung. Wenn schon die CDU-Hochburg Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb biete, so sei dies der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Bundesregierung. Letztlich freut sich die SPD jedoch sehr, dass der Regierungswechsel in Baden-Württemberg geschafft werden konnte. Dem müsse nun ein echter Politikwechsel folgen. Insbesondere die Finanzierung der Trassenführung der neuen Gleise der Rheintalbahn an der A 5 mit Landesmitteln müsse im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fordert die SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die bisherige langjährige Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay wird in den kommenden Wochen noch vom Kreisverband im Rahmen einer Feier verabschiedet werden. Schon jetzt bedankte sich der SPD-Kreisvorstand für die hervorragende Arbeit von Marianne Wonnay und wünscht ihrer Nachfolgerin Sabine Wölfle einen guten Start im Landtag.
Der Kreisvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sabine Wölfle, die eine enge Zu-sammenarbeit auch schon zusagte. Voraussichtlich Ende Mai wird es eine Abschiedsfeier für Marianne Wonnay, die bisherige Landtagsabgeordnete, geben.
Live-Stream 57 Stunden Atkion
Auf "Mehr..." Sie eine Liveübertragung aus der Stuttgarter Wahlkampfzentrale der SPD Württemberg. Wir stehen Ihnen die letzten 57 Stunden von Donnerstag 23 Uhr bis zur Öffnung der Wahlllokale am Sonntag um 8 Uhr für Fragen zur Verfügung - rund um die Uhr!
Rufen Sie uns direkt an unter 0711 619 36 67 oder schicken Sie uns eine E- Mail an 57stunden(at)spd.de.
Außerdem bieten wir hier Interviews und vieles mehr. Infos zum ständig aktualisierten Programm hier klicken.
57 Jahre sind genug - wir wollen den ECHTEN WECHSEL.
„Abschalten jetzt und dauerhaft – keine Zukunft für die Atomenergie“
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke, lädt die SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle zu einer energiepolitischen Diskussion nach Wyhl ein.
Die furchtbaren Ereignisse in Japan haben die Diskussion weltweit in Gang gebracht, ob Atomenergie überhaupt noch eine Zukunft hat. Sabine Wölfle, Wahlkreiskandidatin der SPD, hatte in den vergangenen Monaten mehre Veranstaltungen zum Thema Energie der Zukunft gemacht und betont „ die SPD war immer gegen Atomkraft und wir wundern uns nun über die energiepolitische Rolle rückwärts der CDU und der FDP.“
Abschalten sei zwar der richtige Weg, aber nicht mit der Hintertür, nach den Wahlen wieder ans Netz zu gehen.
„ Der jetzige Aktionismus der schwarzgelben Koalition in Berlin und Stuttgart ist nur dem Wahlkampf geschuldet, nicht der Einsicht“ kritisiert Wölfle.
Wie kann man den Ausstieg beschleunigen, wie schnell kommen wir zu 100 % Erneuerbare Energie und wie mit der Situation in Fessenheim umgehen, das sind die Fragen, die an diesem Abend diskutiert werden sollen.
„Abschalten jetzt und dauerhaft –
keine Zukunft für die Atomenergie“
mit
Sabine Wölfle
SPD-Landtagkandidatin
und
Erhard Schulz
Badisch-Elsässische Bürgerinitiative
am
Donnerstag, 24. März 2011
um 19:00 Uhr
Restauration Pizzeria
Endinger Straße 13 in Wyhl
