02.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Unterricht statt Unsicherheit: SPD bringt bei Schulgipfel Akteure im Landtag zusammen

 

Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen des baden-württembergischen Bildungswesens hat die SPD heute zum Schulgipfel „Das krisenfeste Klassenzimmer“ in den Landtag geladen. Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer aber auch Vertreterinnen und Vertreter von Elternverbänden und des Landesschülerbeirates diskutierten gemeinsam mit Bildungspolitikern der SPD darüber, wie der Unterricht an den Schulen im Land nach den Sommerferien gestaltet werden muss.

28.06.2020 in Ortsverein

Manfred Klimanski: All die vielen Toten

 
Manfred Klimanski: All die vielen Toten. Thriller. BoD – Books on Demand, Norderstedt Mai 2020, ISBN 9783751036262

Eine Buchrezension von Prof. i. R. Dr. Wolfram Wette zum neuesten Werk unseres Denzlinger Romanautors und SPD-OV-Presseprecher Manfred Klimanski:

Da hatte der Autor einen guten Riecher. Manfred Klimansiks Roman kommt zu eben jenem Zeitpunkt heraus, da das Kommando Spezialstreitkräfte (KSK) in die Schlagzeilen geriet. Sein Thriller handelt vom ehemaligen KSK-Unteroffizier Johannes „Giovanni“ Scoferino, der in der fiktiven Großstadt Ostratal eine Spielothek mit angehängter Sportsbar samt Restaurant betreibt. Er gerät in das Blickfeld einer Bande von Schutzgelderpressern. Scoferino zahlt nicht. Einer der Erpresser wird tot aufgefunden. Scoferino wird verdächtigt. Aber er hat beim KSK nicht nur das lautlose Töten gelernt, sondern auch das Vertuschen. Kommt er damit durch? 

27.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

10,4 Millionen Euro vom Bund für den Breitbandausbau

 

Der Bund fördert den weiteren Breitbandausbau im Landkreis mit 10,4 Millionen Euro. Diese gute Nachricht erhielt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner vom ausführenden Träger des Bundesförderprogramms, der Atene Kom Gmbh.

"10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten sind ein starkes Signal, dass wir bei uns vor Ort in die Zukunft investieren können", freut sich Fechner über die Förderzusage.

26.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Minister Lucha muss mit den Heimträgern über die Rückkehr zur Normalität sprechen“

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt die Lockerungen und auch die angestrebte Balance zwischen Schutz und Normalität für Heimbewohner. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Heimträger den Schutz sehr unterschiedlich umsetzen: „Für jeden Heimträger ist die Verordnung nur der Mindeststandard, der erfüllt werden muss. Daneben existieren aber noch andere Empfehlungen mit höheren Standards etwa aus dem Sozialministerium oder dem Robert-Koch-Institut, die noch nicht aktualisiert worden sind und an die sich die Heimträger noch gebunden fühlen. Viele Heime werden deshalb die Lockerungen in der Praxis nicht umsetzen. Minister Lucha darf sich deshalb nicht auf der Verordnung ausruhen und muss den weiteren Dialog mit den Heimen über die Rückkehr zur Normalität führen.“

25.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Mietpreisbremse funktioniert

 

"Die Mietpreisbremse funktioniert: Deutschlandweit konnten Mieter mit der Mietpreisbremse den Anstieg ihrer Mieten erfolgreich verhindern",

darauf weist SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung zur aktuellen Diskussion über die Mietpreisbremse hin. "Seit Jahrzehnten gibt es schon die Regelung, dass die Miete nur alle drei Jahre um 20 % erhöht werden darf. Neu ist durch die Mietpreisbremse, dass beim Mieterwechsel die Miete des neuen Mieters in Gebieten mit angespannten Wohnsituationen wie Lahr nur 10 % oberhalb der örtlichen Vergleichsmiete liegen darf".

24.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Landesregierung darf Gastronomie nicht verhungern lassen“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle kommentiert die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk, knapp 16 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für Corona-Hilfen bereitzustellen, die unter anderem auch Dorfgaststätten für Investitionen zur Verfügung gestellt werden:

23.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

1,1 Millionen vom Bund für Radschnellweg Freiburg- Waldkirch/Emmendingen

 

Der Bund fördert die Radschnellwege von Freiburg über Denzlingen nach Emmendingen bzw. Waldkirch mit 1,1 Millionen Euro. Diese gute Nachricht teilte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner mit.

"Ich freue mich sehr, dass die Radschnellwege von Emmendingen und Waldkirch nach Freiburg über Denzlingen mit einem so hohen Betrag gefördert werden und damit die Verwirklichung dieses wichtigen Projektes entscheidend vorankommt. " so Fechner.

22.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle verurteilt die Randale und Ausschreitungen in Stuttgart

 

Die Landespolitikerin Sabine Wölfle verurteilt die Ausschreitungen in Stuttgart von Samstag auf Sonntag Nacht scharf: "Gewalt und Angriffe gegen Polizeibeamt*innen und das mutwillige Plündern und Zerstören von Geschäften ist absolut inakzeptabel. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Vielen Dank an die vielen Einsatzkräfte und den verletzten Beamt*innen wünsche ich gute Besserung!", so Wölfle.

17.06.2020 in Ortsverein

Dank und Respekt für Pflegekräfte

 

„Was Sie in der Corona-Krise geleistet haben, war großartig, Respekt und ganz herzlichen Dank dafür“,

mit diesen Worten bedankte sich SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bei den Pflegekräften des Denzlinger AWO-Seniorenheimes. Fechner hatte nicht nur Blumen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitgebracht, sondern auch die feste Zusage, dass die Politik auf Dauer die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern wolle. Der Bundestag habe eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, um Sonderzahlungen für die Pflegekräfte zu finanzieren.

17.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Erst der SPD/FDP-Entwurf hat die Regierung aus dem Dornröschenschlaf geweckt“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt, dass die grün-schwarze Koalition endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht ist, bezweifelt aber, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung komplett aus eigenem Antrieb vorgelegt wurde: „Wir haben die Fraktionen der Grünen, der CDU und der FDP/DVP im vorigen Dezember angeschrieben und um gemeinsame Gespräche zur Änderung des Wahlrechts für Menschen mit Behinderungen gebeten. Es antwortete allein die FDP/DVP. Ebenso erging es Behindertenverbänden. Auch auf ihre Schreiben antworteten nur die SPD und die FDP/DVP.“ 

16.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

10,1 Millionen vom Bund für Immobilienkäufer im Kreis Emmendingen

 

463 Immobilienkäufer haben bislang das 2018 von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld erhalten, was eine Gesamtsumme von 10,1 Millionen € ausmacht. Das berichtet SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung unter Verweis auf Zahlen der zuständigen Kreditanstalt für Wiederaufbau.

„Das Baukindergeld ist ein voller Erfolg und weil wir damit direkt bei uns vor Ort so viele Immobilienkäufer unterstützen konnten“, freut sich Fechner.

15.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

SPD-Landtagsabgeordnete Wölfle und SPD-Fraktionsvorsitzender Stoch tauschten sich mit Landrat Hurth aus

 

Während Bund und Land in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv an Strategien zur Bewältigung der Corona-Pandemie arbeiteten, lag es an den vielen Kommunen im Land, die beschlossenen Verordnungen umzusetzen. Um sich einen Überblick über die Situation für die Landkreise in Südbaden zu verschaffen, besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch gemeinsam mit der hiesigen Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle den Landrat des Landkreises Emmendingen Hanno Hurth. 

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