SPD Ortsverein Denzlingen

19.01.2020 in Topartikel Ankündigungen

Absage - Bezahlbarer Wohnraum sofort - auch in Denzlingen!

Leider muss der Kommunalpolitische Arbeitskreis (KPA) der Denzlinger SPD die für Freitag den 24. Januar geplante Diskussionsveranstaltung „Bezahlbarer Wohnraum sofort – auch in Denzlingen“ mit Richard Leibinger (ehemaliger Oberbürgermeister von Waldkirch) aus organisatorischen Gründen absagen. Dies tut uns sehr leid, jedoch werden wir im späten Frühjahr erneut einladen, um mit Ihnen dieses wichtige Thema zu diskutieren.

14.01.2020 in Kommunalpolitik

Käppelematten – eine unendliche Geschichte?

Nein, antwortete Elfriede Behnke auf eine entsprechende Frage beim letzten SPD-Stammtisch Denzlingen. Die Vorsitzende der Denzlinger SPD-Fraktion und des Ortsvereins der SPD hat den rund 20 Anwesenden ganz im Gegenteil ihre feste Überzeugung vermittelt, dass zumindest das Gewann Unterer Heidach in allernächster Zeit in die abschließende Planung geht. Hier befänden sich mittlerweile fast alle Grundstücke im Gemeindebesitz, der kleine Rest werde sicherlich in absehbarer Zeit folgen. Anders sähe es in den Käppelematten aus. Der Gemeinderat hatte beschlossen, alle Grundstücke zu kaufen und dafür den Ankaufspreis auf 130 €/qm festgelegt. Beim späteren Verkauf werden die Kosten für die zu schaffende Infrastruktur eingerechnet. Dabei sei das Angebot der Gemeinde fair, denn es kommt in diesem Baugebiet zu keinem Flächenabzug. Außerdem würde ein Aufschlag zum Grundstückspreis für Schnellentschlossene gewährt. Alles in allem sei das Planungsvorhaben nach anfänglichen, allerdings kaum nennenswerten Verzögerungen auf einem guten Weg, sagte Behnke.

(Stand derzeitiger Entwurf)

03.01.2020 in Ankündigungen

Erster SPD-Stammtisch im Neuen Jahr

In lockerer Runde treffen sich jeden zweiten Freitag eines Monats Mitglieder der SPD Denzlingen und am Zeitgeschehen Interessierte zum monatlichen Smalltalk am Stammtisch. Am 10. Januar um 19.00 Uhr wird im Roccafé, Hauptstraße 134 in Denzlingen neben dem ungebundenen Gedankenaustausch der Schwerpunkt auf dem Thema „Käppelesmatten/Unterm Heidach – Jetzt die Weichen stellen!“ liegen. SPD-Gemeinderäte werden anwesend sein.

Gleichzeitig weist der Kommunalpolitische Arbeitskreis der Denzlinger SPD auf die Diskussionsveranstaltung hin „Bezahlbarer Wohnraum sofort – auch in Denzlingen“ mit Richard Leibinger (ehemaliger Oberbürgermeister von Waldkirch). Sie findet am Freitag, 24. Januar 2020 um 19.30 Uhr im Quartierstreff am Sommerhof, Schwarzwaldstraße 1 statt. Erfahrungen aus anderen Gemeinden der Region zeigen, dass ein akuter Mangel an Wohnraum – wie er auch in Denzlingen besteht – durch öffentlich geförderten Wohnraum behoben werden kann. Ihr seid herzlich eingeladen.

20.12.2019 in Politik

Buchbesprechung - "Steuern – der große Bluff"

Norbert Walter-Borjans - Steuern – der große Bluff

Ein hervorragendes Buch für alle innerhalb und außerhalb der SPD, die schon lange ein Unbehagen an der Steuerpolitik haben. Und nach dem Lesen wissen, warum.

Der ehemalige Finanzminister in Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans hat 2018 ein Buch geschrieben, das durch seine Wahl zum Bundesvorsitzenden der SPD (gemeinsam mit Saskia Eskens) neue Aktualität erfahren wird. Walter-Borjans befasst sich kompetent mit allen Arten der Steuerverkürzung, von den legalen (Gesetze und Verordnungen werden von Mitarbeitern der großen Steuerberatungsunternehmen mitgestaltet!), halblegalen (besagte Steuerberatungsunternehmen und hochbezahlte Anwälte zerreden, bezweifeln, lügen so lange, bis niemand mehr weiß, wo hinten und vorne ist) und illegalen (zumeist verschoben in Steuerparadiese). Er benennt die Hintermänner und -frauen, die den Staat bescheissen (richtig gelesen: bescheissen), ihre Helfershelfer in der Politik und leider auch in den mächtigen Finanzministerialverwaltungen. Die Motivlagen, die Methoden des Bremsens, Vertagens, Verschiebens z. B. anhand der Cum-Ex und Cum-Cum-Trickserei. Dadurch werden dem Staat, also uns allen, Milliarden und Abermilliarden an Steuern, sogar an nichtgezahlten Steuern aus den Taschen gezogen. Und durch Verzögern kann selbst bei eindeutigen Sachverhalten die Rückzahlung verhindert werden durch Verjährung! Walter-Borjans zeigt außerdem auf, von wem notwendige Reformen wie in Fragen der Erbschaftssteuer verhindert bzw. verwässert werden und warum.

