08.02.2018 in Fraktion

SPD lehnt Gemeíndehaushalt 2018 ab

 
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Die von der Mehrheit des Gemeinderates beschlossene Streichung der Mittel für den gemeindeeigenen Wohnungsbau für die Jahre 2019, 2020 und 2021 trägt die SPD – Fraktion nicht mit.

Wir werden deshalb dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit Stellenplan der Gemeinde Denzlingen für das Jahr 2018 mit den heute vorgetragenen Änderungen erstmals nicht zustimmen.

Denzlinger Rat beschließt Haushalt (veröffentlicht am Do, 08. Februar 2018 auf badische-zeitung.de)

Die ungekürzte Rede von Jochen Himpele für die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Gemeindehaushalt 2018 finden Sie hier:

12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

 

Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau  in den Jahren 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

04.09.2017 in Veranstaltungen

Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt

 
Johannes Fechner, MdB

Dr. Johannes Fechner, MdB 

kommt am Freitag, den 08.09.2017 um 9:00 Uhr zum Bürgergespräch auf dem Denzlinger Wochenmarkt..

Weiteren Termine unseres Bundestagsabgeordneten johannesfechner.de und des SPD-Ortsverein in Denzlingen im Bundestagswahlkampf 2017 finden Sie hier: 

17.08.2017 in Ortsverein

Bildungspolitischer Rückschritt auf dem Rücken der Kinder

 

Pressemitteilung vom 09.08.2017:

Der SPD Ortsverein Denzlingen reagiert empört auf die plötzliche Verhinderung des Bildungskonzepts „Neue Realschule“ des Verwaltungsverbandes Denzlingen, Reute, Vörstetten aufgrund der rückschrittlichen Schulgesetzesänderung der grün-schwarzen Landesregierung. 

http://www.badische-zeitung.de/denzlingen/bildungspolitik-empoert-spd--140438706.html

19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage

 
Elfriede Behnke, SPD-Gemeinderätin

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. (...) Elfriede Behnke

 

02.05.2017 in Wahlen

Kandidatenvorstellung

 
Kandidatenvorstellung Kern - Nussbaum fragt

Die drei Bürgermeisterkandidaten Markus Hollemann, Thomas Pantel und Christoph Kern waren wenige Tage vor der Wahl bei der SPD Denzlingen zu Gast und stellten sich den zahlreichen Fragen der Genossinnen und Genossen und Gästen zu verschiendenen Gebieten der Denzlinger Kommunalpolitik. In der anschließenden nicht-öffentlichen Mitgliederversammlung gab es ein deutliches Votum der Mitgliedschaft gegen eine Wahlempfehlung der SPD Denzlingen. Allen drei Kandidaten wurden aus den Reihen der SPD-Mitglieder für ihre kompeteten Antworten und ihr überzeugendes Auftreten gelobt. 

 

WAHLZEIT: Kein Votum für Kandidaten (veröffentlicht am Mi, 03. Mai 2017 auf badische-zeitung.de)

 

12.02.2017 in Bundespolitik

Unser Präsident

 

04.02.2018 in Veranstaltungen von SPD KV Emmendingen

Bildungsveranstaltung

 

Die Veranstaltung wird nach der sogenannten „Fishbowl- Methode“ durchgeführt. Neben den Experten stehen zwei leere Stühle. Auf einem davon kann zu Beginn eine Person aus dem Publikum Platz nehmen und ihr Anliegen vorbringen und mit den Experten diskutieren. Wird der zweite Stuhl besetzt, bekommt die zweite Person Rederecht. Sie kann sich in die laufende Diskussion einbringen. Gleichzeitig ist es das Signal an die erste Person, zum Ende zu kommen und ihren Stuhl wieder zu verlassen. Nun wird das Anliegen der zweiten Person besprochen, bis der wieder leere erste Stuhl erneut besetzt wird. So wollen wir erreichen, dass ein möglichst breites Themenspektrum durch das Publikum zur Sprache gebracht wird.

02.02.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Integration beginnt: Jetzt!

 

Im Jahr 2011 wurde in Baden-Württemberg auf unseren Vorschlag das Ministerium für Integration neu geschaffen, das sich besonders der Gruppe von Menschen mit Migrationshintergrund zuwenden sollte. Das Bewusstsein, dass nahezu 30 % der Menschen in unserem Bundesland einen Migrationshintergrund und damit häufig andere kulturelle sowie religiöse Prägungen haben, sollte gestärkt und mit gezielten Maßnahmen die gesellschaftliche und politische Teilhabe in die Aufnahmegesellschaft gefördert werden. Die Möglichkeiten des Ministeriums für Integration wurden mit verschiedenen Initiativen ausgeschöpft. Vor allem mit dem Aufkommen der Flüchtlingskrise 2015 wurde der Fokus auf eine andere Zielgruppe gelenkt: die der Flüchtlinge.

