23.09.2018 in Fraktion

Das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen

 
Zur in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen finden Sie hier eine Stellungsnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Jochen Himpele.

Das übersichtliche 83 Seiten starke Zahlenwerk der Jahresrechnung zeugt von einer professionellen Arbeit der Kämmerei. Herzlichen Dank an das Team Ziegler, Klemm und Mitarbeiter. Wie bereits am 04.04.2017 diskutiert, fallen auch in diesem Jahr die Differenzen der Planungsansätze und den tatsächlichen, sehr erfreulichen Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 auf. Die erhöhten Einnahmen einiger Steuern, die erstmalige Zuweisung für die Integrationsarbeiten und der Grundsatz strengster Sparsamkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind Merkmale des Hauhaltsplanvollzuges.

01.07.2018 in Bundespolitik

Endlich Hilfe im Dieselskandal

 
Am 22. Juni lud der Ortsverein der SPD Denzlingen in die Rocca ein zu einem brisanten Thema: Die Musterfeststellungsklage.

Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen? Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.

08.02.2018 in Fraktion

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

 
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Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

 
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

04.09.2017 in Veranstaltungen

Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt

 

Dr. Johannes Fechner, MdB kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt.

Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier: 

17.08.2017 in Ortsverein

Bildungspolitischer Rückschritt auf dem Rücken der Kinder

 
Pressemitteilung vom 09.08.2017:
Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung. 

Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)

19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage von Elfriede Behnke

 
Elfriede Behnke, SPD-Gemeinderätin

Die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. Laßt uns die Reihen schließen und unsere Verdienste in der Regierungsarbeit darstellen.

Wir, die SPD hat als Regierungspartei sehr viel von den eigenen Beschlüssen nicht nur im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sondern auch tatsächlich umgesetz. (...) 

 

 

16.11.2018 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

„Die Welt wird besser mit mehr Frauen an der Spitze“ - Fahrt in den Landtag zu 100-Jahre Frauenwahlrecht

 

Über 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Emmendingen waren der Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle zur Jubiläumsveranstaltung „100-Jahre Frauenwahlrecht“ in den Landtag von Baden-Württemberg nach Stuttgart gefolgt. Nach der Abfahrt um 11:00 Uhr in Emmendingen, erreichten die vielen Interessierten am frühen Nachmittag die Fraktionsräume der SPD-Landtagsfraktion und nutzen die Gelegenheit für ein gemeinsames Gespräch im Sophie-Scholl-Saal mit Sabine Wölfle. Energiepolitik, Jugendbeteiligung und Parteienfinanzierung - zahlreiche Themen wurden angesprochen und diskutiert. 

16.11.2018 in Reden/Artikel von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zum "Globalen Migrationspakt"

 

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg  I 07. November  2018 I TOP 2

Aktuelle Debatte der AfD - „Globaler Migrationspaket – Siedlungsrecht für alle in Baden-Württemberg"

15.11.2018 in Veranstaltungen von SPD KV Emmendingen

100 Jahre Frauenwahlrecht

 

"100 Jahre Frauenwahlrecht"

 Lesung aus Originaldokumenten

und mit O-Ton-Aufnahmen

 30. November 2018, 18:30 Uhr

Rocca-Saal in Denzlingen

(Hauptstr. 134, 79211 Denzlingen)

Eintritt ist frei

07.11.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Nicht alle Jugendämter sind rund um die Uhr erreichbar

 

Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Emmendinger Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle angestoßener Antrag zu Notdienstregelungen der Jugendämter in Baden-Württemberg bei akuten Bedrohungen des Kindeswohls. Akute Bedrohungen des  Kindeswohls innerhalb von Familien treten häufig nicht in der  regulären Erreichbarkeit der Jugendämter auf. Meistens ist dann die  baden-württembergische Polizei erster Helfer in der Not.  Dem Handeln der Polizei  sind aber auch  Grenzen  gesetzt,  weil  bestimmte  Maßnahmen,  insbesondere die vorläufige Inobhutnahme, in der Zuständigkeit der Jugendämter liegen.

31.10.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Bürgermeisterin Reinbold-Mench und Sabine Wölfle MdL fordern zügigen Lückenschluss der L110

 

Im September schrieb die Bürgermeisterin der Gemeinde Freiamt, Frau Reinbold-Mench, dem zuständigen Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, und forderte eine möglichst zeitnahe Realisierung des Lückenschlusses der L110. Seit nunmehr 10 Jahren erfolgt in der Gemeinde Freiamt in kleinen Streckenabschnitten die Sanierung der Landesstraße 110. Jedoch ist bis heute ein Streckenabschnitt von gut 700m vom Abzweig der K 5109 in Keppenbach bis zum Schützenweg in Reichenbach noch nicht saniert worden. Hier sieht die Bürgermeisterin akuten Handlungsbedarf und bat auch die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle um Unterstützung.