20.12.2019 in Ortsverein

Stammtisch - "Die Bundeswehr in alle Welt?"

Darüber debattierte der mit über 10 Personen gut besuchte SPD-Stammtisch vergangenen Freitag im „Höfle“ Denzlingen. Manfred Klimanski führte kurz in das Thema ein.

1956 erst sei die Rechtsgrundlage für die Bundeswehr (BW) im Grundgesetz Artikel 87a geschaffen worden. Die Aufgabe: Die Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik. 1968 erfolgte eine Erweiterung in Artikel 24 Abs. 2, nach der sich die Bundesrepublik zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit anschließen kann. Und 1994 vor dem Hintergrund von bereits laufenden Auslandseinsätzen wurden vom Bundesverfassungsgericht Grundsätze verkündet, mit der das Parlament ermächtigt wird, die Bundeswehr im Rahmen der NATO, der UNO oder der EU im Ausland einzusetzen. Dieses Urteil hat Verfassungsrang. Mehr als diese 3 Grundlagen gäbe es nicht zur Frage Auslandseinsätze. Daneben wäre nur noch das Weißbuch der Bundeswehr in der jeweiligen Fassung zu nennen, das aber nur von der Bundesregierung beschlossen wird und damit keine unmittelbare Wirkung erzielt, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Nach diesen Beschlüssen könne die BW auch zur Sicherung der Versorgungslage Deutschlands Auslandseinsätze durchführen.

13.12.2019 in Ortsverein

Gesellig, besinnlich, politisch – so gestaltete sich die letzte Mitgliederversammlung des Ortsvereins des Jahres 2019

Elfriede Behnke konnte am 7. Dezember an die 40 Mitglieder und Gäste im Rebstock Denzlingen begrüßen, die die Einladung sichtlich gerne angenommen hatten.

Natürlich war bereits beim Sektempfang in den einzelnen Grüppchen vorwiegend die neue Spitze der Bundes-SPD Thema Nummer eins. Nach dem Gruß aus der Küche ging die Ortsvereinsvorsitzende ebenso natürlich in ihrer Ansprache auf die schwierigen Zeiten der Partei, den Frust in Teilen der Mitglieder, die schlechten Umfrageergebnisse und die durchaus nicht immer freundlichen Medien ein. Aber „wir sollten auch stolz sein auf das Erreichte in den letzten Jahren, auf die Werte, die wir nach wie vor verteidigen und auf die Tradition unserer Partei, die sich wie keine andere für die Rechte der Arbeitnehmer einsetzt.“ Wer, wenn nicht die SPD kümmere sich denn um den Sozialstaat, die Anliegen der Kinder, der älteren Menschen, der abhängig Beschäftigten, wer setze sich ein in Sachen beste Bildung für alle.

23.01.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Fördergelder für gefährdete Gasthäuser

Die neue Tourismuskonzeption des Landes zeigt auf: Auch in Baden-Württemberg greift das Gaststättensterben um sich. Seit 2005 sank die Zahl der Betriebe von rund 25.000 nunmehr auf rund 18.000. Das entspricht einem landesweiten Rückgang um durchschnittlich 26 Prozent. Regionen wie etwa der Main-Tauber- und Neckar-Odenwald-Kreis verzeichneten einen Schwund von über 30 Prozent, der Ortenaukreis sogar 34 Prozent. Die Gründe dafür sind vielfältig. Modernisierungsstau und hohe Investitionskosten für eine zeitgemäße Einrichtung, Küchen- und Sanitärausstattung und Barrierefreiheit, aber auch Fachkräftemangel und fehlende Betriebsnachfolge tragen mit dazu bei, dass immer mehr Gasthäuser schließen. Vielerorts gibt es inzwischen kein Gasthaus oder Speiselokal mehr oder steht das letzte Wirtshaus kurz vor der Schließung. Eine gut funktionierende Infrastruktur an Hotels und Gaststätten ist nicht nur unter gesellschaftspolitischen und ökonomischen Gesichtspunkten, sondern auch unter touristischen Aspekten enorm wichtig. Was nützen attraktive Wander- und Radwegkonzeptionen und andere tolle Angebote, wenn die Gäste nirgends mehr einkehren oder übernachten können?

