19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage

 
Elfriede Behnke, SPD-Gemeinderätin

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. (...) Elfriede Behnke

 

02.05.2017 in Wahlen

Kandidatenvorstellung

 
Kandidatenvorstellung Kern - Nussbaum fragt

Die drei Bürgermeisterkandidaten Markus Hollemann, Thomas Pantel und Christoph Kern waren wenige Tage vor der Wahl bei der SPD Denzlingen zu Gast und stellten sich den zahlreichen Fragen der Genossinnen und Genossen und Gästen zu verschiendenen Gebieten der Denzlinger Kommunalpolitik. In der anschließenden nicht-öffentlichen Mitgliederversammlung gab es ein deutliches Votum der Mitgliedschaft gegen eine Wahlempfehlung der SPD Denzlingen. Allen drei Kandidaten wurden aus den Reihen der SPD-Mitglieder für ihre kompeteten Antworten und ihr überzeugendes Auftreten gelobt. 

 

WAHLZEIT: Kein Votum für Kandidaten (veröffentlicht am Mi, 03. Mai 2017 auf badische-zeitung.de)

 

12.02.2017 in Bundespolitik

Unser Präsident

 

02.02.2017 in Ortsverein

Verdiente Genossinnen und Genossen für 40 und 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt

 

Im Beisein von Dr. Johannes Fechner, MdB und Sabine Wölfle, MdL, ehrte der SPD Ortsverein Denzlingen am vergangenen Wochenende seine diesjährigen Jubilare. Die Mitgliederversammlung mit Ehrungen fand, wie jedes Jahr gut besucht, in der Rebstock-Stube, dem Gründungslokal des Ortsvereins statt.

 

02.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktion

 

"Die SPD – Fraktion bewertet den vorliegenden Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, das Wohnen in Denzlingen, die Weiterentwicklung des Gewerbes und der Bildung und Betreuung." (...)

"Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit den heute vorgetragenen Änderungen und den dazu gehörenden Wirtschaftsplänen für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen stimmt die SPD – Fraktion zu."

Jochen Himpele

23.11.2016 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer Arbeitskreis legt politische Schwerpunkte fest

 

Bei seinem ersten Treffen nach der Neuwahl des Vorstandes unter neuer Leitung – Jürgen Schmälzlin und Gemeinderat Jürgen Kaufmann - legte sich der Kommunalpolitische Arbeitskreis die Themenschwerpunkte für die Haushaltsberatungen des Gemeindehaushaltes 2017 und die nächsten Monate fest. Der SPD Ortsverein Denzlingen fordert hier ein weitergehendes Engamgent der Gemeinde beim sozialen Wohnungsbau, Ausbau der Infrastruktur für Fahrradfahrer, sowie weitere Investitionen in die Mediathek und das Hallenbad "Mach Blau". 

26.05.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Flüchtlingskosten: Kein Verlass auf Grün-Schwarz

 

Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Was die Kommunen jetzt brauchen, sind keine endlosen Beteuerungen und nebulöse Vertröstungen, sondern eine Abschlagszahlung und damit Kohle in ihren Kassen.“

24.05.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Lärmbelästigung für die Anwohner am Endinger Bahnhof? Treffen mit Vertretern der BI-Kaiserstuhlbahn

 

Mit Besorgnis nimmt die Landtagsabgeordnete, Sabine Wölfle, die Aussagen der DB-Regio zum Planfeststellungsbeschluss zur Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn Nord zur Kenntnis. In einem gemeinsamen Gespräch mit der BI-Kaiserstuhlbahn wurde deutlich, dass viele Punkte noch nicht abschließend geklärt sind. Vor allem das nächtliche Abstellen der elektrisch betriebenen Züge im Stand-By-Modus in Wohngebieten könnte sich als problematisch erweisen.