25.01.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Fit für die digitale Zukunft

 

Die Digitalisierung ermöglicht neue Wege des Lernens und verändert unsere Schulen nachhaltig. Digitale Bildung bezeichnet das Lehren und Lernen mit und über Medien. Benötigt werden gute pädagogische Konzepte, fachkundige Lehrkräfte und gleichzeitig der Ausbau der technischen Infrastruktur. Es handelt sich dabei um Prozesse, die parallel verlaufen und sich gegenseitig ergänzen.

23.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

Kreis-SPD begrüßt mehrheitlich GroKo-Votum

 

Nach vielen Gesprächen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene zeigt sich die Kreis-SPD mehrheitlich zufrieden mit der Entscheidung des SPD-Bundesparteitags, Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. Mit Luisa Boos (Sexau), Sabine Wölfle (Waldkirch), Raphael Pfaff (Wyhl) und Johannes Fechner (Emmendingen) stellte der SPD-Kreisverband gleich vier der 47 Delegierte des Landesverbandes. Boos, Wölfle und Fechner stimmten für die Verhandlungen, Pfaff dagegen.

17.01.2018 in Pressemitteilungen von Jusos Emmendingen

Jusos Emmendingen gegen Neuauflage der Großen Koalition

 

Die Jusos Emmendingen positionieren sich klar gegen eine erneute Große Koalition. Das Ergebnis der Sondierungsgespräche sehen sie besonders kritisch. Auch wenn im Bildungs- und Sozialbereich einige zufriedenstellende Kompromisse erzielt worden sind, überwiegen für die Jungsozialist*innen die Schattenseiten des Papiers: Vor allem im Bereich der Zuwanderung mit den vereinbarten Rückführzentren, der Obergrenze-„light“ und der Drosselung des Familiennachzuges sehen die jungen Sozi- aldemokrat*innen rote Linien überschritten. Ebenfalls fehlen in dem Papier sozialdemokratische Leuchtturmprojekte, wie die Bürgerversicherung oder die Anpassung des Spitzensteuersatzes. Die Jusos-Emmendingen sprechen sich daher mit Nachdruck gegen die Aufnahme von Koalitions-verhandlungen aus und plädieren weiterhin für eine Minderheitsregierung.

„Wir sind mit dem Anspruch angetreten, den Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf die großen Zukunftsfragen unserer Gesellschaft zu geben - diese lassen sich in dem Papier nicht finden. Die Sondierungsgespräche sind Ausdruck der merkelschen „Weiter so“-Politik und zeugen in keinster Weise von Aufbruch und Erneuerung“, so Kreissprecher Pavlos Wacker.

“Wenn wir jetzt wieder in die GroKo gehen, müssen wir davon ausgehen, dass die SPD in vier Jahren deutlich unter 20% liegen wird. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Wählerinnen und Wähler keine erneute GroKo haben wollen. Wenn wir nun doch weiter mit der Union regieren, ignorieren wir diesen Wählerwillen und setzen die Zukunft der politischen Stabilität der Bundesrepublik auf's Spiel“, ergänzt Vorstandsmitglied Vanessa Bossler. 

15.01.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle zeigt sich nicht überrascht von Entwicklung des Waldkircher Krankenhauses

 

Die aktuell angekündigten Veränderung in Bezug auf das Bruder-Klaus-Krankenhaus überrascht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle nicht. „Das Sozialministerium will eine Konzentration auf weniger Standorte, da war es immer klar, dass irgendwann auch das Waldkircher Krankenhaus in den Fokus gerät“, so die Sozialpolitikerin. Die Abgeordnete bedauert die Schließung dennoch, da gerade der Klinikverbund durch den Regionalverbund kirchlicher Krankenhäuser (RKK) gezeigt hat, dass man mit diesem Modell auch ein kleineres Krankenhaus weiter betreiben kann. „Für mich war dies immer ein gutes Beispiel, dass es funktionieren kann, einen kleinen Standort attraktiv mit entsprechendem Angeboten halten zu können“, so Wölfle. Trotzdem war die Entwicklung zu erwarten.

12.01.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

SPD-Fraktionsklausur setzt deutliche Akzente bei Digitalisierung der Schulen und Integration

 

Die SPD-Landtagsfraktion blickt zurück auf eine sehr erfolgreiche Fraktionsklausur in Rauenberg. Ihr Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fasst die Beratungen zusammen: „Intensiv haben wir uns neben unserer Schwerpunktplanung für das begonnene Jahr 2018 vor allem mit den Bereichen Bildung, Umgang mit Rechtspopulismus, Integration und Zukunft der Arbeit beschäftigt und ich freue mich sehr, dass die umfangreichen Beratungen dazu geführt haben, dass wir gleich drei Positionspapiere verabschieden konnten.

