19.05.2017 in Wahlen

Gedanken zur NRW-Wahlniederlage

 
Elfriede Behnke, SPD-Gemeinderätin

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

die Landtagswahl im NRW war für die SPD eine gewaltige Klatsche. Das wir enttäuscht, ärgerlich und wütend sind ist verständlich und wäre nicht nachvollziehbar, wenn es anders wäre.

Heute dürfen wir unsere Wunden lecken, doch morgen müssen wir nach vorne schauen und uns mit aller Kraft in den Bundestagswahlkampf stürzen, für unsere Ideen, unsere Politik und unsere Kandidaten kämpfen. (...) Elfriede Behnke

 

02.05.2017 in Wahlen

Kandidatenvorstellung

 
Kandidatenvorstellung Kern - Nussbaum fragt

Die drei Bürgermeisterkandidaten Markus Hollemann, Thomas Pantel und Christoph Kern waren wenige Tage vor der Wahl bei der SPD Denzlingen zu Gast und stellten sich den zahlreichen Fragen der Genossinnen und Genossen und Gästen zu verschiendenen Gebieten der Denzlinger Kommunalpolitik. In der anschließenden nicht-öffentlichen Mitgliederversammlung gab es ein deutliches Votum der Mitgliedschaft gegen eine Wahlempfehlung der SPD Denzlingen. Allen drei Kandidaten wurden aus den Reihen der SPD-Mitglieder für ihre kompeteten Antworten und ihr überzeugendes Auftreten gelobt. 

 

WAHLZEIT: Kein Votum für Kandidaten (veröffentlicht am Mi, 03. Mai 2017 auf badische-zeitung.de)

 

12.02.2017 in Bundespolitik

Unser Präsident

 

02.02.2017 in Ortsverein

Verdiente Genossinnen und Genossen für 40 und 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt

 

Im Beisein von Dr. Johannes Fechner, MdB und Sabine Wölfle, MdL, ehrte der SPD Ortsverein Denzlingen am vergangenen Wochenende seine diesjährigen Jubilare. Die Mitgliederversammlung mit Ehrungen fand, wie jedes Jahr gut besucht, in der Rebstock-Stube, dem Gründungslokal des Ortsvereins statt.

 

02.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede 2017 der SPD-Fraktion

 

"Die SPD – Fraktion bewertet den vorliegenden Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, das Wohnen in Denzlingen, die Weiterentwicklung des Gewerbes und der Bildung und Betreuung." (...)

"Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit den heute vorgetragenen Änderungen und den dazu gehörenden Wirtschaftsplänen für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Denzlingen stimmt die SPD – Fraktion zu."

Jochen Himpele

23.11.2016 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischer Arbeitskreis legt politische Schwerpunkte fest

 

Bei seinem ersten Treffen nach der Neuwahl des Vorstandes unter neuer Leitung – Jürgen Schmälzlin und Gemeinderat Jürgen Kaufmann - legte sich der Kommunalpolitische Arbeitskreis die Themenschwerpunkte für die Haushaltsberatungen des Gemeindehaushaltes 2017 und die nächsten Monate fest. Der SPD Ortsverein Denzlingen fordert hier ein weitergehendes Engamgent der Gemeinde beim sozialen Wohnungsbau, Ausbau der Infrastruktur für Fahrradfahrer, sowie weitere Investitionen in die Mediathek und das Hallenbad "Mach Blau". 

17.08.2017 in Pressemitteilungen von Jusos Emmendingen

Mit neuem Vorstand in den Wahlkampf

 

Am vergangenen Hüttenwochenende der Jusos Emmendingen fand auch die Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands statt, auf welcher der neue Vorstand gewählt und ein Blick auf das vergangene Arbeitsjahr geworfen wurde.

Insgesamt lässt sich eine positive Bilanz ziehen. Durch viele Neueintritte im Winter und Frühjahr konnte sich die Zahl der aktiven Jusos signifikant erhöhen, was vor allem durch die häufige Anwesenheit von Emmendinger Jusos bei politischen Veranstaltungen​ im ganzen Landkreis auffiel.

Besonders erfolgreich waren beispielsweise die Organisation einer Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD in Denzlingen im Mai oder der Themenstand zur Bundestagswahl im GHSE  im Juli 2017.

Das neue Sprechergremium besteht nun aus Pavlos Wacker (Biederbach), der bereits letztes Jahr Kreissprecher war, Helena Huber (Emmendingen) und Moritz Dreßen (Kollmarsreute).
Zum Schriftführer wurde Nils Köllermann (Kollmarsreute) und zur Pressesprecherin Vanessa Bossler (Emmendingen) gewählt. Zusätzlich zu den feststehenden Ämtern wurde Kasia Puzio (Kollmarsreute) zur Social-Media-Beauftragten ernannt.

Die Jusos Emmendingen hoffen weitere neue Mitglieder bei sich begrüßen zu dürfen und sind motiviert ihre politischen Ideale wie bisher durch vielfältige Aktionen und Präsenz zu verbreiten.