24.05.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Kommunen bei Flüchtlingskosten nicht hängen lassen

 

SPD-Landtagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende Sabine Wölfle: „Das Land muss seine Zusage endlich einlösen und den Kommunen die tatsächlichen Ausgaben für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erstatten.“

23.05.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Denzlinger Firma vivacell beim Innovationstag in Berlin

 
Auf dem Bild von l. nach r. : Doris Fesenmeyer, Johannes Fechner, Dr. Bernd Fiebich, Prof. Dr. G. Eckert

Die Denzlinger Vivacell Biotechnology GmbH wurde vom Bundeswirtschaftsministerium ausgewählt, um beim Innovationstag Mittelstand in Berlin zu zeigen, was mit der finanziellen Innovationsförderung durch das Wirtschaftsministerium auf die Beine gestellt wurde. Geschäftsführer Dr. Bernd Fiebig präsentierte die Firma und die Produkte, die mit dem Know-how der Vivacell entwickelt werden konnten. Besonders freute er sich über den Besuch von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner beim Ausstellungsstand. Vivacell entwickelt und zertifiziert funktionelle Lebensmittel für Senioren, so wurde z.B. auf Basis stabilisierter Reiskleie-Extrakte ein Müsli entwickelt, dass Entzündungsprozesse im Gehirn hemmt und motorische und kognitive Fähigkeiten verbessert. Schon fünf Arbeitsplätze sind dadurch in Denzlingen entstanden. Fechner lobte diese moderne Innovation, weil solch gesunde Ernährung eine wichtiger Beitrag sei, dass Senioren lange und gesund am Leben teilhaben können. "Die Fördermittel des Wirtschaftsministeriums sind bei vivacell in Denzlingen sehr gut angelegt", freute sich Fechner. Denn bei Vivacell handele es sich um eine zukunftsfähige Firma, die direkt bei uns vor Ort Arbeitsplätze schaffe.

23.05.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Neues Bauvertragsrecht hilft Handwerkern

 
Christoph Bugrer, Vize Präsident der Handwerkskammer Freiburg, Johannes Fechner, Kreishandwerksmeister Martin Schubnell

"Dramatische Verbesserungen für Handwerker", das erwarten Christoph Burger, Vize-Präsident der Handwerkskammer und Kreishandwerksmeister Martin Schubnell vom neuen Bauvertragsrecht. Das neue Gesetz hatte eingangs SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner den rund 50 Interessierten vorgestellt, der federführend an dessen Erarbeitung beteiligt war. Ziel des Gesetzes  sei es, so Fechner, dass in einem so großen Wirtschaftszweig wie dem Handwerk Rechtsunsicherheiten und Streitereien zu vermeiden. So muss zukünftig nach dem Gesetz der Materiallieferant bei Lieferung von fehlerhaftem Material für alle Kosten, inklusive Ein- und Ausbau, aufkommen. Handwerker werden schneller zu ihrem Geld kommen, weil sie einfacher eine Abnahme fordern können, die bei grundloser Verweigerung des Bauherrn vermutet wird. Bauherren können zukünftig auch nach Bauvertragsabschluss Änderungen verlangen, wenn diese Änderungen für den Bauunternehmer zumutbar sind und er eine Mehrvergütung erhält. Spezielle Kammern für Baurecht bei den Landes- und Oberlandesgerichten sollen zudem dafür sorgen, dass Bauprozesse von baurechtserfahrenen Richtern und damit viel schneller geführt werden. Schubnell und Burger bedankten sich bei Fechner für die enge und vertraute Zusammenarbeit während der Gesetzgebung. Nach vielen fachbezogenen Fragen bedankte sich Fechner bei den rund 80 Besuchern und bei dem Gastgeber Christian Dietrich, dem Vorsitzenden des bizzz. Bei Wurstsalat und Bibliskäs fand der Abend einen gemütlichen Ausklang.

 

18.05.2017 in Allgemein von Jusos Emmendingen

Wenn der Schulz-Zug liegen bleibt, machen wir ihm eben Beine!

