23.09.2018 in Fraktion

Das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen

 
Zur in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen finden Sie hier eine Stellungsnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Jochen Himpele.

Das übersichtliche 83 Seiten starke Zahlenwerk der Jahresrechnung zeugt von einer professionellen Arbeit der Kämmerei. Herzlichen Dank an das Team Ziegler, Klemm und Mitarbeiter. Wie bereits am 04.04.2017 diskutiert, fallen auch in diesem Jahr die Differenzen der Planungsansätze und den tatsächlichen, sehr erfreulichen Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 auf. Die erhöhten Einnahmen einiger Steuern, die erstmalige Zuweisung für die Integrationsarbeiten und der Grundsatz strengster Sparsamkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind Merkmale des Hauhaltsplanvollzuges.

01.07.2018 in Bundespolitik

Endlich Hilfe im Dieselskandal

 
Am 22. Juni lud der Ortsverein der SPD Denzlingen in die Rocca ein zu einem brisanten Thema: Die Musterfeststellungsklage.

Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen? Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.

08.02.2018 in Fraktion

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

 
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Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

 
Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

04.09.2017 in Veranstaltungen

Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt

 

Dr. Johannes Fechner, MdB kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt.

Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier: 

17.08.2017 in Ortsverein

Bildungspolitischer Rückschritt auf dem Rücken der Kinder

 
Pressemitteilung vom 09.08.2017:
Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung. 

Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)

19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage von Elfriede Behnke

 
Elfriede Behnke, SPD-Gemeinderätin

Die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. Laßt uns die Reihen schließen und unsere Verdienste in der Regierungsarbeit darstellen.

Wir, die SPD hat als Regierungspartei sehr viel von den eigenen Beschlüssen nicht nur im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sondern auch tatsächlich umgesetz. (...) 

 

 

18.10.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wer jetzt völlig unbedacht nach längeren Arbeitszeiten ruft, verkennt die Situation der Arbeitnehmer

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, zu den Ankündigungen der CDU-Landtagsfraktion zur Arbeitszeitflexibilisierung in der Gastronomie: „Bereits jetzt gibt es ein hohes Maß an Flexibilität bei den Beschäftigten in Hotels und Gaststätten. Durch die auf Bundesebene geplanten Experimentierräume zur Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen wird es möglich sein, weitere Erfahrungen zu sammeln. Wer aber jetzt völlig unbedacht nach längeren Arbeitszeiten ruft, verkennt die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sollen diese künftig an Wochenenden ohne Pause durcharbeiten und so ihre Gesundheit ruinieren und ihr Privatleben opfern? 

17.10.2018 in Ankündigungen von Sabine Wölfle MdL

„Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“

 

Am 22. Oktober um 19:00 Uhr macht die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion Halt in Sexau, um die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit kritisch unter die Lupe zu nehmen. Unter dem Motto:  „Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“ wird der Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Wirklichkeit ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens beleuchtet. Bei der Veranstaltung wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Sabine Wölfle MdL aber natürlich auch die Konzepte und Zukunftsentwürfe der SPD-Landtagsfraktion für die drängenden Fragen in diesem Land vorstellen: Wohnungsnot, Hausarztsterben im ländlichen Raum, lange Staus und Fahrverbote  und die hohen Beiträge für Kindertagesstätten, die viele Eltern finanziell erheblich belasten.

17.10.2018 in Allgemein von Jusos Emmendingen

Asyl ist Menschenrecht!

 

Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt Breisgau organisierte der Kreisverband der Jusos-Emmendingen im Roten Haus eine Ausstellung von ProAsyl zum Thema „Asyl ist Menschenrecht“. Die Ausstellung enthält vielfältige Informationen über Flüchtlinge und ihre Situation. Menschenrechte sind allgemein gültig und unteilbar, durch die Ausstellung soll das Bewusstsein darüber gestärkt werden. Sie führt die Betrachter*innen von den Fluchtländern über Europa bis nach Deutschland.

Über 40 interessierte Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung zur Ausstellungseröffnung. Ana Agatiev begrüßte im Namen der AG Migration & Vielfalt Breisgau die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und führte in den Abend ein. „Asyl ist Menschenrecht. Und wie es der Name schon sagt, liegt dieses Recht allein schon in der Tatsache des Menschseins begründet. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieses Menschenrecht an der EU-Außengrenze relativiert oder aufgrund der Hautfarbe, religiöser und ethnischer Zugehörigkeit mit Füßen getreten wird. Denn Menschenrechte sind universal und nicht optional. Darauf besinnen wir uns und das werden wir mit klaren Worten und konsequentem Handeln immer verteidigen“, so die stellv. Vorsitzende der SPD Arbeitsgemeinschaft. „In der Politik und der öffentlichen Diskussion wird sehr gerne von Menschenmassen und Zahlen gesprochen. Doch was wir nicht vergessen dürfen, ist, dass sich hinter jeder Zahl ein Gesicht verbirgt. Ein Mensch mit Familie, Freunden, Angehörigen, Visionen, Erlebnissen, Hoffnungen und Träumen. Und das müssen wir jeden Tag betonen, denn es gibt Menschen in diesem Land, die die Humanität aus der Politik verbannen wollen“, so Pavlos Wacker, der im Namen der Jungsozialisten in das Thema einführte und über die Ziele der Ausstellung sprach. Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zitierte in ihrem Grußwort ein Gedicht von Mohamad Mashghdost. „Meine Heimat habe ich verlassen. Mein Herz“, so Wölfle und fügte hinzu „Aber meine Augen haben die Farben des Unglücks gesehen“.