Besonders freuen sie sich auf den Wahlkampf, der nun in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl stattfinden wird, doch auch danach stehen viele politische Projekte an, denn, wie sicherlich jedem bekannt ist, die Demokratie schläft nicht!

01.08.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Stellen für die Sprachförderung an Schulen entfristen

 

SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle hat die Entfristung der Stellen für Sprachförderung an den Schulen gefordert, die an den Schulen aktuell mit viel Engagement den Deutschunterricht für Geflüchtete übernehmen. „Zuwanderungszahlen werden immer wieder schwanken, aber Sprachförderung ist eine Daueraufgabe, für die unsere Schulen ausgestattet sein müssen“, forderte Wölfle. Integration höre nicht beim Übergang in eine Regelklasse auf, sondern müsse auch während der Ausbildung weitergehen. Über 600 Stellen würden im kommenden Jahr wieder wegfallen, wenn sie nicht fest im Landeshaushalt verankert werden.

30.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

Kreis-SPD wählt neuen Kassierer und kritisiert Sparakt

 

Auf ihrem jüngsten SPD-Kreisparteitag stimmte sich der SPD-Kreisverband Emmendingen auf den Endspurt zur Bundestagswahl ein. Thematisch will die Kreis-SPD mit den Schwerpunkten Gerechtigkeit, Sicherheit und Europa in den Wahlkampf ziehen

21.07.2017 in Allgemein von Jusos Emmendingen

Unendlichkeitshaft in Bayern

 

Was sich der Münchner Landtag, de facto die CSU, am Mittwoch den 19. Juli geleistet hat, ist ein Skandal. Bisher konnten die bayrischen Behörden einen so genannten „Gefährder“ bis zu 14 Tage in Gewahrsam nehmen. Nun wurde diese Höchstfrist auf drei Monate verlängert. Nach Ablauf dieser drei Monate muss in jedem Fall ein Richter entscheiden, ob der Gewahrsam bestehen bleibt oder ausgesetzt wird. Außerdem soll nun eine elektronische Fußfessel eingeführt werden, die die Bewegungsfreiheit eines Verdächtigen einschränken soll.


Die schwammartige Konsistenz des Begriffs der „unmittelbar bevorstehenden Gefahr“, wie ihn die CSU definiert, sollte jedem zu denken geben, der die freiheitlichen Grundrechte der Bundesrepublik schützen möchte.


In der Realität bedeutet dies nämlich, dass man in Bayern nun einen Menschen für die Ewigkeit einsperren kann, ohne dass dieser auch nur eine einzige Straftat begangen hat. Alles, was man dazu benötigt, ist ein Richter, der sich gegen die Freiheit eines Verdächtigen entscheidet.
Die Wirren der heutigen Zeit können bedrohlich wirken. Ein Großteil der Deutschen hat Angst vor Terroranschlägen, die ihn unmittelbar betreffen können.


Selbstverständlich gibt es durch das neue Gesetz eine geringe Chance einen terroristischen Akt im Vorhinein zu verhindern – mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass geplante Anschläge meist nicht von einem einzelnen „Gefährder“ ausgehen.


Aber lassen wir uns von dieser irrationalen Angst dazu verleiten, Grundrechte zu beschneiden? Lassen wir zu, dass unschuldige Menschen das Risiko tragen wegen paranoiden Verdachtshaltungen eingesperrt werden zu können?


Dies sind nicht die Ideale, für die eine demokratische und gerechte Gesellschaft stehen sollte und der bayrische Landtag verletzt hierdurch die Rechte seiner Bürger.
Somit ist das neue willkürliche „Gefährder-Gesetz“ nicht nur ein Problem der bayrischen Verfassung, sondern betrifft den ganzen Staat.


Dies ist eine Aufforderung an die gesamte Unionsfraktion dieser undemokratischen Frechheit Einhalt zu gewähren, bevor irgendjemand daran Schaden nimmt.


Die CDU trägt nun die Verantwortung, ihren bayrischen Partner von diesem Gesetz abzubringen.
Kritik gilt ebenso der Opposition, die viel zu wenig Widerstand gezeigt hat und sich so schnell wie möglich entschiedener dagegen positionieren sollte.


Wir Jusos stellen uns gegen die Beschneidung von Grundrechten – auch in Bayern – und kämpfen für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, die das Wohl der Menschen an oberste Stelle setzt. Für uns gilt: „in dubio pro reo“. Bis eine Schuld erwiesen ist, gilt ein Verdächtiger als unschuldig und ist auch als solcher zu behandeln.


Werfen wir diesen Grundsatz über Bord, müssen wir fürchten noch mehr Freiheit zu verlieren. Das müssen wir verhindern.

14.07.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

SWEG wird zukünftiger Betreiber der Elz- und Kaiserstuhlbahn. Sabine Wölfle: „Das sind sehr erfreuliche Nachrichten“

 

Die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft (SWEG) wird zukünftig die Kaiserstuhl-, Elztal- und Münstertalbahn betreiben. Dies geht aus einer Pressemitteilung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums hervor. Sabine Wölfle sieht darin eine positive Entwicklung für die Region. „Ich freue mich sehr darüber, dass ein regionaler Betreiber weitermachen darf“, betonte die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle. Ursprünglich war für die Bekanntgabe des neuen Betreibers der 12.06.17 angesetzt.