 

Aus dem Schulz-Zug ist aber über Nacht ein Trauerzug geworden.“, schreibt die Badische Zeitung am 16.Mai 2017. Nach drei verlorenen Wahlen scheint sich die Öffentlichkeit mehr für die Enttäuschung innerhalb der SPD zu interessieren, als für Nordrhein-Westfalens neuen Ministerpräsidenten Laschet.

Der Schulz-Hype ist zu Ende. Sind also auch die Hoffnungen für die Bundestagswahlen im September zum Scheitern verurteilt?

CDU-Genrealsekretär Peter Tauber merkt an, dass so etwas in Sigmar Gabriels Ära in mehr als sieben Jahren nie geschehen wäre. Setzt man allerdings den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten mit einer Entenmutter gleich, der ihre Jungen überall hin folgen, so liegt man falsch.
Martin Schulz ist Repräsentant der SPD und nicht Monarch. Folglich ist es auch die gesamte SPD die nun die Folgen der enttäuschenden Landtagswahlen zu tragen hat.

Schulz hat zweifellos taktische Fehler begangen. Die BZ führt an, er habe Skandale ausnutzen sollen, um gegen die Union Stimmung zu machen. Dass Martin Schulz den Bundeswehr-Skandal hat stehen lassen, spricht für seine moralische Integrität, allerdings nicht für gutes Wahlkampfkalkül.

Hannelore Kraft hat die Verantwortung für das Wahlergebnis bereits nach den ersten Hochrechnungen übernommen. Dadurch könne die SPD, wie deren Mitglieder hoffen würden, nach vorne schauen, schreibt Spiegel Online. Und es stimmt: die SPD wird nicht bestreiten, dass der Schulz-Hype am Ende ist und dass es Fehler gegeben hat, aber sie wird auch nicht aufgeben oder zurückstecken, wenn es um den Bundestagswahlkampf geht.

Gerade jetzt ist es an der Zeit, die Strategien zu überdenken und konkreter auf den Wähler zuzugehen. Martin Schulz macht den Anfang. Am Montag Abend war er auf ARD und ZDF zu sehen. Weitere öffentliche Auftritte sind geplant, in denen er über konkrete politische Maßnahmen sprechen wird.

Es liegt aber nicht nur an Schulz auf den Wähler einzugehen, sondern auch an allen anderen aktiven SPD-Mitgliedern und Anhängern, wie wir Jusos. Wir werden Angela Merkel und ihre CDU nicht unterschätzen, sehen aber auch die Defizite, die sich im Laufe ihrer Zeit als Kanzlerin in der BRD verbreitet haben und sind daher überzeugt, dass es Zeit ist für einen Regierungswechsel. Daher werden wir nun in die Offensive gehen und den Wählerinnen und Wählern darlegen, warum sie der SPD im September beide Stimmen geben sollten, um für mehr Gerechtigkeit in Deutschland einzutreten.

Für uns Jusos Emmendingen gibt es daher viel zu tun. Anstatt uns zu verkriechen und den enttäuschenden Landtagswahlen nachzuweinen, freuen wir uns auf einen ereignisreichen Sommer, in dem wir vorhaben durch vielfältige Aktionen mit den Bürgern in unserem Landkreis ins Gespräch zu kommen und Überzeugungsarbeit zu leisten.