16.01.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Lage in der Kurzzeitpflege erfordert weit mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein“

Sabine Wölfle, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, vermisst angesichts der Lage in der Kurzzeitpflege eine angemessene Reaktion der Regierung: „Minister Lucha ist Mitte des letzten Jahres endlich aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht und hat eine ‚Besorgnis erregende Situation‘ in der Versorgung mit Kurzzeitpflegeplätzen festgestellt. Der Einsatz von wenigen Restmitteln sowie die einmalige Neubewilligung von zwei Millionen Euro durch die grün-schwarze Koalition sind im Hinblick auf die Situation in Baden-Württemberg jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und völlig unambitioniert.“

10.01.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung der Bäder dringend notwendig

Mehr Schwimmkurse für Vorschulkinder sind gut, helfen aber nicht gegen das massive Problem des Bädersterbens in Baden-Württemberg. Dafür braucht es das nun bereits mehrfach von der SPD geforderte Sanierungsprogramm für Schwimmbäder in Höhe von 30 Millionen Euro. Die grün-schwarze Landesregierung hat dies im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen entgegen der Appelle der Schwimmverbände leider wieder abgelehnt. Dabei ist die Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung der Bäder dringend notwendig: Bereits heute findet laut Umfrage des Kultusministeriums an einem Viertel unserer Grundschulen kein Schwimmunterricht mehr statt – oft, weil kein geeignetes Schwimmbad in der Nähe vorhanden ist.

27.12.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle zu Gast in der Waldorfschule Emmendingen

Zum Tag der freien Schulen besuchte die hiesige Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle die Freie Waldorfschule Emmendingen. In einer engagierten Diskussion mit vier Klassen verschiedener Stufen stellten Schülerinnen und Schüler zahlreiche Fragen zur Fridays-for-Future-Bewegung, der Legalisierung von Cannabis, Tierschutz und Pflegepolitik. Souverän und höchst interessiert wollten die Kinder und Jugendlichen die Chance nutzen, mehr über die parlamentarischen Arbeit und die persönlichen Positionen der Abgeordneten zu erfahren.

23.12.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle fordert bessere Bustaktung für Zweitälerland - „Unsere Täler dürfen nicht abgehängt werden“

Im Zuge der Planungen zum Nahverkehrsplan im Landkreis Emmendingen fordert die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle eine bessere ÖPNV-Taktung für Simonswald und im Elztal. So sei es für die Abgeordnete unerlässlich, dass es zukünftig nach dem Ausbau der Elztalbahn mindestens einen Stundentakt zwischen Bleibach und Furtwangen geben müsse. „Mobilität ist Lebensqualität - auch und vor allem im ländlichen Raum. Nur mit einem attraktiven und gut getakteten Nahverkehr können wir Menschen dazu bewegen, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen bzw. diese stärker zu nutzen“, so Wölfle.

21.12.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Gedanken zum Jahreswechsel

Liebe Leserinnen und Leser,

ein Jahr liegt schon wieder hinter uns und in den letzten Tagen des Jahres kehrt Ruhe ein. Jetzt werden die Prioritäten anders gesetzt - die Familie steht im Mittelpunkt.

Um uns herum, so scheint es, wird die Welt immer verrückter. Der Klimawandel ist ein Megathema geworden und unsere demokratischen Werte auf der Basis des Grundgesetztes sind zunehmend in Gefahr.

Um so wichtiger ist es, Kraft zu tanken im Kreis der Familie, ruhige Stunden der Besinnlichkeit zu erleben und sich nach den Weihnachtsfeiertagen die ersten guten Vorsätze für das neue Jahr zu überlegen.

Vielleicht ist einer davon das feste Versprechen, für unsere Demokratie, für Freiheit und Toleranz einzutreten und dabei auch an die Menschen zu denken, die in anderen Ländern und Erdteilen weniger begünstigt leben wie wir.

Die christliche Botschaft der Nächstenliebe umfasst auch immer die Schwachen und Bedürftigen, nicht nur bei uns, auch in der ganzen Welt.

Meine beiden Teams in Stuttgart (Jeannette Stollen, Christiane Denne und Renate Schelling) und in Emmendingen (Barbara Schweizer, Pavlos Wacker und Ana Agatiev) gehen jetzt auch in die verdiente Weihnachtspause und sind ab dem 7. Januar wieder für Sie da.

Ich wünsche Ihnen schöne Festtage und freue mich auf viele schöne Begegnungen im Jahr 2020.