25.04.2016 in Allgemein

#PanamaPapers: So funktioniert der Steuerbetrug mit Briefkastenfirmen

 

Unser finanzpolitischer Sprecher Lothar Binding erklärt das System der Briefkastenfirmen und den Enthüllungen rund um die Panama Papers.

Er erklärt darin auch, wie die SPD-Fraktion das anonyme System des Steuerbetrugs bekämpfen will.

11.04.2016 in Ortsverein

Bitterer Stimmenverlust für die SPD in Denzlingen

 

Ganz klar: Wir haben verloren; daran gibt es nichts zu deuteln.

Das ist bitter, denn die SPD-Minister haben eine gute Arbeit geleistet, vieles angestoßen und umgesetzt. Aber, leider ist es uns nicht gelungen das Engagement der SPD in der Regierung darzustellen.

Danke dem stellv. Ministerpräsident, Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid, der Sozialministerin Katrin Altpeter, dem Europaminister Peter Friedrich, dem Kultusminister Andreas Stoch, dem Innenminister Reinhold Gall, dem Justizminister Rainer Stickelberger, und der Ministerin für Integration Bilkay Öney  für Euren Einsatz!

Besonders bedanken möchten wir uns auch bei unserer Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle für ihren unermüdlichen Einsatz.

In Denzlingen erhielt die SPD 1.079 Stimmen = 14,48% der abgegebenen Stimmen. Für uns ist das ein katastrophales Ergebnis, das uns anspornt, den Beweis anzutreten, dass die SPD mehr ist als diese Prozentzahl aussagt.

Bei allem Ärger und Frust darf nicht vergessen werden, dass sich 85 % aller Wählerinnen und Wähler bewusst gegen die AfD ausgesprochen haben.

Im Landtagswahlkampf hat die Flüchtlingsproblematik eine dominierende Rolle gespielt, so dass die landespolitischen Themen wie Bildung und Familien, sozialer Wohnungsbau sowie Polizei als wichtige Elemente einer fortschrittlichen Politik leider nicht platziert werden konnten.

Nicht eine Person alleine ist für das Ergebnis verantwortlich und deshalb stehen wir nicht hinter der Rücktrittsforderung einzelner, sondern fordern eine ehrliche Wahlanalyse, denn nur damit können wir die zukünftige Führung bestimmen und unsere Arbeit ausrichten.

Das Landtagswahlergebnis ist für uns bitter; wir sind enttäuscht, aber dennoch setzen wir uns weiter ein für eine moderne, gleichberechtige und zukunftsorientierte, solidarische Gesellschaft ein.

Ihr könnt auf uns zählen.

03.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Die am 1.März im Gemeinderat vorgetragene Haushaltsrede 2016 der SPD - Fraktion

"Die SPD – Fraktion bewertet diesen Haushaltsentwurf und die Wirtschaftspläne nach den Themen Sanierung der Ortsmitte, Weiterentwicklung des Gebietes „Käppelematten“, des Wohnen in Denzlingen, der Bildung und Betreuung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur."

...

"Die Wohnversorgung in Denzlingen ist eine enorme Herausforderung und dringend notwendig, um den sozialen Frieden zu stärken, damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für sozial benachteiligte Menschen, für geflüchtete Personen, für alte Menschen und für Menschen mit Behinderung  gesichert wird. Daher fordert die SPD einen Art Fahrplan, eine Planung mit einer Laufzeit von 15 Jahren und bittet die Kollegen des Gemeinderates, dieses Vorhaben zu unterstützen."

 

 

20.02.2016 in Ortsverein

Meine Stimme für Vernunft

 

Hier gibt es unser Flugblatt gegen die Rechtspopulisten als Word-Datei zum Download, damit ihr es mit eigenem ViSdP-Hinweis eures Ortsvereins verteilen könnt: 

https://drive.google.com/file/d/0B1Ar51KOEKDSZ3VETTQ0NGxCUms/view?usp=sharing

 

25.12.2015 in Allgemein

Einigung auf Betriebskonzept für Rheintalachse - Verbesserung auch für Denzlingen!

 

Kurz vor Weihnachten einigte sich das Land nach einer Anhörungsphase für ein Betriebskonzept, um den künftigen Zugverkehr auf der Rheintalachse ab 2019 zu regeln. Sabine Wölfle freut sich über die gute Lösung für den Landkreis Emmendingen.  

„Ich freue mich über die gute  Lösung und natürlich auch, dass sich mein Einsatz durch mehrere persönliche Gespräche im MVI für den RE-Halt in Denzlingen gelohnt hat. Vor allem Kreis und Kommunen haben sich gemeinsam eingesetzt und deutlich gemacht, dass  eine Verschlechterung des Angebots für Berufstätige und Schüler große Auswirkungen gehabt hätte. Die jetzigen Verbesserungen der Taktungen im Landkreis Emmendingen verdeutlichen, dass wir eine wichtige Region sind. Im Sinne unseres steigenden Individualverkehrs mit PKW müssen wir das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten, hierfür wurde nun ein wichtiger Schritt getan“, erklärte Sabine Wölfle.

