01.07.2018 in Topartikel Bundespolitik
Am 22. Juni lud der Ortsverein der SPD Denzlingen in die Rocca ein zu einem brisanten Thema: Die Musterfeststellungsklage. Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen?
Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.
Mit der Musterfeststellungsklage können Verbraucher/innen zukünftig schnell, unbürokratisch und ohne finanzielle Risiken gegen rechtswidriges Verhalten wie die Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen vorgehen. Sie müssen den Prozess nicht selbst führen, sondern ein Verband wie die Verbraucherzentrale oder der ADAC strengt eine Verbandsklage an. Der Bund ersetzt den klageberechtigten Organisationen die Anwaltskosten. Die geschädigten Verbraucher/innen müssen lediglich alle Unterlagen zum Ausmaß des Schadens zusammenstellen und einreichen. Die Vorbereitungen für das erste Verfahren gegen VW, das im November dieses Jahres starten wird, laufen bereits in verschiedenen Anwaltskanzleien. Im Blick auf die Verjährungsfrist, die Ende 2018 auslaufen wird, falls nicht die drohende Verjährung der Ansprüche ausgesetzt werden kann, sollen die Geschädigten sich möglichst bald entschließen, sich auf diese Weise gegen die Autokonzerne zu wehren. Den Kampf David gegen Goliath hat schließlich auch der vermeintlich Schwächere gewonnen!
05.03.2018 in Ortsverein
Michael Berling ╬
-Ein unermüdlicher Streiter für die Gerechtigkeit-
Einen Nachruf verfasst von Klaus–Dieter Nussbaum
finden sie unter "weiterlesen"
08.02.2018 in Fraktion
Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.
Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)
Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier.
12.12.2017 in Fraktion
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.
Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?
Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.
04.09.2017 in Veranstaltungen
Dr. Johannes Fechner, MdB kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt.
Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier:
17.08.2017 in Ortsverein
Pressemitteilung vom 09.08.2017:
Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung.
Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)
17.08.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen
Mit 50 Stimmen und einer Enthaltung unterstützt der SPD-Kreisverband Emmendingen klar die Kandidatur von Luisa Boos für das Europaparlament. Für die 33-jährige Sexauerin mit bosnischen Wurzeln ist diese Kandidatur eine Herzensangelegenheit. Bereits 2009 bewarb sie sich als jüngste SPD-Kandidatin um einen Sitz für das europäische Parlament. In der Zwischenzeit sammelte sie unter anderem Erfahrungen beim Landesfrauenrat Baden-Württemberg und zählt mittlerweile neben Leni Breymaier zu den wichtigsten Gestalterinnen des SPD-Landesverbandes.
15.08.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL
Andreas Stoch: Wir fordern ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel
Die SPD-Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können. „Wir fordern nach wie vor ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.
15.08.2018 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL
Anfang des Jahres war die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zu Besuch im Alamannen-Museum Vörstetten. Begeistert von der Arbeit des Museums lud Wölfle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen ihres Sommerprogramms „Heimat.Neu.Erkunden“ zu einer Living-History-Führung mit anschließenden Vesper im Alamannen-Freilichtmuseum ein. 28 Interessierte namen daran teil. In einer Zeitreise ins Jahr 540 n. Chr. lernten sie Haus und Hof der runenkundigen Blidgund kennen und wurden in die Lebensweise der Alamannen eingeführt. Infos unter: www.alamannen-museum.de.
11.08.2018 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL
Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Daniel Born MdL war die Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende Sabine Wölfle zu Gast in einer Kinderfreizeit der Naturschutzjugend NAJU in St. Roman bei Wolfach. In echten indianischen Tipis verbringen die Kinder hier neun Tage im Einklang mit der Natur und lernen viel über unsere Lebensräume und Umwelt. Durch das Basteln und Gestalten von Indianerwerkzeug, Indianerschmuck und das Singen indianischer Lieder tauchen die engagierten Kinder richtig in das Indianerleben ein. Für viele Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg sind die Ferienfreizeiten ein wichtiger Ort für außerschulisches Lernen und zum Schließen von Freundschaften.
08.08.2018 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL
Das Bedürfnis nach Grün, Natur und Erholungsräumen wird immer größer. Gleichzeitig steigt der Bedarf an Wohnraum und Städte haben mit Bodenversiegelung und Bebauung von Grünflächen zu kämpfen. Auch dies waren Gesprächsthemen im Zuge des Besuches der Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle im Familienbetrieb Sauter grün erleben in Waldkirch. 1925 als Gärtnerei Sauter in Waldkirch gegründet, bietet der fast 100 Personen starke Betrieb heute auf über 2 ha Gewächshausfläche und 2 ha Freiland in den Gartencentern in Gundelfingen, Waldkirch und Lahr eine große Auswahl an Pflanzen aus den eigenen Produktionsbetrieben an. Seinen Schwerpunkt hat das Unternehmen Sauter jedoch nicht im Garten- und Landschaftsbau gesetzt.
