25.04.2016 in Allgemein

#PanamaPapers: So funktioniert der Steuerbetrug mit Briefkastenfirmen

 

Unser finanzpolitischer Sprecher Lothar Binding erklärt das System der Briefkastenfirmen und den Enthüllungen rund um die Panama Papers.

Er erklärt darin auch, wie die SPD-Fraktion das anonyme System des Steuerbetrugs bekämpfen will.

11.04.2016 in Ortsverein

Bitterer Stimmenverlust für die SPD in Denzlingen

 

Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.

Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.

Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney  für Euren Einsatz!

Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.

In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.

Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.

Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.

Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.

Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.

Ihr könnt auf uns zählen.

03.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Die am 1.März im Gemeinderat vorgetragene Haushaltsrede 2016 der SPD - Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."

...

"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung  gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."

 

 

20.02.2016 in Ortsverein

Meine Stimme für Vernunft

 

Hier gibt es unser Flugblatt gegen die Rechtspopulisten als Word-Datei zum Download, damit ihr es mit eigenem ViSdP-Hinweis eures Ortsvereins verteilen könnt: 

https://drive.google.com/file/d/0B1Ar51KOEKDSZ3VETTQ0NGxCUms/view?usp=sharing

 

25.12.2015 in Allgemein

Einigung auf Betriebskonzept für Rheintalachse - Verbesserung auch für Denzlingen!

 

Kurz vor Weihnachten einigte sich das Land nach einer Anhörungsphase für ein Betriebskonzept, um den künftigen Zugverkehr auf der Rheintalachse ab 2019 zu regeln. Sabine Wölfle freut sich über die gute Lösung für den Landkreis Emmendingen.  

„Ich freue mich über die gute  Lösung und natürlich auch, dass sich mein Einsatz durch mehrere persönliche Gespräche im MVI für den RE-Halt in Denzlingen gelohnt hat. Vor allem Kreis und Kommunen haben sich gemeinsam eingesetzt und deutlich gemacht, dass  eine Verschlechterung des Angebots für Berufstätige und Schüler große Auswirkungen gehabt hätte. Die jetzigen Verbesserungen der Taktungen im Landkreis Emmendingen verdeutlichen, dass wir eine wichtige Region sind. Im Sinne unseres steigenden Individualverkehrs mit PKW müssen wir das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten, hierfür wurde nun ein wichtiger Schritt getan“, erklärte Sabine Wölfle.

13.12.2015 in Ortsverein

SPD Denzlingen ehrt politisches Schwergewicht

 

Festlicher Jahresrückblick mit Ehrungen von Dietrich Elchlepp und Helga Scheuerpflug - Gernot Erler hält Kurzreferat zur Rußlandpolitik

(db) Im „Rebstock“, dem (Wieder-) gründungslokal der Denzlinger SPD im Jahre 1946 fand im festlichen Rahmen die Jahresfeier der Partei statt, in deren Mittelpunkt Dietrich Elchlepp stand. Keine Laudatio, so beschrieb es Gernot Erler, könne es schaffen, Dietrich Elchlepps politisches Lebenswerk zu beschreiben, waren doch seine Aktivitäten, sein beharrliches Eintreten für Demokratie, Gerechtigkeit und Chancengleichheit, sein Kampf gegen jegliches rechtsradikales Gedankengut und vor allem für eine gute Bildungspolitik so intensiv und umfassend, dass dies an diesem Abend nur angerissen werden konnte.

08.12.2015 in Allgemein

Flüchtlinge in Denzlingen

 

Wie schaffen wir das? - Podiumsdiskussion der SPD am 04.12.2015

(db) Die SPD Denzlingen will eine klare Informationspolitik zum Thema Flüchtlinge und deren Unterbringung und Integrationsmöglichkeiten. Aus diesem Anlass hatte die SPD die Vertreter von Bund, Land, Kreis und Gemeinde in den Rocca-Saal eingeladen um dieses Thema ausführlich zu diskutieren und zu informieren. Der SPD-Vorsitzende Jürgen Kaufmann  begrüßte vom Bund den Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner, vom Land die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Landrat Hanno Hurth und den Amtsleiter des Landratsamtes Markus Skiba und die Gemeinde- und Kreisrätin Elfriede Behnke.

 

25.05.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Scherer und Fechner für gemeinsame Planung von A5 und Rheintalbahn

 

Landrat Frank Scherer und der Lahrer SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner fordern den sechsspurigen Ausbau der Bundesautobahn A 5 und die beiden neuen Gleise der Rheintalbahn gemeinsam zu planen und zu bauen. Scherer betonte, wie wichtig es gewesen sei, dass der Bundestag für einen „menschen- und umweltgerechten Ausbau“ der Rheintalbahn von Offenburg bis Riegel zusätzlich rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. 
Scherer lobte im Zusammenhang mit dem Bundestagsvotum für die Rheintalban ausdrücklich das Engagement von Johannes Fechner, der sich in Berlin vehement für die Interessen der Region stark gemacht habe. Jetzt müsse die Bahn rasch in die konkreten Planungen eintreten. Dazu fordern Fechner und Scherer, dass die dringend notwendigen beiden weiteren Fahrspuren der A 5 gemeinsam mit den Rheintalbahngleisen geplant  und gebaut werden. Der Bundestag müsse deshalb die Fahrspuren in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufnehmen. Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn Millionen Steuergelder für doppelte Planungen ausgegeben würden.