13.12.2015 in Ortsverein

SPD Denzlingen ehrt politisches Schwergewicht

 

Festlicher Jahresrückblick mit Ehrungen von Dietrich Elchlepp und Helga Scheuerpflug - Gernot Erler hält Kurzreferat zur Rußlandpolitik

(db) Im „Rebstock“, dem (Wieder-) gründungslokal der Denzlinger SPD im Jahre 1946 fand im festlichen Rahmen die Jahresfeier der Partei statt, in deren Mittelpunkt Dietrich Elchlepp stand. Keine Laudatio, so beschrieb es Gernot Erler, könne es schaffen, Dietrich Elchlepps politisches Lebenswerk zu beschreiben, waren doch seine Aktivitäten, sein beharrliches Eintreten für Demokratie, Gerechtigkeit und Chancengleichheit, sein Kampf gegen jegliches rechtsradikales Gedankengut und vor allem für eine gute Bildungspolitik so intensiv und umfassend, dass dies an diesem Abend nur angerissen werden konnte.

08.12.2015 in Allgemein

Flüchtlinge in Denzlingen

 

Wie schaffen wir das? - Podiumsdiskussion der SPD am 04.12.2015

(db) Die SPD Denzlingen will eine klare Informationspolitik zum Thema Flüchtlinge und deren Unterbringung und Integrationsmöglichkeiten. Aus diesem Anlass hatte die SPD die Vertreter von Bund, Land, Kreis und Gemeinde in den Rocca-Saal eingeladen um dieses Thema ausführlich zu diskutieren und zu informieren. Der SPD-Vorsitzende Jürgen Kaufmann  begrüßte vom Bund den Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner, vom Land die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Landrat Hanno Hurth und den Amtsleiter des Landratsamtes Markus Skiba und die Gemeinde- und Kreisrätin Elfriede Behnke.

 

27.06.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner bei der Volksbank Breisgau Nord: Bargeld nicht abschaffen

 

Johannes Fechner tauschte sich mit dem Vorstandssprecher der Emmendinger Volksbank, Karl-Heinz Dreher, zu aktuellen finanzpolitischen Fragen aus. Beide waren sich einig, dass Bargeld in Deutschland auf keinen Fall abgeschafft werden sollte. Dreher sieht lediglich den 500 Euro-Schein als „nicht verkehrsfähig“ an, für diesen Schein gebe es für den Normalbürger keinen Bedarf.
Fechner und Dreher zeigten sich besorgt darüber, dass die lange anhaltende Niedrigzinsphase das Sparen und die Vorsorge für das Alter erschwere. Diese Phase sollte daher nicht dauerhaft anhalten, denn „was passiert, wenn es jeden Bürger Geld kostet, sein Geld auf der Bank zu lagern?“, so Dreher. Das niedrige Zinsniveau wirke sich auch beim Kreditgeschäft spürbar auf die Erträge der Volksbank aus. Andererseits müsse die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank unbedingt erhalten bleiben, so Dreher.

 

24.06.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Land fördert Flüchtlingsbeauftragte 2016

 

Nach Mitteilung des Sozialministers  Lucha (Grüne) hat die Landesregierung die Förderung für Kommunen zur Schaffung der kommunalen Flüchtlingsbeauftragten fortgesetzt. Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, begrüßt diesen Schritt. In der vergangenen Legislatur hat sie  diese Förderung durch die Initiative der damaligen  Integrationsministerin Öney sehr begrüßt und sich persönlich für Förderzusagen in den Landkreis Emmendingen eingesetzt.Minister Lucha führt den angestoßenen Weg von Öney nun vorerst fort.

21.06.2016 in Ankündigungen von SPD KV Emmendingen

SPD prämiert Spielplätze

 

Spielen formt für das Leben – unter diesem Motto setzt sich die Kreis-SPD dafür ein, dass Kinder im Landkreis schöne Spielplätze vorfinden. Die Kreis-SPD startet jetzt einen Wettbewerb, um den schönsten Spielplatz im Landkreis zu finden. Der schönsten Spielplatz wird mit 500 € prämiert. Alle Bürgerinnen und Bürger können bis zum 10.7.2016 Vorschläge einreichen bei Martina Fuhrmann, Beisitzerin im SPD-Kreisvorstand unter fuhrmann-martina(at)gmx.net oder Martina Fuhrmann, Konrad-Adenauer-Strasse 8, 79346 Endingen. Die Siegerehrung findet am 15.7.2016 um 15:00 Uhr auf dem Gewinner-Spielplatz (der rechtzeitig bekannt gegeben wird) statt. Alle Spielplatz-Vorschläge wird die Kreis-SPD zusammenstellen, damit Familien sich einen Überblick verschaffen können, wo es im Landkreis schöne Spielplätze gibt.

