12.12.2017 in Fraktion

Gemeinderat lehnt weitere Mittel für Wohnungsbau ab

 

Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einstellung von Finanzmitteln für gemeindeeigenen Wohnungsbau  in den Jahren 2018 und 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 05.12.2017 gegen die 4 Stimmen der SPD abgelehnt.

Werden wieder auf viele Jahre zu wenige kommunale Finanzmittel für Wohnungsbau in Denzlingen bereit gestellt ?

Lesen Sie hier den Antrag und die Stellungnahme von Gemeinderat Jochen Himpele.

14.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Keine Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zu Lasten der Kommunen!

 
Foto: colourbox

Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe und mehr Mitsprache durch das Bundesteilhabegesetz: „Das Bundesteilhabegesetz ist der wichtigste Meilenstein in der Sozialpolitik für Menschen mit Behinderungen in den letzten Jahrzehnten. Es kommt nun darauf an, dass das, worauf sich alle im Bund geeinigt haben, in den Ländern engagiert umgesetzt wird. Verzögerungen zu Lasten der Menschen mit Behinderungen sind nicht hinzunehmen.

09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Enquete-Kommission für frühkindlichen Bereich und Grundschule

 

Der SPD-Landtagsfraktion fordert nach den nun veröffentlichten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends eine vertiefte, fundierte und wissenschaftliche Analyse der vielfältigen Ursachen. Alle relevanten Akteure müssen sich jetzt zusammensetzen und die Ergebnisse aufarbeiten. Daher sieht die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle den richtigen Weg zur Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission für den frühkindlichen Bereich und die Grundschule.

09.11.2017 in Fraktion von Sabine Wölfle MdL

Sozialdemokratische Sicherheitspolitik

 

Eine ausgewogene Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ist die Grundlage sozialdemokratischer Sicherheitspolitik. Wir wollen Freiheitsrechte wahren, gleichzeitig müssen wir für Sicherheit sorgen, um auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland sicher sind und sich sicher fühlen. Wir wissen aber auch, dass es absolute Sicherheit niemals geben wird. Deshalb helfen unüberlegte Schnellschüsse genauso wenig weiter wie unbegründete Strafverschärfungen.

02.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktion

 

"Die SPD – Fraktion bewertet den vorliegenden Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, das Wohnen in Denzlingen, die Weiterentwicklung des Gewerbes und der Bildung und Betreuung." (...)

"Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit den heute vorgetragenen Änderungen und den dazu gehörenden Wirtschaftsplänen für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen stimmt die SPD – Fraktion zu."

Jochen Himpele

03.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Die am 1.März im Gemeinderat vorgetragene Haushaltsrede 2016 der SPD - Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."

...

"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung  gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."

 

 

26.09.2015 in Fraktion

Weiterentwicklung der Realschule und Werkrealschule

 

SPD Denzlingen votiert gegen das Konzept - Es fehlt das gute Dach der neuen Pädagogik einer Gemeinschaftsschule

"Wir haben uns für das Ziel einer Gemeinschaftsschule für Denzlingen entschieden, da wir das Bildungskonzept für zukunftsfähig, bildungspolitisch schlüssig und soziale gerechter halten.(...)

Unser „Nein“ in der Abstimmung heute für die Weiterentwicklung des neuen Schulkonzeptes bedeutet nicht, dass wir uns bei der Umsetzung des Beschlusses ausklammern. Unser „Nein“ ist ein „Ja“ für einen neuen Weg!"  -Willi Kieninger-

2018 startet die "Neue Realschule" (veröffentlicht am Sa, 26. September 2015 auf badische-zeitung.de)

Die komplette Rede aus der GVV-Sitzung vom 24.09.2015::

10.09.2015 in Fraktion

SPD-Chef Gabriel würdigt Flüchtlingshelfer

 

(db) Mit einem Empfang im Reichstagsgebäude haben SPD und Bundestagsfraktion Jochen Himpele aus Denzlingen für sein ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge in seiner Heimatgemeinde geehrt. Er war einer von bundesweit  400 ausgesuchten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zu einem Empfang nach Berlin eingeladen, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel  den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihr Engagement mit den Worten dankte: „Ihr seid die Besten der Partei!“

Jochen Himpele ausgezeichnet (veröffentlicht am Mi, 09. September 2015 auf badische-zeitung.de)

10.05.2015 in Fraktion

Rede der SPD-Fraktion zum Gemeindehaushalt 2015

 

Jochen Himpele sprach am 14.04.2015 im Denzlinger Gemeinderat zum Gemeindehaushalt 2015 und erläuterte die Zustimmung der SPD-Fraktion.

Die SPD bewertete den Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Schwerpunkten Bildung und Betreuung, Wohnen in Denzlingen, Ergebnisse der Sozialplanung, Weiterentwicklung der Infrastruktur und Allgemeines.

 „Im Vergleich zu anderen Gemeinden in Baden–Württemberg mit ähnlicher Einwohnerzahl liegen wir statistisch gesehen im Mittelfeld. Ein Ziel soll es sein, Schulden zu senken. Jedoch werden wir auch zukünftig daran arbeiten, eine soziale Gemeinde mit hoher Lebensqualität für alle zu bleiben. (…) Die SPD dankt allen Arbeitnehmern und Gewerbetreibenden, die durch ihre Arbeit das Steueraufkommen ermöglichen, welches die Haupteinnahmequellen des Haushaltes darstellen.

