25.04.2016 in Allgemein

#PanamaPapers: So funktioniert der Steuerbetrug mit Briefkastenfirmen

 

Unser finanzpolitischer Sprecher Lothar Binding erklärt das System der Briefkastenfirmen und den Enthüllungen rund um die Panama Papers.

Er erklärt darin auch, wie die SPD-Fraktion das anonyme System des Steuerbetrugs bekämpfen will.

11.04.2016 in Ortsverein

Bitterer Stimmenverlust für die SPD in Denzlingen

 

Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.

Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.

Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney  für Euren Einsatz!

Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.

In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.

Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.

Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.

Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.

Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.

Ihr könnt auf uns zählen.

03.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Die am 1.März im Gemeinderat vorgetragene Haushaltsrede 2016 der SPD - Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."

...

"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung  gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."

 

 

20.02.2016 in Ortsverein

Meine Stimme für Vernunft

 

Hier gibt es unser Flugblatt gegen die Rechtspopulisten als Word-Datei zum Download, damit ihr es mit eigenem ViSdP-Hinweis eures Ortsvereins verteilen könnt: 

https://drive.google.com/file/d/0B1Ar51KOEKDSZ3VETTQ0NGxCUms/view?usp=sharing

 

25.12.2015 in Allgemein

Einigung auf Betriebskonzept für Rheintalachse - Verbesserung auch für Denzlingen!

 

Kurz vor Weihnachten einigte sich das Land nach einer Anhörungsphase für ein Betriebskonzept, um den künftigen Zugverkehr auf der Rheintalachse ab 2019 zu regeln. Sabine Wölfle freut sich über die gute Lösung für den Landkreis Emmendingen.  

„Ich freue mich über die gute  Lösung und natürlich auch, dass sich mein Einsatz durch mehrere persönliche Gespräche im MVI für den RE-Halt in Denzlingen gelohnt hat. Vor allem Kreis und Kommunen haben sich gemeinsam eingesetzt und deutlich gemacht, dass  eine Verschlechterung des Angebots für Berufstätige und Schüler große Auswirkungen gehabt hätte. Die jetzigen Verbesserungen der Taktungen im Landkreis Emmendingen verdeutlichen, dass wir eine wichtige Region sind. Im Sinne unseres steigenden Individualverkehrs mit PKW müssen wir das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten, hierfür wurde nun ein wichtiger Schritt getan“, erklärte Sabine Wölfle.

13.12.2015 in Ortsverein

SPD Denzlingen ehrt politisches Schwergewicht

 

Festlicher Jahresrückblick mit Ehrungen von Dietrich Elchlepp und Helga Scheuerpflug - Gernot Erler hält Kurzreferat zur Rußlandpolitik

(db) Im „Rebstock“, dem (Wieder-) gründungslokal der Denzlinger SPD im Jahre 1946 fand im festlichen Rahmen die Jahresfeier der Partei statt, in deren Mittelpunkt Dietrich Elchlepp stand. Keine Laudatio, so beschrieb es Gernot Erler, könne es schaffen, Dietrich Elchlepps politisches Lebenswerk zu beschreiben, waren doch seine Aktivitäten, sein beharrliches Eintreten für Demokratie, Gerechtigkeit und Chancengleichheit, sein Kampf gegen jegliches rechtsradikales Gedankengut und vor allem für eine gute Bildungspolitik so intensiv und umfassend, dass dies an diesem Abend nur angerissen werden konnte.

08.12.2015 in Allgemein

Flüchtlinge in Denzlingen

 

Wie schaffen wir das? - Podiumsdiskussion der SPD am 04.12.2015

(db) Die SPD Denzlingen will eine klare Informationspolitik zum Thema Flüchtlinge und deren Unterbringung und Integrationsmöglichkeiten. Aus diesem Anlass hatte die SPD die Vertreter von Bund, Land, Kreis und Gemeinde in den Rocca-Saal eingeladen um dieses Thema ausführlich zu diskutieren und zu informieren. Der SPD-Vorsitzende Jürgen Kaufmann  begrüßte vom Bund den Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner, vom Land die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Landrat Hanno Hurth und den Amtsleiter des Landratsamtes Markus Skiba und die Gemeinde- und Kreisrätin Elfriede Behnke.

 

27.07.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Verkehrsministerium gibt Sachstand zur Elektrifizierung

 

SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Verkehrsausschusses Sabine Wölfle hat sich bezüglich der Elektrifizierung der Elz- und Kaiserstuhlbahn beim Verkehrsministerium mit einer parlamentarischen Initiative erkundigt.

27.07.2016 in Wahlkreis von Sabine Wölfle MdL

Lärmschutz in Herbolzheim

 

17 Jahre hat sich die Stadt Herbolzheim für eine Lärmsanierung am Bahnhof ein. Nun kommt eine Schallschutzwand. Den Spatzenstich hierfür wurde heute gelegt.