21.06.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Denzlinger Schüler fährt für ein Schuljahr in die USA

 

Erfolg für den 16-jährigen Denzlinger Schüler Jakob Kolberg: Er wurde unter zahlreichen Bewerbern für einen einjährigen USA-Aufenthalt mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP)ausgewählt. Aus jedem Wahlkreis erhält ein Schüler ein Vollstipendium für diesen Austausch. Für den Wahlkreis Emmendingen wurde nun auf Vorschlag von SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner der 16-jährige Jakob Kolberg aus Denzlingen in das Austauschprogramm aufgenommen. Seit 33 Jahren ermöglicht dieses Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des US-Kongresss jungen Menschen das Auslandsschuljahr. "Ich freue mich sehr für Jakob, weil er in den USA sein Englisch verbessern, das Leben in den USA  kennenlernen und viele interessante Erfahrungen machen kann", so Fechner. Dass PPP-Austauschprogramm für Jugendliche trage zur Völkerverständigung zwischen Deutschland und den USA bei.

21.06.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner bei Weide in Friesenheim: Lärmschutz an der Bahn kommt

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte den neuen Friesenheimer Bürgermeister Erik Weide zu einem ersten Austausch zu aktuellen Friesenheimer Themen.
Beide forderten, dass beim Ausbau der Rheintalbahn der Lärmschutz nicht vernachlässigt werden darf: "Es darf an der A 5 und im Ort nicht lauter werden!“ Weide zeigte sich zufrieden bei der Kommunikation mit der Bahn, die der Gemeinde in Kürze die Pläne zum Lärmschutz zukommen lässt und die Bürger bei einer Veranstaltung informieren wird. Angekündigt ist seitens der Bahn schon jetzt, dass Lärmschutzmaßnahmen wie eine Lärmschutzwand zügig entlang der bestehenden Gleise gebaut werden, berichtete Weide.
Fechner will sich dafür einsetzen, dass rasch geklärt wird, was mit dem Baggersee und einer möglichen Verlegung geschieht. 

20.06.2016 in Veranstaltungen von Sabine Wölfle MdL

Landtag live erleben Noch wenige Plätze frei!

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle lädt Interessierte im Landkreis Emmendingen ein, den Stuttgarter Landtag am Donnerstag, 30. Juni, gemeinsam kennen zu lernen. Abfahrt ist um 7.30 Uhr beim Festplatz in Emmendingen. Das zweistündige Besuchsprogramm beginnt um 10.45 Uhr. Es umfasst eine Einführung in die Arbeit des Landtags, die Teilnahme an der Parlamentssitzung und ein Gespräch mit Sabine Wölfle. Danach kann die Landeshauptstadt bis zur Abfahrt des Busses um 17 Uhr auf eigene Faust erkundet werden. Anmeldung und weitere Informationen  telefonisch unter 07641/ 9628182 (SPD-Bürgerbüro).

20.06.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner bei der IG Metall: Missbrauch von Leiharbeit bekämpfen

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner tauschte sich mit dem für den Landkreis Emmendingen zuständigen Geschäftsführer der IG Metall, Marco Sprengler, zu den aktuellen Themen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen aus. Hintergrund ist der von der SPD forcierte Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. Sprengler begrüßte diese SPD-Initiative, weil es auch im Landkreis schwarze Schafe gebe, die Leiharbeit ausnutzten, um Löhne zu drücken. Deshalb sei der Vorschlag von Arbeitsministerin Andrea Nahles gut, dass Leiharbeiter nach 18 Monaten den gleichen Lohn kriegen müssen wie ihre festangestellten Kollegen, die die gleiche Arbeit machen. Sprengler und Fechner waren sich einig, dass Leiharbeit bei Auftragsspitzen sinnvoll sei, aber nach 18 Monaten müsse der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten. Nachgebessert müsse aber, dass gerade bei tariflosen Betrieben die Überwachung der gesetzlichen Vorgaben gewährleistet sei. 

20.06.2016 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Wölfle fordert Ausweitung der Hochwasserhilfe

 

Die stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Waldkircher Stadträtin, Sabine Wölfle, hat sich in einem Schreiben an Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt. Grund hierfür sind die schweren Unwetterschäden, welche auch im Landkreis Emmendingen  große Schäden verursacht haben.

17.06.2016 in Unterwegs von Sabine Wölfle MdL

Sprecherkonferenz in Schwerin

 

In Schwerin trafen sich die landes- und bundespolitischen Sprecher der SPD für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Auf der zweitägigen Konferenz konnte ich unsere Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit einbringen und mit den anderen Fachpolitikern besprechen.

Aktuelle Termine

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08.07.2016, 19:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD - Stammtisch im Höfle Zum Mauracher Hof 1, 79211 Denzlingen

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