29.10.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

„Die SPD Landtagsfraktion greift wichtige Themen auf"

 

Zahlreiche Interessierte folgten der Einladung des SPD-Kreisverbandes Emmendingen zur Halbzeitbilanz der Landesregierung. Seit nunmehr zwei Jahren regiert in Baden-Württemberg eine Koalition aus Grünen und CDU. Für die Emmendinger SPD Anlass genug, im Rahmen der Kampagne „Mehr Schein als Sein“ der SPD-Landtagsfraktion, Bilanz zu ziehen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende und hiesige SPD-Wahlkreisabgeordnete Sabine Wölfle nutze die Gelegenheit und stellte vor allem die eigenen Lösungsansätze der SPD-Fraktion in den Mittelpunkt: „Wir wollen durch durchdachte und gegenfinanzierte Konzepte punkten - nicht nur jammern. Politik muss immer nach vorne gerichtet sein“, mahnte Wölfle in ihrer Einführung.

27.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

SPD zieht landespolitische Bilanz

 

Zahlreiche Interessierte folgten der Einladung des SPD-Kreisverbandes Emmendingen zur Halbzeitbilanz der Landesregierung. Seit nunmehr zwei Jahren regiert in Baden-Württemberg eine Koalition aus Grünen und CDU. Für die Emmendinger SPD Anlass genug, im Rahmen der Kampagne „Mehr Schein als Sein“ der SPD-Landtagsfraktion, Bilanz zu ziehen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende und hiesige SPD-Wahlkreisabgeordnete Sabine Wölfle nutze die Gelegenheit und stellte vor allem die eigenen Lösungsansätze der SPD-Fraktion in den Mittelpunkt: „Wir wollen durch durchdachte und gegenfinanzierte Konzepte punkten - nicht nur jammern. Politik muss immer nach vorne gerichtet sein“, mahnte Wölfle in ihrer Einführung.

18.10.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

"Wer jetzt völlig unbedacht nach längeren Arbeitszeiten ruft, verkennt die Situation der Arbeitnehmer"

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, zu den Ankündigungen der CDU-Landtagsfraktion zur Arbeitszeitflexibilisierung in der Gastronomie: „Bereits jetzt gibt es ein hohes Maß an Flexibilität bei den Beschäftigten in Hotels und Gaststätten. Durch die auf Bundesebene geplanten Experimentierräume zur Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen wird es möglich sein, weitere Erfahrungen zu sammeln. Wer aber jetzt völlig unbedacht nach längeren Arbeitszeiten ruft, verkennt die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sollen diese künftig an Wochenenden ohne Pause durcharbeiten und so ihre Gesundheit ruinieren und ihr Privatleben opfern? 

 

17.10.2018 in Ankündigungen von Sabine Wölfle MdL

„Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“

 

Am 22. Oktober um 19:00 Uhr macht die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion Halt in Sexau, um die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit kritisch unter die Lupe zu nehmen. Unter dem Motto:  „Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“ wird der Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Wirklichkeit ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens beleuchtet. Bei der Veranstaltung wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Sabine Wölfle MdL aber natürlich auch die Konzepte und Zukunftsentwürfe der SPD-Landtagsfraktion für die drängenden Fragen in diesem Land vorstellen: Wohnungsnot, Hausarztsterben im ländlichen Raum, lange Staus und Fahrverbote  und die hohen Beiträge für Kindertagesstätten, die viele Eltern finanziell erheblich belasten.

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

24.11.2018 - 24.11.2018 SPD-Landesparteitag Sindelfingen

26.11.2018 - 26.11.2018 SPD KV Arbeitskreis Digitales Denzlingen

29.11.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD-Bürgersprechstunde AWO-Ortsverein, Stuttgarterstr. 1
Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat lädt sie herzlich zur Bürgersprechstunde ein.

29.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Fraktionssitzung AWO, Stuttgarterstr. 1
SPD-Mitglieder sind herzlich zur Fraktionssitzung eingeladen.

30.11.2018, 18:30 Uhr - 30.11.2018 Lesung 100 Jahre Frauenwahlrecht Rocca, Hauptstr. 134, 79211 Denzlingen

01.12.2018, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Social-Media Seminar Gasthaus Schützen Ringstraße 11, 79346 Endingen am Kaiserstuhl
Das Thema Social-Media ist in aller Munde und aus der politischen Kommunikation kaum wegzudenken. Umso spannender …

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