01.07.2018 in Topartikel Bundespolitik
Am 22. Juni lud der Ortsverein der SPD Denzlingen in die Rocca ein zu einem brisanten Thema: Die Musterfeststellungsklage. Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen?
Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.
Mit der Musterfeststellungsklage können Verbraucher/innen zukünftig schnell, unbürokratisch und ohne finanzielle Risiken gegen rechtswidriges Verhalten wie die Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen vorgehen. Sie müssen den Prozess nicht selbst führen, sondern ein Verband wie die Verbraucherzentrale oder der ADAC strengt eine Verbandsklage an. Der Bund ersetzt den klageberechtigten Organisationen die Anwaltskosten. Die geschädigten Verbraucher/innen müssen lediglich alle Unterlagen zum Ausmaß des Schadens zusammenstellen und einreichen. Die Vorbereitungen für das erste Verfahren gegen VW, das im November dieses Jahres starten wird, laufen bereits in verschiedenen Anwaltskanzleien. Im Blick auf die Verjährungsfrist, die Ende 2018 auslaufen wird, falls nicht die drohende Verjährung der Ansprüche ausgesetzt werden kann, sollen die Geschädigten sich möglichst bald entschließen, sich auf diese Weise gegen die Autokonzerne zu wehren. Den Kampf David gegen Goliath hat schließlich auch der vermeintlich Schwächere gewonnen!
05.03.2018 in Ortsverein
Michael Berling ╬
-Ein unermüdlicher Streiter für die Gerechtigkeit-
Einen Nachruf verfasst von Klaus–Dieter Nussbaum
finden sie unter "weiterlesen"
08.02.2018 in Fraktion
Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.
Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)
Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier.
12.12.2017 in Fraktion
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.
Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?
Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.
04.09.2017 in Veranstaltungen
Dr. Johannes Fechner, MdB kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt.
Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier:
17.08.2017 in Ortsverein
Pressemitteilung vom 09.08.2017:
Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung.
Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)
19.09.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL
Die SPD-Landtagsfraktion zieht Bilanz nach ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau. Mit der wiedergewählten Fraktionsspitze wird die SPD-Landtagsfraktion mit den Themen bezahlbarer Wohnraum, gute Gesundheitsversorgung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Zeiten von Digitalisierung und Mobilitätswende für den Zusammenhalt in der Gesellschaft kämpfen.
14.09.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL
Die Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion in Bad Rappenau ist beendet. Die politischen Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode wurden festgelegt. Daneben wurde turnusmäßig der Fraktionsvorstand neu gewählt. Hierbei wurde die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle erneut zur stellv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Bei den Arbeitskreisen standen vor-Ort Besuche am Rande der Klausur auf der Tagesordnung. Unter anderem waren der Sozial und der Europa Arbeitskreis in der Kurstadt Bad Rappenau unterwegs zum Thema Tourismus und Gesundheit.
10.09.2018 in Kommunalpolitik von Sabine Wölfle MdL
Mit dem Landesfestumzug erreichten die Heimmattage Baden-Württemberg ihren Höhepunkt am gestrigen Sonntag. Mit einem Antrag hatte die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle auf die besondere Situation der Heimatpflege hingewiesen. Gerade bei den Heimattagen in Waldkirch sehe man das außerordentliche ehrenamtliche Engagement vieler Beteiligten, die zur Heimatpflege beitragen. Hierzu gehörten u.a. Heimatvereine, Blaskapellen, Fastnachtsvereine, Trachten- und Gesangvereine. Dies alles auf ehrenamtlicher Basis mit steigendem zeitlichen Aufwand sowie zunehmenden bürokratischen Anforderungen wie Hygiene- und Sicherheitsvorschriften. Außerdem wird es immer schwieriger, junge Menschen für die verschiedenen Aufgaben in den Vereinen zu finden. Den Antrag finden Sie hier.