03.08.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL
Das Thema frühkindliche Bildung und Betreuung betrifft vor allem junge Familien und stellt Städte und Kommunen zunehmend vor neue Herausforderungen. Um sich einen vor-Ort-Überblick zu verschaffen und mit den Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen, besuchte Sabine Wölfle gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Michael Meier, das Kinderhaus Sonnenschein und den katholischen Kindergarten St. Nikolaus in Elzach.
25.07.2018 in Wahlkreis von Sabine Wölfle MdL
Ein Abschied ist immer der Beginn eines neuen Weges. Heute wurde der Schulleiter des Gymnasiums Kenzingen, Heribert Hertramph, in den Ruhestand versetzt. Nicht nur als Abgeordnete des Wahlkreises sondern vor allem als Schulpatin war ich dabei um Dank zu sagen, an einen tollen Pädagogen und Menschen. Es war sehr bewegend und ich wünsche ihm nur das Beste auf seinem weiteren Weg. Alles Gute Herr Hertramph.
23.07.2018 in Wahlkreis von Sabine Wölfle MdL
Sabine Wölfle ist Schulpatin am Gymnasium Kenzingen im Rahmen von Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage. Im Rahmen des diesjährigen Schulfestes stellten die Schülerinnen und Schüler ihr aktuelles Projekt vor. Mit grossem Engagement sind sie den Spuren ehemaliger jüdischer Mitschüler während der NS-Dikatur nachgegangen. Auf einzelne Stellwänden konnte man erfahren, wie die jüdischen Schüler zunehmend vom Unterricht ausgeschlossen worden und welchen Lebensweg sie danach genommen haben. „ Die intensive Beschäftigung mit den Themen Antisemitismus und Rassismus ist für junge Menschen ein gute Grundlage, sich für Demokratie und Toleranz einzusetzen. Ich bin wieder einmal beeindruckt und stolz auf diese tollen jungen Menschen und ihr Engagement“ so Sabine Wölfle.
17.07.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle fordert anlässlich der in Waldkirch stattfindenden Heimattage Baden-Württemberg mehr Unterstützung für die Forderung von Heimatpflege durch die Landesregierung.
Auf der in Waldkirch stattgefundenen Hauptversammlung der Heimat- und Trachtenverbände Baden-Württemberg im März dieses Jahres sind Vertreter des Landesverbandes auf Wölfle zugekommen und haben um Unterstützung in Bezug auf die Förderung von Heimatpflege ersucht. In einer parlamentarischen Anfrage hat Sabine Wölfle das zuständige Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur gebeten, sich der aktuellen Antragslage seitens der Verbände anzunehmen.
22.08.2018, 10:30 Uhr Besichtigung Sport- und Freizeitbad Denzlingen
Technikführung hinter den Kulissen mit Herrn Burkhardt (Betriebsleiter) und Herrn Kleint (stellv. Betriebsleiter) …
24.08.2018, 11:00 Uhr Kahnfahrt Taubergießen mit Forellenessen
Bootsfahrt durch das Naturschurtzgebiet mit anschl. Forellenessen im Anglerheim (Elzstraße 26, 79365 Rheinhausen). …
27.08.2018, 16:00 Uhr Weinbergtour im Planwagen durch den Kaiserstuhl mit Weinprobe
Tour durch die Weinberge am Kaiserstuhl im Planwagen mit Weinprobe (20 Pers.).
Treffpunkt: 16:00 Uhr, Vor dem B …
28.08.2018, 16:00 Uhr Radeln mit dem Lachs
Geführte Radtour entlang der Elz mit Besichtigung der Wehre und Erläuterung der Planungen zur Durchgängimachung de …
29.08.2018, 10:00 Uhr Besichtigung der Mülldeponie Kahlenberg
Besichtigung der mechanisch-biologischen Anlage für die Hausmüllbehandlung (ZAK) (30 Pers.).
Treffpunkt: 10:00 …
30.08.2018, 11:00 Uhr Rot blüht auf! Besuch der Landesgartenschau Lahr
Besuch der Landesgartenschau Lahr mit Führung (30 Pers.).
Treffpunkt: 11:00 Uhr, Eingang Vogesenstr., 77933 Lah …
SPD-Regierungsarbeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Soziale Gerechtigkeitvon Klaus-Dieter Nussbaum
Rufmord gegenüber BM Hollemannvon Nussbaum Klaus-Dieter
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