Um nun noch einmal Martin Schulz zu zitieren: „Wir sind zuversichtlich, weil wir glauben, dass wir das richtige und das bessere Zukunftsprogramm haben.“ 

16.05.2017 in Ankündigungen von Sabine Wölfle MdL

Einladung zur Fahrt zum Bürgerfest des Landtages

 

Die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle lädt interessierte BürgerInnen zum Bürgerfest des Landtags von Baden-Württemberg am Samstag, 24. Juni 2017 ein. Der Bus wird um 7:30 Uhr in Emmendingen, Festplatz losfahren. Weitere Abfahrtsorte nach Anmeldung. Rückkehr gegen 20 Uhr. Die Besucher erwartet ein interessantes Programm einschließlich der Einweihung des neuen Bürger- und Medienzentrums des Landtags. Da die Plätze begrenzt sind, bitten wir um zeitige Anmeldung im Wahlkreisbüro unter Tel. 07641-9628182 oder unter info(at)wahlkreisbuero-woelfle.de

 

 

05.05.2017 in Allgemein von Jusos Emmendingen

Umfrageaktion in Emmendingen

 

Haben Sie schon einmal Jugendliche oder junge Erwachsene danach gefragt, für welche politischen Themen sie sich interessieren?
Falls ja, werden Sie viel gehört haben, aber wahrscheinlich nie das Gleiche. Gerade junge Menschen haben eine subjektive und wechselnde Vorstellung von Politik. Für den einen hat Umweltschutz oder Bildung höchste Priorität, für den anderen bedeutet der Begriff „Politik“ ein Verständnis von komplexen Steuerprozessen.

Wir Jusos hielten es demnach für sinnvoller, zuerst herauszufinden, was die Jugendlichen im Landkreis Emmendingen bewegt, die Meinungen zusammenzufassen und danach darüber zu informieren, welche Position die SPD und wir in den jeweiligen Themengebieten einnehmen. Dies heißt übrigens nicht zwangsläufig, dass wir immer einer Meinung mit der Parteispitze sind.

Um den Interessen der jungen Emmendinger auf den Grund zu gehen, verbrachten ein paar von uns Jusos einen sonnigen Samstagnachmittag in der Fußgängerzone. Nachdem wir mit mangelhaften handwerklichen Geschicken unseren Stand aufgebaut hatten, hielt sich der Andrang zuerst einmal in Grenzen. Nun gut, wer hat auch Lust seinen Shoppingtrip für ein paar Politik- Fragen zu unterbrechen?

Wer sich die Zeit nahm, unseren Multiple-Choice-Fragebogen auszufüllen, hatte vorab schon die Möglichkeit zwei Tickets für den Europapark in Rust zu gewinnen. Online laufen die Umfrage und das Gewinnspiel übrigens noch bis zum 29 Mai.

Es kamen schließlich immer mehr Jugendliche an unseren Stand. Darüber ob es am allgemeinen politischen Interesse oder an den Europapark-Tickets lag, könnte man sich nun streiten. Zwischenzeitlich gingen uns sogar die Klemmbretter aus und wir hatten auch über den Fragebogen hinaus noch die Möglichkeit, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Für uns Jusos war es jedenfalls ein erfolgreicher Nachmittag. Wir hoffen darauf, dass noch viele junge Menschen im Landkreis Emmendingen online an unserer Umfrage teilnehmen, denn mit steigender Stichprobe glauben wir ein realitätsnahes Bild von den Themen zu erhalten, die am meisten interessieren. Nur so haben wir die Möglichkeit Jugendliche außerhalb von Parlamenten und Parteitagen zu erreichen. 

30.04.2017 in Allgemein von Jusos Emmendingen

Umfrage / Was bewegt Jugendliche in Emmendingen

 

Du bist zwischen 14 und 27 Jahre alt? Dann nimm dir doch einfach kurz Zeit für unsere Umfrage! Wir wollen herausfinden, was euch bewegt. Was interessiert euch und wieso findet ihr etwas wichtig? Bei dieser Umfrage seid ihr gefragt! Wir wollen eure Meinung zu den Themen hören und herausfinden, was euch interessiert. Nehmt euch einfach zwei Minuten Zeit für diese kurze Umfrage. Selbstverständlich sind alle Antworten verschlüsselt und vollkommen anonym. Wenn ihr eure Email-Adresse angebt, habt ihr die Chance Karten für den Europapark in Rust zu gewinnen!

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