Presseecho:

Bahn legt los gegen Lärm (veröffentlicht am Do, 28. Juli 2016 auf badische-zeitung.de)

 

 

22.07.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle nimmt Belange der Malterdinger Kinder in parlamentarischer Initiative auf

 

Malterdinger Grundschüler meldeten sich ihm Rahmen der Kinder- und Jugendbeteiligung der Gemeinde Malterdingen bezüglich der Verkehrssituation im Ort bei der SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

20.07.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner: „Mehr Personal für Bundespolizei“

 

SPD Bundestagsabgeordneter Dr. Johannes Fechner traf sich mit Tobias Lehmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg und Holger Praefke, Leiter des Ermittlungsdienstes, um sich einen praxisnahen Eindruck der Bundespolizeiarbeit im Raum Offenburg zu verschaffen. Zwar sei die Bundespolizeistelle materiell sehr gut aufgestellt, doch sei die Personalsituation sehr angespannt, so Lehmann. Dies liege  mitunter daran, dass viele  Mitarbeiter an anderen Dienststellen, z.B. an Flughäfen oder  an der österreichisch-bayrischen Grenze im Einsatz sind. Die von der SPD vorgeschlagene personelle Aufstockung der Bundespolizei um weitere 3000 Polizisten wurde von Lehmann und Praefke als dringend notwendig begrüßt. Fechner und Lehmann waren sich einig, dass für eine signifikante Verbesserung der Personalsituation weitere Stellen geschaffen werden müssen. Die SPD werde sich laut Fechner daher für den Vorschlag einsetzen, nochmals 3000 weitere Stellen für die Bundespolizei zu schaffen.  

18.07.2016 in Kreisverband von Sabine Wölfle MdL

Freiämter haben den schönsten Spielplatz im Landkreis

 

Wer hat den schönsten Spielplatz im Landkreis? Dieser Frage ging der SPD-Kreisverband Emmendingen nach und rief zur Wahl des schönsten Spielplatz im Kreis auf. Gewonnen hat der Spielplatz in Freiamt-Mussbach, der der Gemeinde Freiamt gehört, aber seit 40 Jahren liebevoll von der Siedlergemeinschaft Freiamt-Mußbach erhalten und gepflegt wird.

14.07.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner beim E-Werk Mittelbaden. Soziale Balance nicht außer Acht lassen

 

Johannes Fechner tauschte sich bei einem Vor-Ort Besuch beim E-Werk Mittelbaden mit Vorstand Dr. Ulrich Kleine und Prokurist Martin Wenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus. Das Gesetz verändert das bestehende EEG 2014 in vielen Bereichen, insbesondere im Bereich Ausschreibungen zur Förderung der erneuerbaren Energien sind zahlreiche neue Paragrafen eingefügt worden. Fechner interessierte sich für die Einschätzung der Fachleute vor Ort. „Die Energiewende ist für die Branche ein hochinteressantes Thema und insgesamt natürlich sinnvoll“, sagte Kleine. Im Netzgebiet des E-Werks Mittelbaden wird 92 % des Strombedarfs der Haushaltskunden mit regenerativ produziertem Strom beliefert. Insgesamt 283 Millionen kWh Strom werden regenerativ erzeugt und ins Netz eingespeist. Kleine verwies aber auch auf Probleme, die insbesondere die Windkraft betreffen. „Die Anlagen müssen jetzt sehr effizient und marktwirtschaftlich vertretbar sein – das ist grundsätzlich gut, aber die Ausgangslage in Deutschland ist zu uneinheitlich für ein solches Gesetz!“ 

13.07.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle besichtigt Zentrum Arbeit für Flüchtlinge

 

Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, besichtigte das neu geschaffene Zentrum Arbeit für Flüchtlinge (ZAF) des Jobcenter.

12.07.2016 in Veranstaltungen von SPD KV Emmendingen

Kreis-SPD prämiert schönsten Spielplatz im Landkreis

 

Die Kreis-SPD setzt sich für schöne Spielplätze ein und hatte deshalb einen Wettbewerb zur Wahl des schönsten Spielplatzes im Kreis gestartet. Gewonnen unter zahlreichen Vorschlägen hat der Spielplatz in Freiamt. Zur Siegerehrung lädt die Kreis-SPD alle Interessierten herzlich ein auf Freitag, 15.7.2016, 16.00 Uhr, für Getränke und Kuchen ist gesorgt. Die Siegerehrung findet auf dem Gewinnerspielplatz Freiamt (Nelkenweg 16) statt.

12.07.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle: Keine Hilfe aus Stuttgart

 

Aufgrund des schweren Unwetters am 13. Juni hat sich Sabine Wölfle an Innenminister Strobl gewandt und für eine Ausweitung der Hochwasserhilfe plädiert. Diese gelten aktuell nur für Ereignisse bis zum 8. Juni. Die Antwort aus dem Innenministerium ist für die Abgeordnete nicht zufriedenstellend.

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

12.08.2016, 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im ROCCA Hauptstraße 134, 79211 Denzlingen

23.08.2016 vormittag, Infostand und Althandy-Sammlung auf dem Kohlerhof

09.09.2016 - 09.09.2016 SPD-Kreisparteitag

10.09.2016 Sommerfest

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