Die gesamte Rede findet man hier (auf „Mehr“ klicken):

09.02.2015 in Fraktion

Sozialabbau in Denzlingen gestoppt

 

Gelände und Bau bleiben in Eigenregie

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu unserem gemeinsamen Besuch in der Gemeinderatssitzung am 27.01.2015. Die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat möchte sich bei allen Genossinen und Genossen für die solidarische Untersützung an diesem Abend und im Vorfeld bedanken. Der CDU-Antrag wurde abgelehnt und der weitere Sozialabbau in Denzlingen dadurch verhindert. Alles weitere zur Debatte im Gemeinderat kann man hier nachlesen:

Gelände und Bau bleiben in Eigenregie (veröffentlicht am Do, 29. Januar 2015 17:29 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

23.01.2015 in Fraktion

Sozialabbau stoppen - LIVE am 27. Januar um 19 Uhr im Rathaus Denzlingen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf der gestrigen Vorstandssitzung und der heutigen Fraktionssitzung haben wir das Thema „Neubau der Sozialwohnungen in der Freiburger Str.“  leider erneut diskutieren müssen. Grund dafür ist ein Antrag der CDU-Fraktion dieses Projekt auf Basis der erstellten Planungen und Vergaben durch einen Bauträger (z.B. Bauverein) auszuführen. Das Belegungsrecht der Gemeinde soll auf 25 Jahre begrenzt sein.

Im Vorstand und Fraktion sind wir uns einig, dass dies für uns nicht annehmbar ist und wir auf jeden Fall die Wohnungen in Hand der Gemeinde realisieren wollen.

Wir bitten euch um eure Hilfe – kommt möglichst zahlreich am Dienstag den 27. Januar        ab 19 Uhr in die Gemeinderatssitzung, um unser aller Anliegen solidarisch zu unterstützen.

Wenn möglich diskutiert das Thema auch mit euren Freunden, Bekannten und der Nachbarschaft.

Vielen Dank für eure Solidarität am Dienstag.

Unter "MEHR" findet ihr die Stellungnahme der SPD Denzlingen im Vorfeld der Sitzung:

20.12.2014 in Fraktion

SPD hält Wahlversprechen

 
Willi Kieninger

Den Wegfall der direkten Busverbindung vom Wohngebiet Heidach / Grüner Weg nach Freiburg möchte die Denzlinger SPD im Gemeinderat durch neue Verbindungen vom Denzlinger Bahnhof ausgleichen.                                                 Wie im Kommunalwahlkampf 2014 versprochen, ergreift die SPD-Fraktion im Denzlinger Gemeinderat die Initiative , um ein attraktives Nahverkehrsangebot in Denzlingen zu erhalten.

Hier der Antrag, unter "Mehr" findet man die Begründung :

 

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Denzlingen

Denzlingen, den 17.11.2014

Hiermit beantragen wir die Einrichtung einer regelmäßigen Busverbindung  zwischen Bahnhof Denzlingen und der Straßenbahnendhaltestelle Gundelfingen im ½ Stundentakt ab 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr täglich, jeweils von Montag bis Samstag. Die Verwaltung wird beauftragt die Erfordernisse  für die Umsetzung dieses Antrages einzuholen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

RATSNOTIZEN (veröffentlicht am Sa, 22. November 2014 auf badische-zeitung.de)

 

11.12.2014 in Fraktion

Fraktionssprecherin Elfriede Behnke im Interview

 

"Der Antrag soll darum ein Signal sein an junge Eltern, die sich im Gemeinderat engagieren möchten."

Hier kann man das gesamte Interview lesen : 

Denzlinger SPD will mehr Sitzungsgeld für Räte mit Kindern (veröffentlicht am Mi, 10. Dezember 2014 11:09 Uhr auf badische-zeitung.de)

 

20.03.2014 in Fraktion von SPD KV Emmendingen

Bericht der SPD-Kreistagsfraktion für die Amtsperiode 2009-2014

 

Die SPD hat nach der Wahl 2009 im Kreistag 10 Sitze, wir stellen 3 Kreisrätinnen und 7 Kreisräte von insgesamt von 50 Mitgliedern des Gremiums. Im Fraktionsvorstand sind Hermann Jäger sowie seine Stellvertreter*innen Elfriede Behnke, Pia Lach und Markus Jablonski. 

25.02.2014 in Fraktion

Haushaltsrede 2014 - SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Gemeindehaushalt 2014

Jochen Himpele, 25.02.2014

"Die SPD legt deshalb Wert darauf, die Zahl der Gemeindewohnungen in Denzlingen erheblich zu erhöhen und bittet den Gemeinderat und die Verwaltung um Unterstützung in dieser Frage."

"Unsere Priorität bei den Investitionen liegt im sozialen Bereich, unter anderem im sozialen Wohnungsbau."

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

19.12.2017, 19:00 Uhr - 19.12.2017 AfA-Treffen Emmendingen

20.12.2017, 19:00 Uhr SPD-Kreisvorstand Emmendingen

02.01.2018, 20:15 Uhr - 21:30 Uhr Juso-Sitzung Café Hinterhaus, Markgrafenstraße 14, 79312 Emmendingen
Bei unseren Sitzungen alle zwei Wochen im Café Hinterhaus klären wir organisatorische Fragen und …

25.01.2018, 19:00 Uhr SPD-Kreisparteitag

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