SPD Ortsverein Denzlingen

23.09.2018 in Fraktion

Das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen

Zur in der letzten Gemeinderatssitzung behandelten Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Denzlingen finden Sie hier eine Stellungsnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion durch Jochen Himpele.

Das übersichtliche 83 Seiten starke Zahlenwerk der Jahresrechnung zeugt von einer professionellen Arbeit der Kämmerei. Herzlichen Dank an das Team Ziegler, Klemm und Mitarbeiter. Wie bereits am 04.04.2017 diskutiert, fallen auch in diesem Jahr die Differenzen der Planungsansätze und den tatsächlichen, sehr erfreulichen Ergebnissen der Jahresrechnung 2017 auf. Die erhöhten Einnahmen einiger Steuern, die erstmalige Zuweisung für die Integrationsarbeiten und der Grundsatz strengster Sparsamkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind Merkmale des Hauhaltsplanvollzuges.

01.07.2018 in Bundespolitik

Endlich Hilfe im Dieselskandal

Am 22. Juni lud der Ortsverein der SPD Denzlingen in die Rocca ein zu einem brisanten Thema: Die Musterfeststellungsklage.

Was können Betroffene gegen Dieselabgasbetrüger unternehmen? Wie können sie ihr Recht als Verbraucher gegen mächtige Konzerne wie VW durchsetzen? Dazu konnte der Ortsvereinssitzende Jan Elchlepp die Leiterin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den rechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner begrüßen, der das dringend notwendige Gesetz zur Musterfeststellungsklage initiiert hat.

08.02.2018 in Fraktion

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD–Fraktion nicht mit. Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau in den Haushalt 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

04.09.2017 in Veranstaltungen

Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt

Dr. Johannes Fechner, MdB kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt.

Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier:

17.08.2017 in Ortsverein

Bildungspolitischer Rückschritt auf dem Rücken der Kinder

Pressemitteilung vom 09.08.2017:

Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung.

Bildungspolitik empört SPD (veröffentlicht am Do, 10. August 2017 auf badische-zeitung.de)

19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage von Elfriede Behnke

Die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. Laßt uns die Reihen schließen und unsere Verdienste in der Regierungsarbeit darstellen.

Wir, die SPD hat als Regierungspartei sehr viel von den eigenen Beschlüssen nicht nur im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sondern auch tatsächlich umgesetz. (...)

14.12.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

SPD-Abgeordnete fordern mehr Unterstützung für den Lachs in der Elz

Im Rahmen ihres Sommerprogramms haben die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner unter Führung des Fischbiologen Klaus Blasel mit interessierten Bürgerinnen und Bürger die Elz erkundigt. Immer wieder werden in der Elz Lachse gesichert. Diese können jedoch aufgrund von Barrieren durch die Wasserkraftwerke, die nicht immer über Fischaufstiegshilfen verfügen, nicht bis zu den Laichplätzen die Elz hinaufschwimmen. Für die Wiederansiedlung von sogenannten Langdistanz-Wanderfischeim (Bsp. Lachse) im Rheinsystem samt Nebenflüssen, müssten die Gewässer durchgängig gemacht werden - so auch die Elz.

12.12.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

SPD übt massive Kritik an Landespflegestrukturgesetz im Sozialausschuss

Sabine Wölfle, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, übt massive Kritik am Abstimmungsverhalten der grün-schwarzen Regierungskoalition zum Landespflegestrukturgesetz in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses: „Grün-Schwarz peitscht damit einen von Sozialminister Manfred Lucha vorgelegten unausgereiften Gesetzentwurf nahezu unverändert durch das Parlament.“ Ein gemeinsamer Antrag von SPD und FDP auf Durchführung einer Anhörung sowie ein umfassender Änderungsantrag der SPD wurden nach nur kurzer Aussprache abgelehnt.

03.12.2018 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen! - Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen

Freelancing- oder Online-Outsource-Plattformen gewinnen zunehmend an Bedeutung. Immer mehr Tätigkeiten können online angeboten und ausgealgert werden. Es stellt sich die Frage, ob auch das Land oder Unternehmen mit Landesbeteiligung solche Unternehmen nutzen und wie sich das Land generell zu solchen Plattformen stellt. Hier geht es zu dem SPD-Antrag zur Nutzung und Auswikungen von solchen Diensten.

29.11.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zu „Gewalt gegen Frauen geht uns alle an“

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg I 29. November 2018 I TOP 2

28.11.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

SPD-Abgeordnete fordern: Fessenheim abschalten!

"Macrons Ankündigung müssen auch Taten folgen", so kommentieren SPD-Landtagsabegeordnete Sabine Wölfle und SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner die Ankündigung des französischen Präsidenten, das AKW-Fessenheim zu schliessen. Beide SPD-Abgeordnete hoffen, dass sich die Menschen hier in der Region auf diese Ankündigung von Marcon nun auch wirklich verlassen können: "Das Drama um die Abschaltung des ältesten Atomkraftwerks muss 2020 ein Ende haben", fordern Fechner und Wölfle. Macrons Ankündigung sei dabei kein Grund sich zurückzulehnen. "Wir müssen weiter Druck aus unserer Region auf die zuständigen Entscheidungsträger machen, damit die Schließung auch tatsächlich kommt", so Fechner und Wölfle.

26.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

Mobilität und Teilhabe in der Region sichern

Die SPD Fraktion im Kreistag Emmendingen fordert die Einführung eines Sozialtickets nach Freiburger Vorbild zum ersten September 2019. Sicherung von Mobilität und Teilhabe für alle Einwohner des Landkreises.

23.11.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Präsidium des Landtags: Bekenntnis zu Europa wichtiger denn je

Das Präsidium des Landtags von Baden-Württemberg unter Leitung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras traf sich in Brüssel mit Repräsentanten des Landes zum zweitägigen Informationsaustausch. Es ist dies der erste Präsidiumsbesuch in der „EU-Hauptstadt“ in dieser 16. Legislaturperiode.

22.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Emmendingen

Unsere Haushaltsanträge

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2019:

Sozialticket

Pflegestützpunkt

Bezahlbarer Wohnraum

Notfallversorgung und Notfallaufnahme

Bereitschaftsdienst Jugendamt

Ausbildungslotse

20.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

SPD setzt weiterhin auf Schlutenlösung

Die SPD in Wyhl und im Landkreis Emmendingen steht auch nach ihrer jüngsten Sitzung bezüglich des Integrierten Rheinprogramms weiterhin zur Schlutenlösung. Man bekenne sich zwar zum wichtigen Hochwasserschutz, jedoch sei die vom Land favorisierte ökologische Flutung für die Sozialdemokraten weiterhin keine zufrieden stellende Lösung. Im Gegenteil, man befürchte, dass die Natur mit ihrer schützenswerten Vielfalt heftige Schäden trägt.