31.08.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL
Wie kann Pflege würdevoll und zukunftsfähig gestaltet werden? Dieser Frage ging die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle bei ihrem Besuch im Seniorenzentrum Grüner Weg in Denzlingen nach. Im Austausch mit Vertretern des Pflegeheims, der Arbeiterwohlfahrt Freiburg, dem Vorsitzenden des Heimbeirats und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Elfriede Behnke aus dem Denzlinger Gemeinderat wurde unter anderem das Thema Fachkräfte diskutiert. Der Fachkräftemangel in Südbaden macht den Einrichtungen wegen der Nähe zur Schweiz besonders zu schaffen. Die Fluktuation beim Personal sei hier sehr groß und immer weniger junge Menschen würden sich für den Pflegeberuf interessieren, bemängeln die Experten. Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied der Enquetekommission „Zukunft der Pflege“ aus der letzten Legislaturperiode, bleibt sowohl politisch als auch im Ehrenamt nah am Thema dran. „Ich freue mich, dass ich dazu beitragen konnte, dass der Landkreis Emmendingen an der GHSE eine 2-jährige Berufsfachschule Pflege für Menschen mit Migrationshintergrund einrichten konnte. Wir brauchen viele Wege um dem wachsenden Bedarf an Pflegefachkräften gerecht zu werden“, so Wölfle.
30.08.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL
Die Landesregierung hat in Person von Verkehrsminister Hermann mitgeteilt, dass der sechsstreifige Ausbau der A5 zwischen Freiburg und Offenburg erst ab 2021 angestrebt wird. Dies sagte Hermann auf eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle. Wölfle und ihr SPD-Bundestagskollege Johannes Fechner kritisieren deshalb die Landesregierung heftig: "Es kann doch nicht sein, dass ein so wichtiges Verkehrsprojekt nahezu auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben wird."
29.08.2018 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL
Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle war zum Antrittsbesuch bei dem neu gewählten Bürgermeister der Gemeinde Riegel am Kaiserstuhl Daniel Kietz. Neben aktuellen Themen, wie dem Einstieg in die gebührenfreie Kinderbetreuung und dem Ausbau der Rheintalbahn, diskutierten sie über die besondere Bedeutung von Archäologie für die „Römergemeinde“. Hier sind vor allem im Baubereich Probleme aufgetaucht, die enorme Mehrkosten für die Gemeinde bedeuten. Sabine Wölfle hat zugesagt sich um das Thema zu kümmern und weitere Information einzuholen.
17.08.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen
Mit 50 Stimmen und einer Enthaltung unterstützt der SPD-Kreisverband Emmendingen klar die Kandidatur von Luisa Boos für das Europaparlament. Für die 33-jährige Sexauerin mit bosnischen Wurzeln ist diese Kandidatur eine Herzensangelegenheit. Bereits 2009 bewarb sie sich als jüngste SPD-Kandidatin um einen Sitz für das europäische Parlament. In der Zwischenzeit sammelte sie unter anderem Erfahrungen beim Landesfrauenrat Baden-Württemberg und zählt mittlerweile neben Leni Breymaier zu den wichtigsten Gestalterinnen des SPD-Landesverbandes.
15.08.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL
Andreas Stoch: Wir fordern ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel
Die SPD-Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können. „Wir fordern nach wie vor ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.
15.08.2018 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL
Anfang des Jahres war die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zu Besuch im Alamannen-Museum Vörstetten. Begeistert von der Arbeit des Museums lud Wölfle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen ihres Sommerprogramms „Heimat.Neu.Erkunden“ zu einer Living-History-Führung mit anschließenden Vesper im Alamannen-Freilichtmuseum ein. 28 Interessierte namen daran teil. In einer Zeitreise ins Jahr 540 n. Chr. lernten sie Haus und Hof der runenkundigen Blidgund kennen und wurden in die Lebensweise der Alamannen eingeführt. Infos unter: www.alamannen-museum.de.
22.09.2018 VertreterInnenversammlung zur Europawahl
05.10.2018, 19:00 Uhr SPD-Kreisvorstand Emmendingen
06.10.2018, 11:00 Uhr - 19:00 Uhr Ausstellung „EUROPA IM WANDEL“ Vereinsraum der Sporthalle Stuttgarter Str., Denzlingen
Ausstellung des Europäischen Heimatdichters Klaus- Dieter Nussbaum
in Zusammenarbeit mit der Europa-Abtei …
12.10.2018, 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im Höfle Am Mauracher Hof , 79211 Denzlingen
09.11.2018, 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im ROCCA ROCCA, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen
26.05.2019 Europa- und Kommunalwahl
SPD-Regierungsarbeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Soziale Gerechtigkeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Rufmord gegenüber BM Hollemannvon Nussbaum Klaus-Dieter
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