 

23.05.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Das Bargeld nicht abschaffen

 

Der Vorstandsvorsitzende der Lahrer Volksbank, Peter Rottenecker und SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner tauschten sich vor einigen Tagen aus aktuellem Anlass zu finanzpolitischen Fragen aus.  
Beide zeigten sich besorgt darüber, dass die lange anhaltende Niedrigzinsphase das Sparen und die Vorsorge für das Alter erschwere und diese Phase daher nicht dauerhaft anhalten sollte. Peter Rottenecker betonte, dass sich das niedrige Zinsniveau im Bereich des Kreditgeschäftes spürbar auf die Erträge bei Sparkassen und Volksbanken auswirke. Klar sprach er sich jedoch dafür aus, die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank von Regierungen und Politik beizubehalten. Im Bereich des Onlinegeschäftes sei die Volksbank Lahr gut aufgestellt. "Wir bieten den Kunden einen bürgernahen Service und können auch mit den reinen Internet-Banken gut mithalten", ist sich der Volksbankchef sicher. Einig waren sich Fechner und Rottenecker, dass "das Bargeld in Deutschland keinesfalls abgeschafft werden darf!" Das Vertrauen der Bürger in die Währung hänge davon ab, dass man jederzeit frei über das eigene Geld verfügen könne. Peter Rottenecker berichtete, dass die Volksbank pro Woche mehrere Tonnen Bargeld entgegennehme und auszahle, was schon ein gewisser Aufwand sei. Diesen Service biete sie aber sehr gerne für die Kunden an. Fechner betonte, dass die SPD das Bargeld keinesfalls abschaffen wolle. 

 

19.05.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle fragt nach: Was wird aus der Verladestation des Herbolzheimer Bahnhofs?

 

Die Bahn plant die Schließung von 215 Verladestellen für den Güterverkehr in Deutschland. 26 sollen allein in Baden-Württemberg stattfinden. Darunter ist auch die Verladestelle in Herbolzheim betroffen. Für SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle ist dies inakzeptabel.

17.05.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle zur stellv. Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt

 

Die Emmendinger Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle wurde am vergangenen Donnerstag in das Führungsgremium der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Mit dem besten Ergebnis aller Stellvertreter wird sie neben dem ehemaligen Kultusminister und jetzigen Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch die Oppositionspartei anführen. Die vier stellvertretenden Vorsitzenden sollen künftig auch von ihrer Terminwahrnehmung her politisch in die vier Regierungsbezirke hineinwirken.

12.05.2016 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

ARD TV Team interviewt Sabine Wölfle

 

Das Redaktionsteam der ARD Sendung "Neueinhalb" interviewte Sabine Wölfle und Sandra Boser( Grüne) zum Thema AFD.

09.05.2016 in Wahlkreis von Sabine Wölfle MdL

Riegler Musikfest

 

Beim Riegler Musikfest durfte Sabine Wölfle den siebten Landbiertag miteröffnen. " Die regionale Feste und Veranstaltungen zu besuchen ist mir immer ein Vergnügen. Hier zeigen sich Traditionen, aktives Vereinsleben und kulturelle Vielfalt " so Wölfle

02.05.2016 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Grün-Schwarz schafft das Integrationsministerium ab!

 

Integration ist mehr denn je wert, ein eigenes Ministerium zu bekommen. Nicht nur seit vielen Jahren hier lebende Migranten sondern auch die vielen Flüchtlinge mit Bleiberechtsperspektive brauchen gut vernetzte Programme für eine gute Integration. Das darf nicht wieder irgendwo in einem Ministerium als Nebensächlichkeit behandelt werden. Grün-Schwarz setzt damit ein falsches Zeichen!

29.04.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner: Kreis erhält fast vier Millionen € für den Breitbandausbau vom Bund

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner freut sich über einen Bundeszuschuss für den Breitbandausbau im Landkreis Emmendingen in Höhe von 3.955.000 €. Landrat Hurth konnte gestern im Beisein von SPD-Bundestagsabgeordnetem Fechner den Bewilligungsbescheid für diesen Zuschuss im Rahmen einer Feierstunde im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Minister Alexander Dobrindt entgegen nehmen.
"Mit dieser kräftigen Finanzspritze können wir nun im Kreis noch im Mai mit dem Bau leistungsfähiger Internetverbindungen beginnen", freut sich Fechner. Geplant ist, dass alle Haushalte im Landkreis bis 2018 eine leistungsfähige Internetverbindung von 50 Megabit/Sekunde erreichen. 

 

27.04.2016 in Allgemein von Jusos Emmendingen

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