08.07.2017 in Bundespolitik von Jusos Emmendingen

G20-Gipfel in Hamburg

 

Brennende Autos, Tränengas, Wasserwerfer - in Hamburg geht während des G20-Gipfels 2017 Unvorstellbares vor sich. Die Zustände, die in den Medien gezeigt werden, machen Angst. Es sind Bilder, die man nicht aus dem heutigen Deutschland kennt.

Die Jusos Emmendingen kritisieren zunächst die Gewaltakte, die von beiden Seiten ausgeübt werden, können jedoch die Kritikpunkte an G20 durchaus nachvollziehen. Grenzwertig ist vor allem, dass die wichtigsten Staatschefs der Welt über “internationale Sicherheitspolitik“ diskutieren, was in diesem Fall eine blumige Umschreibung für den Begriff der Aufrüstung ist, während mehrere tausend Geflüchtete das Leid dieser Entschlüsse tragen müssen, ohne dass über humanitäre Hilfsgüter gesprochen wird.

Währenddessen eskaliert die Situation in den Hamburger Straßen. Unter hunderttausend Demonstranten befinden sich auch mehrere hundert Linksextreme.

Es ist nicht nur vollkommen unverständlich, Bengalos in Autos zu werfen oder Scheiben einzuschlagen, sondern nebenbei bemerkt auch vollkommen kontraproduktiv. Dies sind Methoden, mit denen nichts erreicht werden kann und die in erster Linie den tausenden friedlichen Demonstranten schaden.

Wie eine differenzierte Berichterstattung veranschaulicht, gibt es jedoch nicht nur Gewalt, die von Linksextremen ausgeübt wird. Ein aggressiver und willkürlicher Umgang einiger Polizeibeamte gegenüber den Demonstranten erschwert die Situation im erheblichen Maße.

Der mangelnde Respekt und der gewaltsame Umgang zwischen Polizei und Demonstranten hat sich zur Aufwärtsspirale entwickelt, die es zu unterbrechen gilt.

Die Jusos Emmendingen fordern dazu auf, sämtliche Gewaltaktionen zu unterbinden und sich zu einem friedlichen Protest für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit zu bekennen. Nur auf einem pazifistischen Weg kann eine faire Gesellschaft weiterentwickelt und verbessert werden.

07.07.2017 in Finanzen/Wirtschaft von Sabine Wölfle MdL

Kommunale Investitionen: Sabine Wölfle fordert eine Schulhausoffensive

 

Die stellv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle kritisiert, dass die neue Landesregierung erstmals seit über fünf Jahren wieder die Mittel für die Kommunen gekürzt habe. Im kommunalen Finanzausgleich für 2017 wurde der sogenannte Vorwegabzug zu Lasten der Städte und Gemeinden um 321 Mio. Euro erhöht; faktisch heißt das beispielsweise für die Stadt Waldkirch, dass ihr allein in diesem Jahr 200.000 Euro weniger zur Verfügung stehen, die man gewinnbringend in Kindergärten, Schulen und Infrastruktur investieren könnte.

06.07.2017 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Prostituierte besser schützen und Ausstieg erleichtern

 

Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Ich werbe für ein Sexkauf-Verbot nach schwedischem Vorbild“

SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle hat sich hinter die Forderung des Landesfrauenrats Baden-Württemberg gestellt, gesetzliche Verbote in der Prostitution einzuführen: „Ich werbe für ein Sexkauf-Verbot nach schwedischem Vorbild.“ Die frühere Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) hatte bereits im Jahr 2015 dafür einen politischen Vorstoß unternommen.

04.07.2017 in Allgemein von SPD KV Emmendingen

Jetzt Abstimmen!

 

Die Jury hat aus vielen Vorschlägen für den schönsten und verbesserungswürdigsten Spielplatz im Landkreis Emmendingen jewils drei Plätze zur Abstimmung gestellt.

Die Kandidaten kommen aus Emmendingen, Malterdingen, Riegel, Weisweil und Wyhl.

Abgestimmt wird unter: http://tinyurl.com/Spielplatzaktion

 

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

17.08.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt integrieren Wabe, Waldkirch

21.08.2017, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr Austausch mit Minister Heiko Maas Kultur- und Bürgerhaus, Denzlingen

23.08.2017, 17:30 Uhr - 19:00 Uhr Fachgespräch Sicherheit im ländlichen Raum mit Christian Lange MdB Restaurant Sonnengarten, Am Schießgraben 11, Elzach

23.08.2017, 19:30 Uhr Strategien gegen Hetze und Rechtspopulismus mit Christian Lange MdB Heinz-Ritter-Halle, Vörstetten

28.08.2017, 18:30 Uhr AfA-Jahreshauptversammlung mit Luisa Boos Bergmattenhof, Sexau

11.09.2017, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Austausch mit Thomas Oppermann Stiftschaffnei-Keller, Lahr

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