08.01.2018 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Wölfle unzufrieden mit Integrationsdeal zwischen Land und Kommunen

 

Zur endlich erfolgten Verständigung zwischen Sozialministerium und Kommunalen Landesverbänden über die Verteilung der Mittel, die das Land den Kommunen im Rahmen des Paktes für Integration für das Integrationsmanagement bereitstellen will, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle: „Es musste dann doch 2018 werden, bis Sozialminister Manne Lucha den Kommunen endlich die Planungssicherheit für ihr weiteres Integrationsmanagement geben kann.

22.12.2017 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Weihnachtsgrüße von Sabine Wölfle

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu. Während die Wohnzimmer bereits mit Weihnachtsbäumen geschmückt sind und die Weihnachtsstimmung sich langsam breit macht, haben wir im Landtag in den vergangenen Wochen intensiv über den Doppelhaushalt 2018/2019 debattiert. Nach einem mehrtägigen Sitzungsmarathon hat der Landtag nun einen sehr kommunalfeindlichen Haushalt beschlossen. Dieser Ansicht sind unter anderem auch die kommunalen Spitzenverbände. Wir haben als SPD-Fraktion ein kommunales Investitionspaket vorgeschlagen und wollten ein beitragsfreies Kindergartenjahr durchsetzen. Leider wurden unserer Vorschläge abgelehnt.

Auch in puncto Bildung bekleckert sich die grün-schwarze Landesregierung nicht mit Ruhm. Während im ganzen Land Lehrerinnen und Lehrer fehlen, präsentiert die Landesregierung beschönigte Zahlen. Das Kultusministerium hat für den Doppelhaushalt 2018/2019 einen Bedarf an 1.350 zusätzlichen Stellen angemeldet. Tatsächlich stehen lediglich 103 neue Stellen im Haushalt. Trotz steigender SchülerInnenzahlen wird es in Zukunft weniger LehrerInnenstellen geben: Im Haushalt 2017 stehen 108.098 LehrerInnenstellen, 2019 sind es nur noch 107.637, also 461 weniger.

Erschreckend waren - wie erwartet - die Anträge der AfD. Mit Änderungsanträgen wollte die AfD-Fraktion erhebliche Mittelstreichungen für die Landeszentrale für politische Bildung und für das Projekt Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage durchsetzen. Gut aufgeklärte und politisch gebildete BürgerInnen und SchülerInnen scheinen der AfD wohl ein Dorn im Auge. Natürlich haben wir fraktionsübergreifend diese Anträge abgelehnt.

Die Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung und Begegnung. Es ist wichtig, dass wir uns an die Botschaft dieses Festes erinnern. Es mahnt uns, uns zu vergegenwärtigen, dass eine Gesellschaft sich daran bemisst, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Gerade in Zeiten, in denen Spalter versuchen eine Keil in unserer Gesellschaft zu treiben und Angst und Hass schüren, müssen wir als Gesellschaft zusammenrücken und umso mehr nicht das Trennende, sondern vielmehr das Verbindende suchen.

Wo Liebe wächst, gedeiht Leben - wo Hass aufkommt droht Untergang. -Mahatma Ghandi

Ich möchte mich bei Ihnen für das Jahr 2017 bedanken. Für Ihre Unterstützung und Ihren Rückhalt. Ich wünsche Ihnen schöne Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten und erfolgreichen Start in das neue Jahr 2018. Ich freue mich darauf, mich auch im kommenden Jahr für Sie einsetzen zu dürfen!

Ihre

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

23.02.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung Koalitionsvertrag Bürgerhaus Denzlingen, Stuttgarter Str. 30

24.02.2018 Klausurtagung SPD-Kreisvorstand Emmendingen

27.02.2018, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr Juso-Sitzung Café Hinterhaus, Markgrafenstraße 14, 79312 Emmendingen
Bei unseren Sitzungen jede zwei Wochen besprechen wir aktuelle Themen und planen unsere Veranstaltungen und Aktion …

03.03.2018, 17:00 Uhr NSU: jederzeit wieder? - Veranstaltung Migration & Vielfalt Breisgau Mensa der Hebelschule Freiburg, Engelbergerstr. 2
Diskussion mit Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler

09.03.2018, 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im ROCCA Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

09.03.2018, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr Kino zum Weltfrauentag "Die göttliche Ordnung" Löwenlichtspiele Kenzingen, Eisenbahnstraße 49

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