Besonders eindrucksvoll war der Erfahrungsbericht eines jungen Syrers (möchte anonym bleiben), der sich 2015 selbst auf die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer einließ. Er erzählte von seiner friedlichen Kindheit in Syrien und seiner ersten Freundin. Als dann der Krieg begann sei ihm der Boden unter den Füßen weggezogen worden. Er erzählte von der Festnahme durch den IS, der Folter mit Stromkabeln und der anschließenden Flucht, den weinenden Kindern im überfüllten Schlauchboot, mit welchem sie orientierungslos mitten in der Nacht durch das Mittelmeer fuhren, den aggressiven Soldaten in Ungarn und schließlich seiner Ankunft in Deutschland. „Eine Art neue Heimat“, wie er berichtete. Viele Fragen wurden in der anschließenden Diskussionsrunde gestellt und eines wurde bei dem Abend besonders deutlich: Menschlichkeit ist nicht verhandelbar! Asyl ist Menschenrecht und dieses Grundrecht muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden.

12.10.2018 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Versteckte Schätze im Landkreis

 

Im Rahmen ihres Programmes „Heimat.Neu.Erkunden.“ lud die Emmendinger SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle interessierte Bürgerinnen und Bürger in das „Hilla-von-Rebay-Haus“ nach Teningen ein. Auch im Zuge der Heimattage Baden-Württemberg möchte die Landtagsabgeordnete besondere Schätze in der Region wieder in das Bewusstsein rufen und interessierten Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, Heimat neu zu entdecken.

07.10.2018 in Kommunalpolitik von Sabine Wölfle MdL

Antrittsbesuch bei Bürgermeister Rafael Mathis in Biederbach

 

Kinderbetreuung, Grundsteuer, Stadtentwicklung - dies waren die Themen, die die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle bei ihrem Antrittsbesuch mit dem Biederbacher Bürgermeister Rafael Mathis diskutieren durfte. Die kleine ländliche Gemeinde schafft es durch attraktive Konzepte weiterhin für junge Familien attraktiv zu bleiben. Vor allem der Tourismus spielt in der malerischen Gemeinde eine besondere wirtschaftliche Rolle.

04.10.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle fordert mehr politische Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche

 

Im Nachgang zu der am Freitag (21.09.18) in Waldkirch stattgefunden Jugendkonferenz wünscht sich die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle mehr offene Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche. „Viele junge Menschen haben sehr angeregt und intensiv diskutiert. Sehr überrascht war ich darüber, mit welchem Interesse die Kinder und Jugendliche das politische Zeitgeschehen verfolgen“, so die Landtagsabgeordnete für den Landkreis Emmendingen. Wölfle fordert mehr solcher Formate zur politischen Beteiligung junger Menschen. „Kinder und Jugendliche sind nicht unsere Zukunft, sie sind unsere Gegenwart und wir müssen Formate schaffen, die die Lebenswirklichkeit der jungen Menschen berühren“, so die Sozialpolitikerin.

27.09.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Radschnellweg in Freiburger Umland - nicht zu Lasten der Kommunen

 

Sabine Wölfle, stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt die Forderung einiger Bürgermeister aus dem Landkreis Emmendingen nach einre raschen Umsetzung des geplanten Radschnellweges ins Freiburger Umland und auch die Forderung, das Land möge hierzu die Finanzierung übernehmen. In einer parlamentarischen Kleinen Anfrage hat Wölfle das Verkehrsministerium um Stellungnahme gebeten, wie es die Machbarkeitsstudie und die Finanzierung bewertet.

19.09.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

SPD-Fraktion legt Schwerpunkte für Nachtragshaushalt 2018/2019 fest

 

Die SPD-Landtagsfraktion zieht Bilanz nach ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau. Mit der wiedergewählten Fraktionsspitze wird die SPD-Landtagsfraktion mit den Themen bezahlbarer Wohnraum, gute Gesundheitsversorgung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Zeiten von Digitalisierung und Mobilitätswende für den Zusammenhalt in der Gesellschaft kämpfen.

14.09.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle als stellv. Fraktionsvorsitzende wiedergewählt

 

Die Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion in Bad Rappenau ist beendet. Die politischen Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode wurden festgelegt. Daneben wurde turnusmäßig der Fraktionsvorstand neu gewählt. Hierbei wurde die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle erneut zur stellv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Bei den Arbeitskreisen standen vor-Ort Besuche am Rande der Klausur auf der Tagesordnung. Unter anderem  waren der Sozial und der Europa Arbeitskreis in der Kurstadt Bad Rappenau unterwegs zum Thema Tourismus und Gesundheit.

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

22.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Halbzeitbilanz KV Emmendingen Bergmattenhof, Lörchstr. 21, Sexau

27.10.2018, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr 1. Klausurtagung SPD-Denzlingen zur Gemeinderatswahl 2019 - Wahlprogramm Quartierstreff Sommerhof, Schwarzwaldstr. 1
In den kommenden Wochen und Monaten möchten wir gemeinsam mit Euch unser Wahlprogramm 2019 erarbeiten. Mit diesem …

08.11.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD-Bürgersprechstunde AWO-Ortsverein, Stuttgarterstr. 1
Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat lädt sie herzlich zur Bürgersprechstunde ein.

08.11.2018, 19:00 Uhr - 25.10.2018, 21:00 Uhr SPD-Fraktionssitzung AWO, Stuttgarterstr. 1
SPD-Mitglieder sind herzlich zur Fraktionssitzung eingeladen.

09.11.2018, 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im ROCCA ROCCA, Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

29.11.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD-Bürgersprechstunde AWO-Ortsverein, Stuttgarterstr. 1
Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat lädt sie herzlich zur Bürgersprechstunde ein.

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